Bundestag
Sitzung
15
PlenarprotokollDrs. 21/15·Wahlperiode 21
Protokoll der 15. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Verknüpfte Vorgänge
4 Tagesordnungspunkte mit Drucksachen-Bezug- 01Über- und außerplanmäßige HaushaltsausgabenVorläufige Haushaltsführung 2025 Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) - bis zur Höhe von insgesamt 4,8 Mio. EuroZum Vorgang ›
- 02AntragMehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte und auf Bus und Bahn abschaffenZum Vorgang ›
- 03Bericht, Gutachten, ProgrammBericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren - Handlungsspielräume nutzenZum Vorgang ›
- 04