Plenarprotokoll 20/196Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 196. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. November 2024. Im DIP sind 62 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/196 · Datenstand 19.11.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 196. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/196, 06. November 2024, Datenstand 19.11.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5680.
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Verhandelte Vorgänge
62 im DIP verknüpftGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 315288
Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der WärmeversorgungGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 315282
Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)Geschäftsordnung · Vorgang 317239
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Karsten Hilse (AfD)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 317235
Bitte um Entschuldigung der Vizepräsidentin Aydan Özoğuz für einen Social-Media-Beitrag zum GazakriegAktuelle Stunde · Vorgang 317230
Kurs der Bundesregierung in der WirtschaftskriseBefragung der Bundesregierung · Vorgang 317228
Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, sowie der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa PausAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 317187
Den Rohstoffmangel in Deutschland beheben und die Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen sicherstellenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 317186
Klima, Wirtschaft und Soziales zusammen denken - Eine ganzheitliche Klimapolitik für DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317136
Zeitplan des BMBF für ein FusionskraftwerkegesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317135
Inhalt des Vorhabens zu dem Thema "Open Constitutionalism" des Zuwendungsempfängers Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH im Förderkatalog des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317134
Zweckentfremdung von bundesfinanzierten ForschungsfördermittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317133
Wichtige Projekte der Bundesministerin Bettina Stark-WatzingerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317132
Kürzungen für die Verbraucherbildung im Bundeshaushaltsentwurf 2025Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317131
Brände durch Lithium-Batterien bzw. -Akkus seit 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317130
Vorlage des Verbraucherpolitischen Berichts der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317129
Übernahme der Kosten für Schienenersatzverkehrsmaßnahmen in der Gemeinde Wustermark durch die Deutsche BahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317128
Erstattung coronabedingter Zusatzkosten der PflegeversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317127
Möglicher Rückgang von Entnahmekrankenhäusern im Rahmen des KrankenhausversorgungsverbesserungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317126
Wissenschaftliche Evidenz für die Steigerung der Anzahl von Organspenden durch Einführung einer WiderspruchsregelungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317125
Zusätzliche Haushaltsmittel zur Wiederbeschaffung von an die Ukraine abgegebenen WaffensystemenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317124
Finanzierung von zusätzlichen Hilfsmitteln für die Ukraine im Haushaltsjahr 2024Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317123
Abbau bürokratischer Hemmnisse zur beschleunigten Beschaffung von RüstungsgüternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317122
Erfassung der Kosten der gesundheitliche Versorgung von AsylbewerbernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317121
Beteiligte Unternehmen am Praxischeck zu beurkundungsbedürftigen Vorgängen im Vereins- und GmbH-RechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317120
Zeitpunkt der Einberufung eines Treffens der Ramstein-Gruppe durch die US-RegierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317119
Einsichtnahme in die Stellungnahme Südafrikas im Verfahren zu dem Völkermordvorwurf gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof in den HaagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317118
Evakuierungssuchende Personen aus den Palästinensischen Gebieten mit Deutschlandbezug seit dem 7. Oktober 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317117
Anzahl gewährter medizinischer Visa für schwerverletzte Menschen aus dem GazastreifenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317116
Indirekte Terrorunterstützung durch Zahlungen an die UNRWAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317115
Treffen mit Vertretern der Serco Group plcMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317114
Beziehungen von Bundesinstitutionen zu gewinnorientierten Unternehmen im Zusammenhang mit Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete seit 2019Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 317113
Einsatzbereitschaft des Mobilen Betreuungsmoduls 5000Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 317112
Lebensmittelversorgung der Bevölkerung im KriegsfallMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317111
Kosten durch die aktuellen Grenzkontrollen an europäischen BinnengrenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317110
Einreisen von Personen über das Bundesaufnahmeprogramm AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317109
Prüfung der Verhaltensregelungen für Ministerialbeamte in Bezug auf NebentätigkeitenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317108
Kontrolle des Handels mit RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317107
Kontrolle des Handels mit BelarusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317106
Inanspruchnahme von Dispositionskrediten und Ablehnung von zinsgünstigeren Ratenkrediten durch VerbraucherMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317105
CO2-Bepreisung von Anlagen mit weniger als 20 Megawatt FeuerungsleistungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317104
Evaluierung der Entwicklung der KWK-StromerzeugungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317103
Transport von RDX-Sprengstoff nach Israel durch das deutsche Unternehmen Lubeca MarineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317102
Mögliche Pläne zur Gründung eines EU-NachrichtendienstesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317101
Gespräche zur Beteiligung des Bundes an der Commerzbank AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317100
Stand bei der mietvertraglichen Regelung der Bundesstiftung BauakademieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317099
Unterstützung der rechtsförmlichen Gründung des Bundesforschungszentrums für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen durch die PD – Berater der öffentlichen Hand GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317098
Investitionszulagen für eine neue WohngemeinnützigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317097
Vorkaufsrecht für Kommunen in MilieuschutzgebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317096
Zusammenarbeit des BMZ mit Finanzinstitutionen zum Zwecke der Übernahme von Garantien für private InvestitionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317095
Projekte des BMZ in Team-Europe-InitiativenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317094
Erreichung des SDG-2-Ziels zur Beseitigung des Hungers bis 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317093
Haushaltskürzungen im Etat des BMZMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317092
Förderung des Baus von Radwegen in PeruMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317091
Projekte zur Förderung der Geschlechtergleichheit im Jahr 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317090
Förderung von Projekten im öffentlichen Personennahverkehr in LateinamerikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317089
Abgeschlossene Projekte im Rahmen der entwicklungspolitischen TourismusförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 317088
Entwicklung der positiven Maskulinität in Ruanda sowie des Ökofeminismus in Südafrika durch deutsche EntwicklungshilfeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 316328
Primärprävention stärken - Evidenzbasierte Gesundheitsversorgung erhaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 315971
Gezielte Sanktionierung von Messerangriffen statt Verschärfungen im Waffenrecht - Keine weitere Belastung der AllgemeinheitGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 314884
Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen GesundheitGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 312317
Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes