Plenarprotokoll 17/153Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 153. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Januar 2012. Im DIP sind 38 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/153 · Datenstand 26.07.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 153. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/153, 20. Januar 2012, Datenstand 26.07.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/476.
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Verhandelte Vorgänge
38 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41041
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2011 und Stellungnahme der BundesregierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 40929
Tarifsystem stabilisierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 40581
Mehrheitswillen respektieren - Gesetzlicher Mindestlohn jetztEnquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 24667
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39290
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe für das Jahr 2013 KOM(2011) 630 endg.; Ratsdok. 15398/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 27983
Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-GesetzAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 40954
Das Regime in Syrien international isolierenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41539
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten im Jahr 2012 in EU-Gewässern und für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern für bestimmte, über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände KOM(2011) 717 endg.; Ratsdok. 16650/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41516
Vierter Bericht über die Umsetzung des EU-Aktionsplans für Afghanistan Ratsdok. 16532/11Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 41515
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2011 zu den gegenwärtigen Entwicklungen in der Ukraine EP P7_TA-PROV(2011)0472EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41514
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Weitere Verschärfung der restriktiven Maßnahmen gegen Syrien EuB-BReg 194/2011Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 40610
Haushaltsführung 2011 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 30 02 Titel 661 50 - BAföG Zinszuschüsse und Erstattung von Darlehensausfällen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau - bis zur Höhe von 41,1 Mio. EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 40587
Haushaltsführung 2011 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 17 02 Titel 632 01 - Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft - bis zur Höhe von 5 960 642 EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 40585
Haushaltsführung 2011 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 30 02 Titel 632 50 - BAföG Schülerinnen und Schüler - bis zur Höhe von 26 Mio. EuroEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 40123
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein in Bezug auf die Integration der Funktionen einer Fahrerkarte KOM(2011) 710 endg.; Ratsdok. 16842/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39875
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates im Sinne der Streichung einiger Länder von der Liste der Regionen oder Staaten, die Verhandlungen abgeschlossen haben KOM(2011) 598 endg.; Ratsdok. 15025/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39744
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan über die Erleichterung der Erteilung von Kurzaufenthaltsvisa SEK(2011) 1050 endg.; Ratsdok. 14369/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39743
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Armenien über die Erleichterung der Erteilung von Kurzaufenthaltsvisa SEK(2011) 1048 endg.; Ratsdok. 14367/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 39595
Jetzt Voraussetzungen für die Einführung eines Mindestlohns schaffenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 39025
55. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 13. bis 17. November 2009 in Edinburgh, Vereinigtes KönigreichGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 33030
Gesetz über die Festsetzung des Mindestlohnes (Mindestlohngesetz - MLG)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 302201
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Herbeirufung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der LeyenAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 26324
Datenschutz und Verbraucherschutz in sozialen Netzwerken stärken - Grundrechte schützen