Plenarprotokoll 17/180Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 180. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Mai 2012. Im DIP sind 63 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/180 · Datenstand 23.05.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 180. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/180, 23. Mai 2012, Datenstand 23.05.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/517.
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Verhandelte Vorgänge
63 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 45145
Keine Vergemeinschaftung europäischer Schulden - Euro-Bonds-Pläne der SPD: Haftung für deutsche Steuerzahler?Befragung der Bundesregierung · Vorgang 45144
Thema: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und PatientenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44992
Regelungskompetenz der Universitäten bei der Kostenerstattung weiterer Reisekostenarten neben der "Dienstreise"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44990
Verhältnismäßigkeit und geplante Senkung der Gebühren für langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige, insbesondere für türkische StaatsangehörigeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44987
Behebung des Stillstands der Arbeit der United Nations Conference on DisarmamentMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44986
Verbleib von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan nach 2014 und Berücksichtigung des BundestagsmandatsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44984
Anzahl und Ergebnisse der vom Bundeskartellamt seit 2005 durchgeführten Verfahren bezüglich § 20 Absatz 4 Nummer 3 des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44983
Einführung einer gesonderten Umlage zur Haftungsübernahme bei fehlender Netzanbindung von Offshore-WindparksMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44982
Pläne des Energieversorgers E.ON zur Stilllegung von Gaskraftwerken in Bayern und Hessen sowie Auswirkungen auf die StromversorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44981
Gespräche mit dem niederländischen Finanzministerium über eine dem Energiewirtschaftsgesetz entsprechende Finanzausstattung der TenneT TSO GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44980
Nutzung der Ermächtigung nach § 49 Absatz 4 Punkt 8 des EnergiewirtschaftsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44978
Umsetzung der Einigung zwischen BMU und BMWi zum Verzicht auf die Fracking-Technologie bei Bohrungen nach Schiefergas; Einrichtung entsprechender KapazitätsmechanismenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44976
Stopp des Preisverfalls bei EmissionszertifikatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44974
Ergebnisse der Evaluation der Zielerfüllung der "Bebauungspläne der Innenentwicklung" seit Einführung in das Baugesetzbuch und KonsequenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44972
Termin für den Kabinettsbeschluss über das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des StädtebaurechtsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44970
Befürchteter Verfall von Löhnen und Arbeitsbedingungen bei der geplanten Neuordnung der Bodendienste an europäischen Flughäfen durch die EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44968
Verhinderung eines Lohndumpings bei der Vergabe einer dritten Lizenz für die Bodendienste am neuen Flughafen Berlin BrandenburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44967
Mehrkosten durch die verspätete Eröffnung des Flughafens Berlin BrandenburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44966
Geplante Finanzmittel für das angekündigte 10-Punkte-Programm für den KitaausbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44962
Unterstützung für die mögliche Verhängung nationaler Anbauverbote für gentechnisch veränderte Pflanzen durch einzelne EU-MitgliedstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44961
Behebung steigender Schwarzwildschäden in der Landwirtschaft, insbesondere verursacht durch den Missbrauch von KirrungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44960
Verbot einer "ungeordneten Staatspleite" im Rahmen der EU-Verträge; Ausscheiden Griechenlands aus der EU durch eine "ungeordnete Staatspleite"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44959
Griechische Forderungen auf Rückzahlung der von den deutschen und italienischen Besatzungsmächten aufgezwungenen KrediteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44958
Kritik steuerberatender Berufe an der Neuregelung der strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 Abgabenordnung im Massengeschäft der UmsatzsteuerbefreiungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44957
Kritik am zukünftig erhöhten Bürokratieaufwand in der Elektronischen Bilanz bei kleinen KapitalgesellschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44956
Relevanter Stichtag für die Bemessungsgrundlage der Einmalzahlung im Steuerabkommen mit der SchweizMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44954
Berücksichtigung von Steuerverkürzungen bei natürlichen Personen über Trusts und Stiftungen im Steuerabkommen mit der SchweizMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44953
Bundeseinheitliche Gewährung des Ehegattensplittings bei eingetragenen LebenspartnerschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44952
Einführung und Ausgestaltung einer europaweiten FinanztransaktionssteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44934
Vorabinformation und Beteiligung der Bundesregierung an der Gehaltserhöhung für den Vorstand der Commerzbank sowie HandlungsbedarfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44925
Abschiebestopp für die in Deutschland lebenden afghanischen Hindus und SikhMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44923
Beteiligung an NATO-Einsätzen und Berücksichtigung des ParlamentsbeteiligungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44920
Gesamtkosten Griechenlands für Rüstungsimporte im Zeitraum 2009 bis 2012, insbesondere aus Frankreich und Deutschland und Einsparungen in diesem BereichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44919
Position der Bundesregierung in den Verhandlungen zur EnergieeffizienzrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44918
Deutscher Anteil am "Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich 2012- 2013"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44917
Fragestellungen, Finanzvolumen und Laufzeit des zur Unterstützung der Arbeitsgruppe der Strahlenschutzkommission initiierten ForschungsvorhabensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44916
Information des Vertreters des Bundes in den Aufsichtsratssitzungen der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg über mögliche Verzögerungen bei der Fertigstellung des neuen Hauptstadtflughafens und entsprechende Schlussfolgerungen für die EntscheidungsfindungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44915
Zeitpunkt und Kriterien der Benennung der Pilotstrecken für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung StraßeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44914
Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der Contergangeschädigten inklusive der Bereitstellung und Kostenübernahme von Hilfs- und HeilmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44911
Kindergerechte Vermittlung der Tätigkeiten von Soldaten im AuslandseinsatzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44910
Personelle Ausstattung der Familienbetreuungsorganisation für die Betreuung der Familien von Soldaten im AuslandseinsatzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44909
Vorschläge zur Ausgestaltung der Agrarzahlungen bei den Verhandlungen um die zukünftige gemeinsame AgrarpolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44907
Ergebnisse der Ressortabstimmung zum Entwurf eines Gesetzes zur Anerkennung der Lebensleistung in der RentenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44905
Tarifliche Grundlagen der seit dem 1. Januar 2010 abgeschlossenen Altersteilzeitvereinbarungen und Aufteilung auf Privatwirtschaft und Öffentlicher DienstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44904
Abschluss von Altersteilzeitvereinbarungen seit dem 1. Januar 2010 im Vergleich zum Stand 1. Januar 2009 und Anzahl der Vereinbarungen mit InsolvenzabsicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44903
Verfahren bei der Weiterleitung der im Rahmen der Befragung zu Merkmalen des Migrationshintergrundes gewonnenen Daten an die Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44902
Fälle von Aussetzung der Rücknahme von Anteilen an Immobilien-Sondervermögen gemäß § 81 Investmentgesetz durch KapitalanlagengesellschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44901
Verlässlichkeit der aktuellen Steuerschätzung angesichts der bestehenden Risiken für die wirtschaftliche EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44898
Nachversteuerung nach dem Schweizer Steuerabkommen bei Schenkung von Vermögenswerten vor dem 1. Januar 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44897
Verlängerung der Übergangsregelung zur Gelangensbestätigung für innergemeinschaftliche Lieferungen nach § 17a Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung bis Ende 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44896
Verhalten der Vertreter der Bundesregierung im Aufsichtsrat der Commerzbank zur Frage der Erhöhung der Bezüge des Managements und der geplanten BonizahlungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 44895
Position der Bundesregierung zu der im Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht geplanten Reform des Verwaltungsrates der BaFin