Plenarprotokoll 19/159Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 159. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Mai 2020. Im DIP sind 69 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/159 · Datenstand 14.05.2020
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 159. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/159, 13. Mai 2020, Datenstand 14.05.2020. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5328.
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Verhandelte Vorgänge
69 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 262158
Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten - Nicht nur in der Corona-KriseAntrag · Abgelehnt · Vorgang 262160
Sicher-Wohnen-Programm - Mieten und Eigentum sichern in Zeiten der KriseAntrag · Abgelehnt · Vorgang 262159
Soforthilfeprogramm Bezahlbares Wohnen gegen Mietschulden und WohnungsverlustAntrag · Angenommen · Vorgang 261945
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 262202
Aus dem Einsatz in Afghanistan lernen - Militärmission MINUSMA nicht fortsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 262199
Militärmission EUTM Mali beendenAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 262275
Feststellung der Tagesordnung der 159. bis 161. Sitzung des Deutschen BundestagesAktuelle Stunde · Vorgang 262245
Arbeitsbedingungen in der FleischindustrieBefragung der Bundesregierung · Vorgang 262243
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela MerkelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262122
Verlängerung der Antragsfristen für Soforthilfen für SelbständigeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262121
Unterstützung von kommunalen Unternehmen während der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262120
Unterstützung von Schaustellern und Marktkaufleuten während der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262119
Voraussetzungen für eine Freistellung der Regulierung der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262118
Verletzungen internationaler Sicherheitsstandards durch das Wuhan Institute of VirologyMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262117
Beitrag zu einer atomaren Abrüstung innerhalb der NATOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262116
Umsetzung der Empfehlungen des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und MigrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262115
Christenfeindliche Übergriffe und Sachbeschädigungen auf der griechischen Insel LesbosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262114
Einsatzkräfte zur Sicherung des Transports von abgereicherten Uran nach Russland am 06. April 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262113
Position der Bundesregierung zur Schließung der Grenzen zu Frankreich und LuxemburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262112
Effekte der Grenzschließung im Rahmen der Pandemie-BekämpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262111
Schlussfolgerungen aus einem Gutachten zu Ausreiseuntersagungen im Rahmen der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262110
Asylverfahrensdauern im BAMF seit 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262109
Asylanträge in den vergangenen sechs MonatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262108
Beobachtungen sogenannter Verdachts- und Prüffälle durch das BfVMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262107
Anerkennung einer im April 2018 in Bergisch-Gladbach verstorbenen Person als Opfer rechter GewaltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262106
Regelungen der Vergütungsbedingungen für Hilfen an Unternehmen aufgrund der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262105
Rechtliche Grundlage der Bund-Länder-Konferenzen zur Coronapandemie und Einfluss der Bundesregierung auf die Umsetzung der Beschlüsse in den LändernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262104
Äußerungen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur "Transformation" auf dem Weltwirtschaftsforum im Januar 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262103
Aufteilung der bei der internationalen Geberkonferenz am 4. Mai 2020 von Deutschland zugesagten MittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262102
Inhalte eines Sonderprogramms zur Sicherung von Produktionskapazitäten für einen künftigen Impfstoff gegen Covid-19Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262101
Nächstes Treffen des Kabinettsausschuss KlimaschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262099
Explosion sowie Einsatz von minderwertigen Rohrleitungen bei der Baustelle des Atomkraftwerkes Mochovce 3 und 4Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262098
Gefährlichkeit eines Brandes bei TschernobylMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262097
Standortauswahl für das Deutsche Zentrum Mobilität der ZukunftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262096
Durch das Kraftfahrt-Bundesamt versendete Schreiben mit Hinweisen auf verfügbare Software-Updates für KfzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262094
Start des Förderprogramms für private Ladestationen für ElektrofahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262093
Geschätzte Einnahmen durch den CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut im Jahr 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262092
Umsatz und Gewinn der DB Fernverkehr AG im März und April 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262090
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Möglichkeit einer weiteren Nutzung von Angeboten der Deutschen Bahn AG für Bahnkunden mit abgelaufenen amtlichen AusweisdokumentenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262088
Aufrechterhaltung von Verkehrsleistungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn AG während der CoronapandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262087
Festsetzung des deutschen Seenotrettungsschiffs "Alan Kurdi" durch ItalienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262085
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Regelungen zur Übernahme heilkundlicher Aufgaben durch PflegefachkräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262081
Zeitrahmen für das Hochfahren von Kapazitäten der Tests auf das CoronavirusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262079
Kosten einer Steigerung von Kapazitäten der Tests auf das CoronavirusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262078
Fortschritte bei der Entwicklung der sogenannten Corona-AppMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262076
Behebung von Sicherheitsmängeln bei der sogenannten Datenspende-App des RKIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262075
Ermöglichung von Besuchen von Bewohnern in Altenpflegeheimen im Kontext der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262074
Aufnahme von bestimmten medizinischen Leistungserbringern in den Schutzschirm des KrankenhausentlastungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262073
Bestellungen von Organspendeausweisen in den letzten fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262072
Barrierefreiheit in ArztpraxenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262071
Nachsteuerungsbedarf zum "Konzeptpapier Saisonarbeiter im Hinblick auf den Gesundheitsschutz"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262070
Einführung einer Risikoausgleichsrücklage zur Unterstützung der Landwirte bei einer DürreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262069
Änderungen im Baurecht bezüglich des Baus besonders artgerechter StälleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262068
Prüfung der Vorschläge zur Nutztierhaltung der sogenannten Borchert-KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262067
Prüfung des Bundesratsantrages zur Einführung der Videoüberwachung in SchlachthöfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262066
Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262065
Weiterentwicklung des Kurzarbeitergeldes in ein Qualifizierungs-KurzarbeitergeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262064
Entwicklung des Bezugs von KurzarbeitergeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262063
Anträge auf Kurzarbeit von Krankenhäusern in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen seit Februar 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262062
Position der Bundesregierung zur Zuschussgrenze im Sozialdienstleister-EinsatzgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262061
Anspruchsberechtigung von gemeinnützigen Unternehmen auf KfW-HilfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262060
Armutsgefährdungsquote von ErwerbslosenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262059
Antrag auf Arbeitslosengeld II von Selbstständigen seit Beginn der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 262058
Umsetzung der EU-Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz