Plenarprotokoll 20/187Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 187. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. September 2024. Im DIP sind 58 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/187 · Datenstand 06.12.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 187. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/187, 25. September 2024, Datenstand 06.12.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5668.
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Verhandelte Vorgänge
58 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 314975
Jahressteuergesetz 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 314884
Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen GesundheitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 313742
Eine starke neue Wohngemeinnützigkeit als nicht-profitorientierten Sektor auf dem Wohnungsmarkt einführenGeschäftsordnung · Vorgang 315959
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU)Aktuelle Stunde · Vorgang 315949
Aufklärung der Vorgänge um den Verkauf der Commerzbank-Anteile des BundesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 315913
Brot, Bett und Seife - Sachleistungen statt Geldleistungen für AsylbewerberMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315868
Gewährung eines Bundeszuschusses für die Zeitschrift für Luft- und WeltraumrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315867
Kontrolle von Fahrscheinen aggressiver Fahrgäste auf bestimmten BahnstreckenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315866
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die ETCS-FahrzeugausrüstungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315865
Verhinderung möglicher Angebotsreduktionen und höherer Ticketpreise im Schienenfernverkehr infolge steigender TrassenpreiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315864
Gewährleistung der finanziellen Stabilität kommunaler KrankenhäuserMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315863
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Verfügbarkeit von BlutproduktenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315862
Aufnahme der Wiederbelebung in das Gesundes-Herz-GesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315861
Umsetzung des Cannabisgesetzes durch die BundesländerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315860
Möglichkeit einer Abweichung von der wirtschaftlichsten BedarfsdeckungsvarianteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315859
Geplante Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien in den Jahren 2024 bis 2028Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315858
Telekommunikationsüberwachung eines ehemaligen KSK-Oberstleutnant durch das BAMAD im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die ReichsbürgerszeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315857
Mieter in überteuerten WohnungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315856
Untersuchungen zu einer möglichen Beteiligung der Ukraine an der Sprengung der Nord-Stream-PipelinesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315855
Einführung einer Kennzeichnungspflicht für KI-generierte InhalteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315854
Schutz vor KI-generierten DesinformationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315853
Erkenntnisse über die mutmaßlich von Israel verübten Pager-Attacken im LibanonMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315852
Veranstaltungen anlässlich des 140. Jahrestages des "Vernichtungsbefehls" von Generalleutnant Lothar von Trotha am 2. Oktober 1904Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315851
Sprengstoffangriffe im Libanon mit präparierten Pagern und Walkie-TalkiesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315850
Durchschnittliche Asylverfahrensdauer im bisherigen Jahr 2024Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315849
Bundesweite Einführung des WarnmittelkatastersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315848
Sitzplatzzuteilung der abgeschobenen Straftäter während des Flugs nach Afghanistan am 30. August 2024Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315847
Nachweis deutscher Sprachkenntnisse von afghanischen Frauen im Rahmen des FamiliennachzugsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315846
Stand der Ermittlungen gegen drei Polizeibeamte im Zusammenhang mit Vorgängen in der Sicherheitsgruppe des BKAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315845
Kosten im Zusammenhang mit dem Verkauf von Aktien der Commerzbank AG an die UniCredit GroupMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315844
Berechnungsgrundlage für das Wagniskapital-Ökosystem bis 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315842
Verwendung der für die Förderung des Magdeburger Standorts des Halbleiterherstellers Intel vorgesehenen MittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315841
Mögliche Reparatur der beschädigten Nord-Stream-PipelinesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315840
Tätigkeiten leitender Mitarbeiter von bestimmten Bundesministerien bei der Smart Energy for Europe Platform gGmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315839
Erarbeitung eines Gesetzentwurfs zur Reform des VergaberechtsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315838
Sicherstellung der Altersvorsorge der Beschäftigten der PCK-Raffinerie SchwedtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315837
Förderung der SportwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315836
Auswirkungen von Mehrwegvorgaben für TransportverpackungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315835
Regelungen zur Wiederverwendbarkeit und Recyclingfähigkeit von TransportverpackungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315834
Tätigkeit der Staatssekretäre des BMUV als "Räte der Agora"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315833
Ausbreitung der gebietsfremden Ameise Tapinoma magnumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315832
Informationslage des Öko-Instituts bei der Unterstützung des Standortauswahlverfahrens für ein AtommüllendlagerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315831
Förderung von Reparatur-InitiativenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315830
Aufarbeitung des möglichen Betrugs deutscher Mineralölunternehmen bei Klimaprojekten in ChinaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315829
Austausch zum PFAS-Beschränkungsverfahren mit den zuständigen BehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315828
Schlüsse aus den aktuellen HochwasserkatastrophenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315827
Mittel zur Beschaffung von Flächen für Renaturierungsmaßnahmen zur Umsetzung der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der NaturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315826
Anpassung des Schutzstatus bestimmter Wildtierarten auf Grund von Konflikten im Zusammenleben mit MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315825
Mögliche Rechtsunsicherheiten für Behörden und Unternehmen durch die Aufnahme des Schutzgutes Klima in das BundesimmissionsschutzgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315824
Erfolge des BMUV in der 20. WahlperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315823
Maßnahmen gegen die ShrinkflationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315822
Gewährleistung der nuklearen SicherheitMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 315821
Verhinderung von Einschränkungen im Verkehr und in der Wirtschaft infolge der verschärften EU-LuftqualitätsrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 315820
Höhe der Wolfspopulation in DeutschlandGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 312436
Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 312312
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des EnergieverbrauchskennzeichnungsgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 306374
Belange der Menschen mit Behinderung finanziell stärken