Plenarprotokoll 17/205Bundestag09. November 201217. Wahlperiode

Protokoll der 205. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. November 2012. Im DIP sind 49 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/205 · Datenstand 09.11.2012

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Verhandelte Vorgänge

49 im DIP verknüpft

EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46276
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 hinsichtlich der Festlegung der Modalitäten für das Erreichen des Ziels für 2020 zur Verringerung der CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen KOM(2012) 393 endg.; Ratsdok. 12733/12
Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 48700
Gesetz zur Ergänzung des Betreuungsgeldgesetzes (Betreuungsgeldergänzungsgesetz)
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48058
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die umfassenden Risiko- und Sicherheitsbewertungen ("Stresstests") von Kernkraftwerken in der Europäischen Union und damit verbundene Tätigkeiten KOM(2012) 571 endg.; Ratsdok. 14400/12
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 46008
Das Menschenrecht auf Inklusive Bildung in Deutschland endlich verwirklichen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48391
Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 48212
Gesetz zur Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 48699
Gesetz zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 20. Oktober 2011 in der Rechtssache C-284/09
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 47834
Bund-Länder-Bericht zum Programm Stadtumbau Ost
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 46721
Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 45470
Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz)
EU-Vorlage · Vorgang 47507
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des Rates über Honig KOM(2012) 530 endg.; Ratsdok. 13957/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46484
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung des Zugangs zu wissenschaftlichen Informationen - Steigerung der Wirkung öffentlicher Investitionen in die Forschung KOM(2012) 401 endg.; Ratsdok. 12847/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41259
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems KOM(2011) 883 endg.; Ratsdok. 18899/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48774
Empfehlung der Kommission vom 17. Juli 2012 über den Zugang zu wissenschaftlichen Informationen und deren Bewahrung K(2012) 4890 endg.; Ratsdok. 12846/12
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 48764
Entschließungsantrag zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2012
Antrag · Angenommen · Vorgang 48761
Durch Zusammenarbeit Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48751
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Festlegung eines langfristigen Plans für die Kabeljaubestände und die Fischereien, die diese Bestände befischen KOM(2012) 498 endg.; Ratsdok. 13745/12
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48733
Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss anheben
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48669
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 11/2012: Direktbeihilfen für Mutterkühe sowie Mutterschafe und Ziegen im Rahmen der partiellen Durchführung der Betriebsprämienregelung Ratsdok. 13716/12
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48397
Praxisgebühr sofort abschaffen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48396
Praxisgebühr und Zusatzbeiträge jetzt abschaffen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48340
Praxisgebühr jetzt abschaffen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48179
Keine Modernisierung Russlands ohne Rechtsstaatlichkeit
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 48148
Gemeinsam die Modernisierung Russlands voranbringen - Rückschläge überwinden - Neue Impulse für die Partnerschaft setzen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 48146
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2012
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 47515
Assistenzpflege bedarfsgerecht sichern
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 47506
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe "EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe" KOM(2012) 514 endg.; Ratsdok. 14150/12
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 47260
Haushaltsführung 2012 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13 Titel 636 85 - Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten und Integrationsprojekten beschäftigten behinderten Menschen - bis zur Höhe von 24 Mio. Euro
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46843
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 im Hinblick auf die Bestimmung des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz zum Standort der historischen Archive der Europäischen Organe KOM(2012) 456 endg.; Ratsdok. 13183/12
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 46365
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Vollzugsaufwand bei der Gewährung von Unterhaltsvorschuss und Wohngeld an Kinder mit Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46327
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Bericht über die Wettbewerbspolitik 2011 KOM(2012) 253 endg.; Ratsdok. 10873/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46274
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 510/2011 hinsichtlich der Festlegung der Modalitäten für das Erreichen des Ziels für 2020 zur Verringerung der CO2-Emissionen neuer leichter Nutzfahrzeuge KOM(2012) 394 endg.; Ratsdok. 12747/12
Antrag · Angenommen · Vorgang 45079
Selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderung - Grundsatz der deutschen Entwicklungspolitik
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 44707
Betreuungsgeld nicht einführen - Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 44674
Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 44372
Zusatzbeiträge aufheben, Überschüsse für Abschaffung der Praxisgebühr nutzen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43736
Praxisgebühr abschaffen - Hausärztinnen und Hausärzte stärken
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43696
Kein Betreuungsgeld einführen - Kinder und Familien durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung fördern
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43439
Praxisgebühr abschaffen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43041
Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit - Behindertenrechtskonvention umsetzen und Entwicklungszusammenarbeit inklusiv gestalten
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 42712
Bericht des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen zur Evaluation der Ausnahmeregelungen von der Zuzahlungspflicht
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42426
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte KOM(2011) 844 endg.; Ratsdok. 18621/11
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 42094
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Die 8. GWB-Novelle aus wettbewerbsrechtlicher Sicht
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 41920
Pakistan - Für eine aktive Einbindungsdiplomatie, Stärkung der demokratischen Kräfte und eine verlässliche Entwicklungszusammenarbeit
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 40564
UN-Konvention jetzt umsetzen - Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 36812
Personelle und institutionelle Kontinuitäten und Brüche in deutschen Ministerien und Behörden der frühen Nachkriegszeit hinsichtlich NS-Vorgängerinstitutionen systematisch untersuchen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 35375
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) TA-Projekt: Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften - am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 33100
Berichte zur NS-Vergangenheit des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veröffentlichen
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 29866
Bürokratieabbau vorantreiben: Kleine Unternehmen von der Bilanzierungspflicht befreien

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