Plenarprotokoll 19/140Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 140. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Januar 2020. Im DIP sind 59 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/140 · Datenstand 17.01.2020
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 140. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/140, 16. Januar 2020, Datenstand 17.01.2020. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5302.
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Verhandelte Vorgänge
59 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257670
Besteuerung von Alterseinkünften vereinfachen und an den Bedürfnissen der Rentnerinnen und Rentner ausrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257303
Grüne Wand für Entwicklung und KlimaschutzGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 257511
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes - Grundrecht auf WohnenAntrag · Abgeschlossen · Vorgang 254183
Keine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige TötungenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257637
Betroffene von Mobbing im Arbeitsleben besser schützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257330
Selbstbestimmte Lebensentwürfe stärken - Verantwortungsgemeinschaft einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257635
Meinungsfreiheit verteidigen - Recht im Netz durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257659
Waldbonus schaffen - CO2 reduzierenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 254830
Keine Entschädigungen an Nachkommen der MonarchieAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 257333
Kommunen eine rechtssichere Entscheidung über Silvesterfeuerwerke ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 257661
Finanzielle Lasten der Migrationspolitik umfassend offenlegenParlamentarische Sonderkommission · Abgelehnt · Vorgang 257640
Mehr Frauen in den Bundestag - Einsetzung einer Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für mehr Repräsentanz von Frauen im ParlamentParlamentarische Sonderkommission · Abgelehnt · Vorgang 257639
Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag - Einsetzung einer Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für gesetzliche Regelungen und weiteren MaßnahmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255055
Belastung durch hormonstörende Chemikalien beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 245709
Strategie für saubere und gesunde Luft jetzt umsetzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 255590
Gesetz zu der Vereinbarung vom 25. August 1953 zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Vorsteher des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer GebietAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 257663
Vorlage eines jährlichen Berichtes über Extremismus und organisierte Kriminalität in der BundeswehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 254401
Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen UnionGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 253394
Gesetz zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 249993
Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der OrganspendeGeschäftsordnung · Vorgang 258086
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Petr Bystron (AfD)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 258069
Erklärung zum Angriff auf das Bürgerbüro des Abg Karamba Diaby in HalleBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 257924
Wahl des Abg Sebastian Hartmann (SPD) zum Mitglied in den Beirat der Stiftung Datenschutz als Nachfolger für die Abg Saskia EskenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 257918
Wahl des Abg Christian Petry (SPD) zum ordentlichen Mitglied in die Parlamentarische Versammlung des EuroparatsBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 257913
Wahl der Abg Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) zum stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes als Nachfolgerin für die Abg Dr. Sahra WagenknechtBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 257902
Wahl der Abg Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) zum ordentlichen Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes als Nachfolgerin für die Abg Dr. Sahra WagenknechtAktuelle Stunde · Vorgang 257889
Kommunalpolitiker, Polizei und Rettungskräfte vor Drohungen und Gewalt wirksam schützenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 257636
Smart Germany - Digitalisierung des Gesellschaftsrechts vorantreibenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 257483
Bundeswehr sofort und vollständig aus Irak und Jordanien abziehenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 257304
Signatur von Meldescheinen vereinfachen - Bürokratie abbauenWahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen · Vorgang 257256
Zweite Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen gegen die Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019Wahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 257088
Wahl eines Stellvertreters des PräsidentenPetition · Angenommen · Vorgang 257035
Sammelübersicht 458 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 256944
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Deutschland gemeinschaftlich beendenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 256911
Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der BundeshaushaltsordnungBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 256909
Wahl von Mitgliedern des Gremiums gemäß § 3 des BundesschuldenwesengesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 256908
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des StabilisierungsmechanismusgesetzesBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 256907
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 256906
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 256904
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Deutsches Historisches Museum"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 256628
Berichterstattung weiterentwickeln und alle Wohnungslosen statistisch erfassenAntrag · Angenommen · Vorgang 255361
Nachhaltige Mobilitätsforschung für die Zukunft - Innovativ, technologieoffen, ressortübergreifendAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255116
Menschenrecht auf Barrierefreiheit auf allen Bildungsetappen garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255013
UN-Behindertenrechtskonvention erlebbar machen - Der Staat als Vorbild bei vollumfassender BarrierefreiheitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255007
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255006
Menschenrecht auf barrierefreie Schutzräume und Notrufsysteme garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255004
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255003
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 255001
Menschenrecht auf barrierefrei ausgestaltete Medien garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 254992
Menschenrecht auf barrierefreie politische Teilhabe garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 254991
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen garantieren - Barrierefreien Wohn- und Lebensraum schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 254989
Menschenrecht auf barrierefreie Mobilität garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 250049
US-Militärstützpunkt Ramstein in Deutschland schließenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 250013
Gesetz zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im TransplantationsgesetzAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 249998
Mehr Vertrauen in die Organspende - VertrauenslösungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243764
Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen, Zwangsräumungen verhindernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242050
Sofortprogramm Zentralstatistik Wohnungs- und ObdachlosigkeitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 237231
Mobilitätsforschung neu denken - Experimentierräume für Stadt und Land schaffen