Plenarprotokoll 17/216Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 216. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Januar 2013. Im DIP sind 76 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/216 · Datenstand 16.01.2013
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 216. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/216, 16. Januar 2013, Datenstand 16.01.2013. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/563.
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Verhandelte Vorgänge
76 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 59875
Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen NachhaltigkeitsstrategieBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 42687
Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen NachhaltigkeitsstrategieAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 50333
Künftige Wirtschaftskrisen erfolgreich meistern - Kurzarbeitergeld unter erleichterten Bedingungen wieder einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 46010
Privat Versicherte solidarisch versichern - Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 50334
Für eine neue Haltung - Artgerecht statt massenhaftAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 49687
Dörfer vor Agrarfabriken schützen - Planungs- und Immissionsrecht verschärfenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50365
Erfordernis eines Bundestagsmandats bei einem Engagement der Bundeswehr in MaliAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 50360
Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Frage 8 auf Drucksache 17/12041 Thema: Krisenbewältigung beim Flughafen BER sowie Abstimmung zwischen BMVBS und BMF über den Aufsichtsratsvorsitz von Ministerpräsident Platzeck bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbHDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50359
Politische und militärische Ziele der Bundesregierung hinsichtlich der zugesagten militärischen Unterstützung der Militärintervention Frankreichs in MaliAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 50357
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf Herbeirufung des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter RamsauerBefragung der Bundesregierung · Vorgang 50355
Themen: Luftfahrtstrategie der Bundesregierung; weitere FragenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50354
Geplante personelle, logistische oder sonstige Unterstützungsleistungen für die Militäroperation in MaliVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 50353
50 Jahre Elysee-Vertrag - Zusammenarbeit und gemeinsame Verantwortung für die Zukunft EuropasAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 50351
Nachruf auf den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsminister Peter Struck (verstorben am 19.12.2012)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50321
Nutzung und Verlinkung der Internetseite des Zentrums für Kinderschutz im Internet (i-kiz.de) seit September 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50320
Anzahl gestellter Anträge auf Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld bei Familien im Jahr 2011 und 2012 nach Ablehnung der Anträge auf KinderzuschlagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50319
Anzahl anspruchsberechtigter Familien beim KinderzuschlagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50318
Geringe Nutzung der Familienpflegezeit durch pflegende Angehörige und Verbesserung der InanspruchnahmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50317
Einführung einer gesetzlichen Erstattung von Fahrkosten innerhalb der FreiwilligendiensteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50316
Reform der MutterschutzgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50315
Transportrouten für den bis 2014 geplanten Rückzug des deutschen ISAF-Kontingents aus AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50314
Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Jordanien; Gefährdung deutscher Soldaten im Rahmen ihres Patriot-Einsatzes in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50313
Förderung von Unternehmen mit Werk- und normalen Arbeitsverträgen durch das Programm zur Förderung der Exportaktivitäten der deutschen Agrar- und ErnährungswirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50312
Kriterien der Länderliste in Bezug auf § 7 der Verordnung über die Regelungen der Biokraftstoffquote; Zertifizierungsverfahren in der EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50311
Fortbestehende bzw. erneute Hilfebedürftigkeit im Sinne des SGB II nach Aufnahme einer BeschäftigungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50310
Vorgeschlagene Änderungen im Referentenentwurf des Asylbewerberleistungsgesetz zum Sachleistungsprinzip und SchonvermögenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50309
Ermittlung der Leistungshöhe im Referentenentwurf zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und Regelung der BezugsdauerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50308
Regelung der (nachträglichen) Befreiung nicht versicherungspflichtiger Landwirte von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der LandwirteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50307
Entwicklung der Rentenanpassungen bei einer Lohnsteigerung von drei Prozent bis 2020 und Auswirkungen auf den Beitragspfad der gesetzlichen RentenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50306
Vorlage der "Machbarkeitsstudie" des BMAS zur geplanten Altersvorsorgepflicht von SelbständigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50305
Umsetzung der Vorhaben der Alterssicherungspolitik und der Vereinheitlichung des Rentensystems in Ost und West in dieser LegislaturperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50304
Konsequenzen aus der Beschwerde der französischen Fleischindustrie bei der EU-Kommission vom Januar 2011 über die ineffiziente Durchsetzung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und fairer Arbeitsbedingungen in der deutschen Schlacht- und FleischverarbeitungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50303
Einsatz von Werkverträgen in der fleischverarbeitenden Industrie, gezahlte Löhne bei Werkverträgen und Verlagerung von Arbeitsplätzen des Konzerns Danish Crow nach DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50302
Handlungsbedarf gegen Wettbewerbsverzerrungen durch WerkverträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50301
Schwächung der betrieblichen Interessenvertretung in Betrieben mit hohem Werkvertragsanteil und Handlungsbedarf; Vorgehen gegen ScheinwerkverträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50300
Verbindliche Kontrollen gegen Scheinselbständigkeit, Scheinwerkverträgen und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung; missbräuchliche Nutzung von WerkverträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50299
Unterschiede des Entgeltes bei regulär Beschäftigten und Werkvertragsarbeitnehmern; Arbeitszeiten in der Fleischverarbeitungsindustrie bei WerkverträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50298
Einfluss von Werkverträgen auf die wirtschaftliche Entwicklung und Nachhaltigkeit von UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50297
Reaktion auf die Zunahme des Missbrauchs von WerkverträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50295
Kreditgewährung der Europäischen Union an KirgistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50294
Berücksichtigung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung bei den Verhandlungen zur EU-DatenschutzreformMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50293
Verzögerungen bei der Gründung der Stiftung Datenschutz; Vorlage eines geänderten Satzungsentwurfs bei der StiftungsaufsichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50292
Aktivitäten des "Tiefen Staates" in Deutschland und Schutz kurdischer Politikerinnen und PolitikerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50255
Neuaufnahme des Verfahrens gegen die türkische Schriftstellerin und Soziologin Pinar SelekMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50254
Bemühungen der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Navenethem Pillay um den Verzicht auf Amnestien für Täter des nepalesischen BürgerkriegesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50251
Ausschluss der linksoppositionellen Partei SDMS aus dem mazedonischem ParlamentMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50247
Beteiligung einzelner zentralasiatischer Staaten am Istanbul-Prozess und an der internationalen Kontaktgruppe zur Stabilisierung AfghanistansMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50245
Bundestagsmandat für den Bundeswehreinsatz in Mali und Wiederaufnahme wirtschaftlicher ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50243
Erhöhung der humanitären Hilfe für notleidende Menschen aus SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50239
Etwaiger Änderungsbedarf bei der AnreizregulierungsverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50237
Auswirkungen der polnischen Position bei der Klimakonferenz in Doha auf die kommende Konferenz in Warschau und HandlungsbedarfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50236
Informationen über die deutsch-polnische Konsultation im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung des polnischen Atomkraftprogramms und TeilnehmerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50234
Berücksichtigung von Atommüllexporten bei der Vorlage der 14. Atomgesetznovelle und bei der Erarbeitung der EU-Atommüll-RichtlineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50231
EU-Vertragsverletzungsverfahren aufgrund der Salzwassereinleitungen in die Werra und Weser und Einhaltung der Gewässerqualität gemäß Richtlinie 2000/60/EGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50229
Anzahl und Kosten des Bundeshochbau-Kalenders 2013 und Verteilung durch das BMVBSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50227
Umweltverträglichkeitsprüfung und Berücksichtigung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) der EU bei der Festlegung der Flugrouten über den MüggelseeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50224
Initiatoren und Teilnehmer des Expertentreffens am 18. Dezember 2012 zum Flughafen Berlin Brandenburg; Haltung der Genehmigungsbehörde zur BrandschutzanlageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50222
Vertretung des Landes Berlin beim Expertentreffen am 18. Dezember 2012 zum Berliner Großflughafen; Mehrkosten durch Verschiebung des EröffnungsterminsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50220
Expertentreffen am 18. Dezember 2012 zum geplanten Eröffnungstermin des Berliner Flughafens BERMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50219
Genehmigung von Gewerken ohne Beteiligung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH; Ausbau der Kapazitäten des Flughafens Tegel bis zur Inbetriebnahme des Berliner Flughafens BERMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50216
Verantwortung von Unternehmen an der verspäteten Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg und zukünftige KonsequenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50213
Abstimmung zwischen dem BMVBS und dem BMF über den Aufsichtsratsvorsitz von Ministerpräsident Platzeck bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50212
Einschätzung des BMVBS zur Bauplanung des Flughafens Berlin Brandenburg nach dem Expertentreffen am 18. Dezember 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50211
Abwahlantrag des Bundesministers Ramsauer gegen Prof. Rainer Schwarz und Umsetzung einer haftungsrechtlichen PrüfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50210
Gründe für die neuerliche Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin BrandenburgAntrag · Abgelehnt · Vorgang 49610
Ergebnisse der Gutachten zu Umweltauswirkungen von Fracking zügig umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 49260
Haltungsbedingungen für Puten verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 48766
Verbot des Fracking in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 48419
Moratorium für die Fracking-Technologie in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 47246
Landwirtschaftliche Nutztierhaltung tierschutzgerecht, sozial und ökologisch gestaltenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 41808
Jahresbericht 2011 (53. Bericht)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 40947
Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung senken und eine wirksame Reduktionsstrategie umsetzen