Plenarprotokoll 17/218Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 218. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. Januar 2013. Im DIP sind 65 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/218 · Datenstand 30.01.2013
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 218. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/218, 30. Januar 2013, Datenstand 30.01.2013. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/566.
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Verhandelte Vorgänge
65 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50547
Vorlage des fälligen Fortschrittsberichts zum Ausbau der HöchstspannungsnetzeMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 50646
Ziele des "Clubs der Energiewendestaaten"Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 50640
Aktuelle Situation in MaliBefragung der Bundesregierung · Vorgang 50639
Thema: 14. Kinder- und Jugendbericht - Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50625
Inanspruchnahme von Beratungsleistungen der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit durch international tätige UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50566
Auslieferung konfliktbezogener Inhaftierter an afghanische Gefängnisse durch die Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes seit 2012 und Verhinderung dortiger FolterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50565
Weitere Nutzung des Lufttransportstützpunkts Termes in Afghanistan durch die Bundeswehr; Angebot zur Nutzung kirgisischer FlughäfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50563
Umsetzung einzelner Maßnahmen des Jahressteuergesetzes 2013 bei endgültigem Scheitern durch andere GesetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50562
Nutzung von Gruppenanfragen an die Schweiz zur Aufklärung von Steuerpflichten für Sachverhalte vor 2013 und zukünftige Unterstützung des Ankaufs von Steuer-CDsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50561
Deutsche Unterstützung der chinesischen Zentralbank bei der Bekämpfung von Geldfälschung vor dem Hintergrund der drohenden Todesstrafe für GeldfälscherMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50560
Erwartete Einnahmeausfälle im Energie- und Klimafonds 2013 bei weiterhin niedrigen Preisen für Emissionszertifikate und AusgleichsmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50559
Nachzug älterer Familienmitglieder aus der Türkei und Regelung mit anderen traditionellen GastarbeiterländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50558
Mögliche Anschläge auf kurdische Aktivisten und getroffene SicherheitsvorkehrungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50557
Erfolgsaussichten eines NPD-Verbots und Verwertbarkeit der Materialsammlung der InnenministerkonferenzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50556
Einführung eines Verbots "Homosexueller Propaganda" in RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50555
Interessierte Staaten an der Überlassung von militärischem Gerät im Rahmen des geplanten Rückzugs der Bundeswehr aus AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50554
Umstände des Abschusses eines türkischen Kampflugzeugs am 22. Juni 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50553
Entsendung von Menschenrechtsbeobachtern nach MaliMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50552
Menschenrechtsverletzungen an Zivilisten durch malische Soldaten im Zuge der französischen Militärintervention und Konsequenzen für die EU-Ausbildungsmission EUTM MaliMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50551
Deutsche Beteiligung an der Ausbildung von Truppen aus ECOWAS-Staaten für den Einsatz in MaliMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50550
Entwicklung des Marktes für E-Zigaretten und dementsprechende TabaksteuerausfälleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50549
Zusätzliche Maßnahmen zur Erreichung des Klimaziels für 2020 im Sektor Industrieprozesse und EnergieeffizienzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50548
Zusätzliche Maßnahmen zur Erreichung des Klimaziels für 2020 im Bereich Energiewirtschaft/Strom und Energiewirtschaft/WärmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50546
Einführung einer "Bürgerdividende" zur Beteiligung unmittelbar betroffener Bürger am Gewinn durch den StromleitungsausbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50545
Verzicht auf Umweltleitlinien bei der Vergabe von Bürgschaften für den Export von Nukleartechnik vor dem Hintergrund des deutschen AtomausstiegsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50544
Beteiligung des BMU an Bürgschaftsentscheidungen für den Export von NukleartechnikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50543
Qualifizierung von Mitarbeitern in Textilfabriken in Bangladesch durch die Firma Lidl mit Unterstützung der Gesellschaft für Internationale ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50542
Verbesserung der Arbeit des ITER-KonsortiumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50541
Ausgestaltung des "Clubs der Energiewendestaaten" sowie Unterschiede zu IRENAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50540
Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Bereich gewerblicher SammlungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50538
Berücksichtigung des Schienenbonus bei Investitionen im Schienenwegenetz im neuen BundesverkehrswegeplanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50533
Arbeitsmarktintegration von Müttern mit Migrationshintergrund und Effekte des Betreuungsgeldes bzw. EhegattensplittingsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50532
Weitere Maßnahmen zum Erreichen des Klimaschutzziels 2020 im Sektor LandwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50531
Weitere Maßnahmen zum Erreichen des Klimaschutzziels zur CO2-Emission im Bereich VerkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50530
Unterstützung des Themenjahrs "Selbstbestimmt dabei. Immer"; Übergabe des neuen Behindertenberichts an den BundestagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50529
Ermittlung der Steuerabzüge für das Elterngeld nach § 2e des Bundeselterngeld- und ElternzeitgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50528
Anwendung von 398a Nr. 2 Abgabenordnung zielgerichtetere Ausgestaltung von § 371 AbgabenordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50527
Gewalttaten der malischen Armee im Norden MalisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50526
Veröffentlichung der Studie der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft zur Belastung der SpreeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50525
Einladung syrischer Oppositionsgruppen zur Sicherheitskonferenz 2013 und deren Beziehung zum Einsatz von KindersoldatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50524
Geplante Gründung des "Clubs der Energiewendestaaten"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50523
Unterschiede bei der Vergabe von Bundeswehrmandaten für EU-Ausbildungsmissionen in Mali und SomaliaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50522
Sicherstellung der medizinischen Versorgung der iranischen Bevölkerung trotz SanktionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50521
Ausstattung und Ausstattungshilfe für die malische ArmeeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50520
Unterstützung der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) mit Rüstungsgütern und Sicherstellung des EndverbleibsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50519
Einführung eines Klimaschutzgesetzes und Abbau von Klima- und umweltschädlichen SubventionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50518
Zukunft der Rundfunkangebote des digital terrestrischen Fernsehens über DVB-T und DVB-T2Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50517
Umgang mit dem Vertrag von Almelo und künftige Termine in Zusammenhang mit dem Urananreicherungsunternehmen UrencoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50516
Strategie für die Weltfunkkonferenz 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50515
Gestaltung des ersten deutschen Entwicklungstages Ende Mai 2013 und Wahl des VeranstaltungsortMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50514
Zukünftiges militärisches Engagement in MaliMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50513
Entscheidungsgründe für die Stiftung Partnerschaft mit Afrika e. V. für die Afrika-Initiative des BMZ trotz negativen Gutachtens einer WirtschaftsprüfungsgesellschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50512
Einstellungsgrund und Wiederaufnahme der Schadensersatzzahlungen an berufsunfähige Arbeitnehmer der DDRMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50511
Auswahl von Partnerorganisationen für Entwicklungshilfeinitiativen; Entscheidung für die Stiftung Partnerschaft mit Afrika e.V.Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50510
Verlängerung der Gültigkeit von Bildungsgutscheinen für die ErzieherInnenausbildung auf 3 statt 2 JahreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50509
Stärkung bzw. Unterstützung der Reform des EU-EmissionshandelsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50508
Einhaltung von Strahlungsvorsorge- und Grenzwerten bei der Errichtung und Inbetriebnahme von FunkmastenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50507
Beherrschung von Auslegungsstörungsfällen durch das Nachwärmeabfuhr- und Einspeisesystem im Atomkraftwerk GundremmingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50506
Intervention des Bundeskanzleramtes bei der EU-Kommission nach dem 9. Januar 2013 im Hinblick auf das vierte EisenbahnpaketMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50505
Konsequenzen aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur so genannten Wannseeroute des Flughafens Berlin Brandenburg auf die anderen FlugroutenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50504
Handlungsbedarf bei grenzüberschreitenden Verkehr mit GigalinernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50503
Gesetzgebungsverfahren zu einem Verbot "homosexueller Propaganda" in der Russischen FöderationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 50502
Verlagerung der European Training Mission Somalia (EUTM) von Uganda nach Somalia und Zustimmung zur Ausweitung des EU-Mandats