Plenarprotokoll 19/152Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 152. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. März 2020. Im DIP sind 58 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/152 · Datenstand 13.03.2020
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 152. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/152, 12. März 2020, Datenstand 13.03.2020. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5315.
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Verhandelte Vorgänge
58 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260047
Pflanzenschutz konsequent auf Schutz von biologischer Vielfalt und Imkerei ausrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260035
Umsatzsteuerbetrug wirksam bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 259721
Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 259527
Durchschnittspreisangaben bei Langzeitverträgen mit Verbrauchern einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 259517
Mit einem Klick - Kündigungsbutton und weitere Verbesserungen im elektronischen Geschäftsverkehr für Verbraucherinnen und VerbraucherAntrag · Abgelehnt · Vorgang 252852
Recht auf Homeoffice einführen - Mobiles Arbeiten erleichternAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260038
Gleichwertige Lebensverhältnisse in starken KommunenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260031
Rassismus bekämpfen - Rechten Terror aufhalten - Opfer schützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260025
Aktionsplan zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und rechtsextremer GewaltGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 259781
Gesetz zur Änderung des Embryonenschutzgesetzes - Kinderwünsche erfüllen, Eizellspenden legalisierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 259767
Entwicklungszusammenarbeit zur effektiven Verhinderung des weltweiten Eintrags von Plastikmüll in die Meere nutzenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 260030
Luftverkehrsteuer aussetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260041
Teilhabe von Frauen in der Landwirtschaft und den ländlichen RäumenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 260052
Kinderarmut überwinden, Kindergrundsicherung einführenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 260053
Grenzen sichernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 260029
Basel-III-Finalisierung - Kreditversorgung Deutschlands erhaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260040
Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz verlängern - Notwendige Reform angehenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 260065
Bewerber für politische Ämter schützen - Bundeswahlordnung anpassenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260026
Zu Unrecht Inhaftierte angemessen entschädigenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 259975
Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der HasskriminalitätAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260039
Hass und Hetze wirksam bekämpfen, Betroffene stärken und Bürgerrechte schützenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 259111
Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes - Auskunftssperren für politische Mandatsträger in Bund, Ländern und KommunenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 257263
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 257236
Gesetz zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung (Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO2BeprEntlG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 260076
Auszahlungen von Sozialleistungen auf ausländische KontenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 260054
Hürden bei der Anerkennung von Berufskrankheiten abbauenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 257233
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des KinderbetreuungsfinanzierungsgesetzesGeschäftsordnung · Vorgang 260229
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (B90/GR)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 260207
Wahl des Abg Christian Hirte (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie als Nachfolger für den Abg Volkmar Vogel (Kleinsaara)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 260206
Wahl des Abg Christian Hirte (CDU/CSU) zum Mitglied in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur als Nachfolger für den Abg Volkmar Vogel (Kleinsaara)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 260205
Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen"Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 260204
Wahl des Abg Michael Brand (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Oswin VeithAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 260201
Eintritt des Abg Bernd Siebert (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Oswin Veith (Mandatsbeginn: 02.03.2020)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 260200
Verzicht des Abg Oswin Veith (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 01.03.2020)Geschäftsordnung · Angenommen · Vorgang 260027
Zeitplan des Deutschen Bundestages für das Jahr 2021 - 1. HalbjahrAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 259942
Regelungen für nachrichtenlose Vermögenswerte schaffen - Innovative Zukunftsideen fördernPetition · Angenommen · Vorgang 259686
Sammelübersicht 509 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259685
Sammelübersicht 508 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259684
Sammelübersicht 507 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259683
Sammelübersicht 506 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259682
Sammelübersicht 505 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259681
Sammelübersicht 504 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259680
Sammelübersicht 503 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259679
Sammelübersicht 502 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259677
Sammelübersicht 501 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259675
Sammelübersicht 500 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259673
Sammelübersicht 499 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259672
Sammelübersicht 498 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 259671
Sammelübersicht 497 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 258996
Steuerbetrug durch Umsatzsteuer-Karusselle stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 258935
Verkehrsprojekte schneller realisieren - Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffenAntrag · Angenommen · Vorgang 258767
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 258482
Wirksame Maßnahmengesetze - Beschleunigung durch echte Beteiligung der Öffentlichkeit erzielenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 255367
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