Plenarprotokoll 20/84Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 84. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. Februar 2023. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/84 · Datenstand 01.03.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 84. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/84, 08. Februar 2023, Datenstand 01.03.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5548.
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Verhandelte Vorgänge
55 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 295780
Eine europäische Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung geben - Standort Europa stärken, transatlantische Partnerschaft ausbauenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 294329
Fünftes Gesetz zur Änderung des StaatsangehörigkeitsgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296259
Fahrradland Deutschland - Umsetzung des Nationalen RadverkehrsplansAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 296702
Veränderter Ablauf der Befragung der Bundesregierung nach Änderung der GeschäftsordnungAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 296269
Gedenken an die Opfer des Erdbebens in der Türkei und in SyrienAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 296268
Nachruf auf den Abg Gero Storjohann (CDU) (verstorben am 29. Januar 2023)Aktuelle Stunde · Vorgang 296267
Krise auf dem Wohnungsmarkt - Jetzt entschlossen gegensteuernRegierungserklärung · Vorgang 296265
Regierungserklärung zum außerordentlichen Europäischen Rat am 9. Februar 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296232
Abschluss der Probezeit von Führungskräften im BMVgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296231
Verzicht auf geplante wehrtechnische Beschaffungsvorhaben aufgrund gestiegener ZinsausgabenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296230
Ausbildung ukrainischer Soldaten an KampfjetsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296229
Nichtentsendung von NATO-Truppen in die UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296228
Einsatz von Streumunition durch von Deutschland an die Ukraine gelieferte WaffensystemeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296227
Kriterien für eine sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes in MaliMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296226
Prüfung der Weiterentwicklung des Kampfhubschraubers "Tiger"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296225
Schutz von Verbrauchern vor steigenden Mietpreisen bei IndexmietverträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296224
Unterstützung des im Iran inhaftierten Makan DavariMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296223
Anzahl der im Jahr 2022 erteilten Visa zum FamiliennachzugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296222
Schutzquote für jesidische Flüchtlinge aus dem IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296221
Umsetzungsstand eines PartizipationsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296220
Aussteiger der rechtsextremistischen Szene im Rahmen des Aussteigerprogramms Rechtsextremismus seit 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296219
Etat der Bildungsprogramme gegen Rechtsextremismus seit 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296218
Abgabequoten der Grundsteuererklärungen bei BundesliegenschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296217
Vermögensbeschlagnahmungen bei Oligarchen seit Beginn des Ukraine-KriegesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296216
Geschätzte Ausgaben im Rahmen der Energieentlastungsprogramme im Jahr 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296215
Beihilferechtliche Vorbehalte der EU bzgl. der Investitionen des Bundes in die Pipeline von Rostock nach SchwedtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296214
Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von Produzenten von Fluorpolymeren im AuslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296213
Unterstützung der von den Folgen des Ukraine-Krieges betroffenen Klein- und MittelunternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296212
Auswirkungen der gestiegenen Weltmarkpreise für LNG auf Staaten außerhalb Europas und NordamerikasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296211
Finanzierung von Vorhaben des Waldschutzes in BrasilienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296210
Aufnahme des Wolfes als jagdbare Art in das BundesjagdgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296208
Bewertung des zeitlich begrenzten Lkw-Überholverbots auf der Bundesautobahn 61Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296207
Verkehrssituation nach dem Lückschluss der Bundesautobahn 61 mit der Autobahn 73 in den NiederlandenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296206
Aktueller Stand des Breitbandausbaus in SachsenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296205
Evaluation der Reform der PflegeberufeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296204
Finanzielle Unterstützung von Krankenhäusern aufgrund von Inflation bzw. hoher EnergiekostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296174
Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der OrganspendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296173
Kosten für externe Gutachten zur CannabislegalisierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296172
Vernichtete bzw. verschenkte COVID-19-Impstoffdosen seit 2021Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296171
Verdachtsfälle von Nebenwirkungen einer COVID-19-ImpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296170
Import des Futtermittels Fischmehl im Zeitraum 2020 bis 2022Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296169
Einsatz neuer Züchtungsmethoden in der LandwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296168
Fördergelder im Bereich Biolandbau für Akteure mit anthroposophischem WeltbildMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296167
Senkung der Agrarproduktion durch den Ausbau des geplanten Ökolandbaus, die Nationale Moorschutzstrategie und den Green DealMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296166
Sanktionierung der LebensmittelverschwendungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296165
Haftungsausschluss bzw. -reduktion für die kostenlose Weitergabe von LebensmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296164
Änderung von Richtlinien zum Strafverfahren im Bereich des sogenannten ContainernsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296163
Verbraucheraufklärung im Zusammenhang mit der EU-Freigabe weiterer Insektenarten als NahrungsbestandteileMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296162
Zulassung bestimmter Insektenarten als LebensmittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296161
Förderobergrenze bei TierwohlstallbautenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296160
Folgenabschätzung zum EU-Entwurf zur Reduzierung von PflanzenschutzmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296159
Gebietskulisse für den EU-Entwurf zur Reduzierung von PflanzenschutzmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296158
Auswirkungen der EU-Pflanzenschutzmittelverordnung auf DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296157
Einführung einer verbindlichen Herkunftsbezeichnung für verarbeitete Lebensmittel