Plenarprotokoll 19/200Bundestag11. Dezember 202019. Wahlperiode

Protokoll der 200. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. Dezember 2020. Im DIP sind 34 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/200 · Datenstand 14.12.2020

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Verhandelte Vorgänge

34 im DIP verknüpft

EU-Vorlage · Vorgang 268546
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über die Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten auf Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft KOM(2020) 642 endg.; Ratsdok. 11853/20
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 267642
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 271001
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 271000
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270999
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270997
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270996
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270994
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270991
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270989
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270988
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 15 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270986
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270985
Entschließungsantrag zur dritten Beratung eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 05 - Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270981
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 06 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270979
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270977
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270970
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270966
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 09 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 270965
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 09 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
EU-Vorlage · Vorgang 269639
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Verbesserung des Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten in der EU und ihren Mitgliedstaaten KOM(2020) 643 endg.; Ratsdok. 11854/20
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 269445
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Verbesserung der Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung - Chancen der Digitalisierung nutzen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 269156
Bericht über die Wirkung der kalten Progression im Verlauf des Einkommensteuertarifs für die Jahre 2020 und 2021 (Vierter Steuerprogressionsbericht)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 269155
Bericht über die Höhe des steuerfrei zu stellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2022 (13. Existenzminimumbericht)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 268292
Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024
EU-Vorlage · Vorgang 267984
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Zuweisung nicht gebundener Projektmittel des 10. Europäischen Entwicklungsfonds für die Auffüllung der Friedensfazilität für Afrika KOM(2020)477 endg.; Ratsdok. 10484/20
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 267909
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2020
EU-Vorlage · Vorgang 267342
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Umsetzung der politischen Verpflichtungen der EU in Bezug auf Ernährungssicherheit: Vierter zweijährlicher Bericht KOM(2020) 285 endg.; Ratsdok. 10288/20
EU-Vorlage · Vorgang 266918
Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten der EU Jahresbericht 2019 EU-Dok 305/2020
EU-Vorlage · Vorgang 266916
ECB Convergence Report 2020 (Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) EU-Dok 291/2020
EU-Vorlage · Vorgang 266909
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in dem durch das Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits eingesetzten Handelsausschuss betreffend die Annahme der Änderung bestimmter Bestimmungen des Protokolls II über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zu vertreten ist KOM(2020)295 endg.; Ratsdok. 9451/20
EU-Vorlage · Vorgang 266908
Bericht der Kommission an den Rat über die Durchführung der finanziellen Unterstützung für die überseeischen Länder und Gebiete im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds KOM(2020)286 endg.; Ratsdok. 9413/20
EU-Vorlage · Vorgang 263068
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Angepasstes Arbeitsprogramm 2020 der Kommission KOM(2020)440 endg.; Ratsdok.-Nr. 7065/20
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 262932
Bundesbericht Forschung und Innovation 2020
EU-Vorlage · Vorgang 258636
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum 2020 KOM(2019) 650 endg.; Ratsdok. 15321/19

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