Plenarprotokoll 19/92Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 92. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. April 2019. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/92 · Datenstand 09.04.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 92. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/92, 04. April 2019, Datenstand 09.04.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4808.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 243005
Gesetz zur Beschleunigung des EnergieleitungsausbausAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245275
Motorradfahrende besser schützen - Unterfahrschutz muss Regel werdenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 243802
Gesetz für mehr Sicherheit in der ArzneimittelversorgungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245711
Automatische Anpassung der Vergütung für das Leistungssportpersonal - Anpassung der Förderrichtlinie Verbände - Abschnitt FR VAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245652
Koloniales Unrecht in Deutschland umfassend aufarbeiten - Nachkommen einbeziehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244908
Für ein Europa das schützt - Soziale Absicherung europaweit garantierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245695
25 Jahre Völkermord in Ruanda - Unabhängige historische Aufarbeitung in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245650
25. Jahrestag des Genozids in Ruanda - Krisenprävention stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245631
Anerkennung der damals sogenannten "Asozialen" und "Berufsverbrecher" als Opfergruppe der NationalsozialistenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 244258
Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten "Asozialen" und "Berufsverbrecher"Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 244649
Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 245476
Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches und anderer Gesetze - Abschaffung der Grundsteuer-Umlagefähigkeit (Mieter-Grundsteuer-Entlastungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 244647
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und SozialleistungsmissbrauchAntrag · Angenommen · Vorgang 245615
Nachhaltige Entwicklungsziele erreichen - Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 244650
Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und VormündervergütungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 243804
Gesetz zur Änderung des FahrlehrergesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245712
Alle Arzneimittel auf die krebserregende Verunreinigung N-Nitrosodimethylamin untersuchenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245667
Streichung der Importförderklausel für ArzneimittelAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245675
Keine Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und andere am Jemenkrieg beteiligte StaatenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243795
EURATOM-Vertrag auflösen - Keine EU-Subventionen für die AtomindustrieAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245647
Lenkende Industriepolitik ablehnen - Verschärfung der Außenwirtschaftsverordnung zurücknehmenAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 246183
Geschäftsordnungsantrag des Abg Manfred Grund (CDU/CSU) auf Unterbrechung der Bundestagssitzung bis zum Abschluss der Fraktionssitzung der Fraktion der AfDAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 246182
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der AfD auf Unterbrechung der Bundestagssitzung für eine Fraktionssitzung der Fraktion der AfDGeschäftsordnung · Vorgang 246181
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Udo Hemmelgarn (AfD)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 246180
Feststellung der Tagesordnung der 92. und 93. Sitzung des Deutschen BundestagesBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 246179
Wahl von Irmgard Maria Fellner (Auswärtiges Amt) zum stellvertretenden Mitglied des Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung" als Nachfolgerin für Michael ReiffenstuelBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 246178
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Deutschen WelleAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 246177
60 Jahre Amt des WehrbeauftragtenAktuelle Stunde · Vorgang 245785
Steigende Strompreise stoppen - Energie bezahlbar machenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 245710
EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden - Heranführungshilfen sofort stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245696
70 Jahre NATOAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 245680
Uploadfilter verhindern - Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245672
70 Jahre NATO - Aufrüstung und Kriegspolitik beendenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 245668
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Beschleunigung des EnergieleitungsausbausAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 245653
Urheberrecht neu denken - Ohne Upload-FilterAntrag · Angenommen · Vorgang 245649
70 Jahre NATO - Das Rückgrat der euroatlantischen Sicherheit stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245629
Ein klares Bekenntnis zur NATO - Das transatlantische Sicherheitsbündnis für die Zukunft stärken und weiterentwickelnWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 245478
Wahl einer Stellvertreterin des PräsidentenPetition · Angenommen · Vorgang 245235
Sammelübersicht 237 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245234
Sammelübersicht 236 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245233
Sammelübersicht 235 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245232
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Sammelübersicht 230 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245217
Sammelübersicht 232 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245216
Sammelübersicht 231 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245214
Sammelübersicht 229 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245213
Sammelübersicht 228 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 245212
Sammelübersicht 227 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 243798
Nachhaltige FinanzenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 243763
Mindestlohndokumentation vereinfachen - Bürokratie abbauenAntrag · Angenommen · Vorgang 243171
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken - Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleistenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243163
Smart Farming - Flächendeckende Breitbandversorgung für eine innovative Landwirtschaft in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242045
Gerechtigkeit bei Verleihung von Einsatzmedaillen der Bundeswehr herstellenEnquete-Kommission · Abgelehnt · Vorgang 234595
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Direkte Demokratie auf Bundesebene"