Plenarprotokoll 17/176Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 176. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. April 2012. Im DIP sind 51 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/176 · Datenstand 27.04.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 176. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/176, 27. April 2012, Datenstand 27.04.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/512.
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Verhandelte Vorgänge
51 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 42435
Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer VorschriftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43496
Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten jetzt abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 37029
Bürgerinnen und Bürger dauerhaft vom Bahnlärm entlasten - Alternative Güterverkehrsstrecke zum Mittelrheintal angehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34922
Für einen neuen Infrastrukturkonsens - Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33023
Schutz vor Bahnlärm verbessern - Veraltetes Lärmprivileg "Schienenbonus" abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 44372
Zusatzbeiträge aufheben, Überschüsse für Abschaffung der Praxisgebühr nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43736
Praxisgebühr abschaffen - Hausärztinnen und Hausärzte stärkenAntrag · Angenommen · Vorgang 44331
Eigenständige Jugendpolitik - Mehr Chancen für junge Menschen in DeutschlandGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 44235
Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen HandlungsmöglichkeitenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 43658
Zweites Gesetz zur Änderung des StabilisierungsmechanismusgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41284
Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen UnionEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 44369
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen UnionUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 43882
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012 zur Lage in Syrien (2012/2543(RSP)) EP P7_TA-PROV(2012)0057EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43881
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Syrien (weitere Verschärfung der restriktiven Maßnahmen) EuB-BReg 13/2012Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43682
Umsetzung von Basel III: Finanzmärkte stabilisieren - Realwirtschaft stärken - Kommunalfinanzierung sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43482
Kampfkraft der Gewerkschaften stärken - Anti-Streik-Paragraphen abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43434
Programm zur Unterstützung der Sicherung des Fachkräftebedarfs mit Mitteln des AufenthaltsrechtsEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43191
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Handel, Wachstum und Entwicklung Eine maßgeschneiderte Handels- und Investitionspolitik für die bedürftigsten Länder KOM(2012) 22 endg.; Ratsdok. 5887/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43185
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung dieses Abkommens KOM(2012) 19 endg.; Ratsdok. 5922/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42447
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Ausarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Finanzierung der Zusammenarbeit der EU mit den Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean sowie mit den überseeischen Ländern und Gebieten im Zeitraum 2014-2020 (11. Europäischer Entwicklungsfonds) KOM(2011) 837 endg.; Ratsdok. 18431/11Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 42424
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Dezember 2011 zu der Lage der Frauen in Afghanistan und Pakistan EP P7_TA-PROV(2011)0591Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 42423
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Dezember 2011 zu den Haftbedingungen in der EU (2011/2897(RSP)) EP P7_TA-PROV(2011)0585EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42180
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) und seine operativen Tätigkeiten (ab 2014) KOM(2011) 831 endg.; Ratsdok. 17072/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42038
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Ein offenes und sicheres Europa: Die Haushaltsmittel für den Bereich Inneres für 2014 - 2020" KOM(2011) 749 endg.; Ratsdok. 17284/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41603
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2010/2011Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 40762
Forschungsagenda der Bundesregierung für den demografischen Wandel - Das Alter hat ZukunftAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 39319
Den Rüstungsexportbericht 2010 unverzüglich vorlegen und künftig ausführlicher gestaltenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38497
Dritter Bericht über die Umsetzung des EU-Aktionsplans für Afghanistan und Pakistan Ratsdok. 10170/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 36802
Besonderheiten der nationalen Finanzmärkte bei Umsetzung von Basel III berücksichtigenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 36192
Bericht über die Höhe des steuerfrei zu stellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2012 (Achter Existenzminimumbericht)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 36185
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Forschung zur Lösung des Welternährungsproblems - Ansatzpunkte, Strategien, UmsetzungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 34890
Berufsbildungsbericht 2011Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31917
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der BundesregierungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31916
Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2010EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31802
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Strategie der Europäischen Union für den Donauraum (inkl. 18055/10 ADD 1 bis 18055/10 ADD 3) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) KOM(2010) 715 endg.; Ratsdok. 18055/10Antrag · Abgelehnt · Vorgang 31269
Fachkräfteeinwanderung durch ein Punktesystem regelnEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30020
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften KOM(2010) 309 endg.; Ratsdok. 10912/10Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 27863
Den Deutschen Bundestag bei der Reform der Umsatzsteuer beteiligenAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 27857
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