Plenarprotokoll 19/83Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 83. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Februar 2019. Im DIP sind 71 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/83 · Datenstand 26.02.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 83. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/83, 21. Februar 2019, Datenstand 26.02.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4797.
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Verhandelte Vorgänge
71 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 241679
Umsetzungsstrategie der Bundesregierung - Digitalisierung gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244448
Kinder- und Jugendhilfe-Reform vom Kopf auf die Füße stellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244235
Zur kulturpolitischen Aufarbeitung unseres kolonialen ErbesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244466
Zeichnung und Ratifikation der UN-Wanderarbeiterkonvention - Für eine verantwortungsvolle und menschenwürdige MigrationspolitikGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 244472
Gesetz zur Wiederherstellung der Gleichberechtigung im Wahlrecht und in den politischen ParteienAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244436
Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne UnternehmensbesteuerungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244015
Offen für die Zukunft - Offene Standards für eine gerechte und gemeinwohlorientierte Gestaltung der Digitalisierung nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243761
Die Eisenbahn zum Rückgrat der Verkehrswende machenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244444
Konzerntransparenz gegen SteuerfluchtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244445
Abbau von Bahninfrastruktur stoppenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 243000
Gesetz zur Änderung beförderungsrechtlicher Vorschriften im EisenbahnbereichGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 242997
Fünftes Gesetz zur Änderung des MarktorganisationsgesetzesGeschäftsordnung · Abgeschlossen · Vorgang 84343
Weitergeltung von GeschäftsordnungsrechtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244450
Das deutsche Engagement in Afghanistan beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244446
Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehenAntrag · Angenommen · Vorgang 244233
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS)Antrag · Angenommen · Vorgang 244232
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im MittelmeerGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 244128
Gesetz zur Verbesserung der Information über einen SchwangerschaftsabbruchGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 243688
Drittes Gesetz zur Änderung des SeearbeitsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 241042
Drittes Gesetz zur Änderung des BDBOS-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235235
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 244438
Kfz-Anhänger für Tier- und Naturschutz der gemeinnützigen Vereine von der Kfz-Steuer befreienAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243757
Transparenz über Lebensmittelkontrollen herstellenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 244516
Begrüßung des Präsidenten der Nationalversammlung der Republik Namibia, Prof. Dr. Peter Hitjitevi Katjavivi, und seiner DelegationBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 244515
Wahl des Abg Christian Schmidt (CDU/CSU) zum Mitglied in den Stiftungsrat der Deutschen Härtefallstiftung als Nachfolger für den Abg Florian HahnBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 244476
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas"Geschäftsordnung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 244475
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Reform von Regierungsbefragung und FragestundeVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 244473
Übersicht 4 des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem BundesverfassungsgerichtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 244468
Kinder- und Jugendhilfe - Beteiligungsrechte stärken, Beschwerden erleichtern und Ombudschaften einführenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 244451
Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten - Erstattungsforderungen durchsetzenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 244447
Lückenschluss im Mobilfunk durch Einsatz öffentlicher Infrastruktur beschleunigen - BOS-Netz nutzenAntrag · Angenommen · Vorgang 244439
Kinder- und Jugendhilfe weiterentwickeln, Perspektive der Betroffenen und Beteiligten mit einbeziehenGeschäftsordnung · Abgelehnt · Vorgang 244422
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Stärkung der RegierungsbefragungGeschäftsordnung · Abgelehnt · Vorgang 244420
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Abschaffung der FragestundeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 244354
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Gesetz über die Befragung der Bundesregierung durch den Deutschen Bundestag (Regierungsbefragungsgesetz - RegBefrG)Geschäftsordnung · Abgeschlossen · Vorgang 244336
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Anlagen 4 und 7 zur GO-BT (Fragestunde und Regierungsbefragung)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen · Vorgang 244268
Vierte Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017Petition · Angenommen · Vorgang 244224
Sammelübersicht 200 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 244223
Sammelübersicht 199 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 244222
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