Bundestag
Sitzung
230
PlenarprotokollDrs. 17/230·Wahlperiode 17
Protokoll der 230. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Verknüpfte Vorgänge
4 Tagesordnungspunkte mit Drucksachen-Bezug- 01Mündliche FrageAngemessenheit der aktuellen Erteilungspraxis des Europäischen PatentamtsZum Vorgang ›
- 02Mündliche FrageAuswirkung der Novellierung des Bundesgebührengesetzes auf die Binnen- und Schifffahrt und Vereinbarkeit der Gebührenanlastung für die Nutzung der Bundeswasserstraße mit den KlimaschutzzielenZum Vorgang ›
- 03Mündliche FrageAusnahmeregelungen bezüglich der EU-Arbeitszeitrichtlinie für das Personal von zivilbesetzten Schiffen der Bundeswehr; Sicherstellung des dauerhaften Betriebs beim Überschreiten der wöchentlichen Arbeitszeit in Frankreich und DänemarkZum Vorgang ›
- 04Mündliche Frage