Plenarprotokoll 19/90Bundestag22. März 201919. Wahlperiode

Protokoll der 90. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. März 2019. Im DIP sind 37 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/90 · Datenstand 25.03.2019

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Verhandelte Vorgänge

37 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245210
Bonus-System zur Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen
Geschäftsordnung · Abgelehnt · Vorgang 244474
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Umsetzung des Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz - BPolBeauftrG)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 244469
Aufklärung polizeilichen Fehlverhaltens erleichtern - Ergänzung zum Entwurf eines Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz - BPolBeauftrG)
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 244464
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz - BPolBeauftrG)
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 245207
E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen - Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 244831
Gesetz zur Errichtung der "Stiftung Forum Recht" (Forum-Recht-Gesetz - ForumRG)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 242998
Gesetz zur Einführung einer Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor Vollendung des 27. Lebensjahres
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 245306
Begrüßung einer Delegation des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245222
Antiziganismus bekämpfen
Antrag · Angenommen · Vorgang 245201
Antiziganismus bekämpfen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 244811
Den Bundesfreiwilligendienst für Seniorinnen und Senioren attraktiver machen
EU-Vorlage · Vorgang 244546
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2403 hinsichtlich der Fanggenehmigungen für Fischereifahrzeuge der Union in den Gewässern des Vereinigten Königreichs und der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen des Vereinigten Königreichs in den Unionsgewässern KOM(2019) 49 endg.; Ratsdok. 5678/19
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 244292
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Januar 2019 zum Thema "Bankenunion - Jahresbericht 2018" (2018/2100(INI)) EP P8_TA-PROV(2019)0030
EU-Vorlage · Vorgang 243879
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Endgültiger Bericht nach Artikel 4 des Beschlusses Nr. 562/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds KOM(2018) 815 endg.; Ratsdok. 15598/18
EU-Vorlage · Vorgang 243858
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 35/2018 Transparenz der von NRO verwendeten EU-Mittel: weitere Anstrengungen erforderlich Ratsdok. 5079/19; ERH 35/2018
EU-Vorlage · Vorgang 243805
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung von Notfallmaßnahmen im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherheit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union KOM(2019) 53 endg.; Ratsdok. 5949/19
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 243495
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 8 des Stabilitätsratsgesetzes
EU-Vorlage · Vorgang 243051
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güterkraftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Union KOM(2018) 895 endg.; Ratsdok. 15843/18
EU-Vorlage · Vorgang 243048
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union KOM(2018) 894 endg.; Ratsdok. 15795/18
EU-Vorlage · Vorgang 243047
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union KOM(2018) 893 endg.; Ratsdok. 15788/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 242982
Evaluierungsbericht der Bundesregierung über die Anwendung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes sowie die Erfahrungen zur CCS-Technologie
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 242606
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2018 zur Entwicklungshilfe der EU für das Bildungswesen (2018/2081(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0441
EU-Vorlage · Vorgang 242149
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2018 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzenmanagements durch die Schweiz festgestellten Mängel KOM(2018) 660 endg.; Ratsdok. 13437/18
EU-Vorlage · Vorgang 241446
Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten Jahresbericht 2017 EU-Dok 394/2018
EU-Vorlage · Vorgang 239858
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Garantien aus dem Gesamthaushaltsplan Stand: 31. Dezember 2017 KOM(2018) 609 endg.; Ratsdok. 11889/18
EU-Vorlage · Vorgang 239238
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung der Statusvereinbarung im Namen der Union zwischen der Europäischen Union und der Republik Albanien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Republik Albanien KOM(2018) 459 endg.; Ratsdok. 10161/18
EU-Vorlage · Vorgang 239218
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Statusvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Republik Albanien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Republik Albanien KOM(2018) 458 endg.; Ratsdok. 10160/18
EU-Vorlage · Vorgang 239175
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/84/EG KOM(2018) 639 endg.; Ratsdok. 12118/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 236957
Rahmenprogramm der Bundesregierung "Forschung für die zivile Sicherheit 2018 - 2023"
EU-Vorlage · Vorgang 235935
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Halbzeitbewertung der Durchführung des Programms "Europa für Bürgerinnen und Bürger" 2014-2020 KOM(2018) 170 endg.; Ratsdok. 7727/18
EU-Vorlage · Vorgang 235282
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten KOM(2018) 238 endg.; Ratsdok. 8413/18
EU-Vorlage · Vorgang 235092
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Bericht über die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 über die Europäische Bürgerinitiative KOM(2018) 157 endg.; Ratsdok. 7644/18
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 234730
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2018 zu dem nächsten MFR: Vorbereitung des Standpunkts des Parlaments zum MFR nach 2020 (2017/2052(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0075
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 233291
Entgeltdiskriminierung verhindern - Verbandsklagerecht einführen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 232655
Lohndiskriminierung von Frauen beenden - Equal Pay durchsetzen
EU-Vorlage · Vorgang 232623
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Strategischer Bericht 2017 über den Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds KOM(2017) 755 endg.; Ratsdok. 15788/17
EU-Vorlage · Vorgang 232608
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Wohlstand durch Handel und Investitionen Aktualisierung der gemeinsamen EU-Strategie für Handelshilfe von 2007 KOM(2017) 667 endg.; Ratsdok. 14312/17

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