Plenarprotokoll 17/236Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 236. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. April 2013. Im DIP sind 71 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/236 · Datenstand 24.04.2013
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 236. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/236, 24. April 2013, Datenstand 24.04.2013. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/587.
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Verhandelte Vorgänge
71 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 51512
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013Befragung der Bundesregierung · Vorgang 52830
Themen: Verordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft (Bundeskompensationsverordnung - BKompV); weitere FragenAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 52827
Große Vermögen durch Neuverhandlung des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens sowie durch eine Vermögensabgabe heranziehenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52775
Technische Bestandsaufnahme der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg und Empfehlung zur Sanierung der Nordbahn des Flughafens Berlin BrandenburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52774
Aufstockung der staatlichen Zuschüsse für die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg ohne erneutes EU-NotifizierungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52772
Laufende Planfeststellungsverfahren bei Bundeswasserstraßen und Gewährleistung von Rechtssicherheit im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52771
Umsetzung der DIN-Norm 75078-2 (Rollstuhlrückhaltesysteme mit Kraftknoten)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52768
Konsequenzen aus der Kritik der Zeitschrift Finanztest am "Pflege-Bahr"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52767
Öffnung aller privaten Pflegezusatzversicherungen für eine staatliche Förderung; etwaige Deckelung der Beitragssteigerungen beim "Pflege-Bahr"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52766
Entscheidungsgrundlage für die Einführung des Bildungssparbonus im Rahmen des Betreuungsgeldes; erreichbare Höchstsumme für AnspruchsberechtigteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52765
Weiterer Einsatz deutscher Streitkräfte in Afghanistan nach 2014Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52764
Betrachtung der Berücksichtigung von Ausgaben des Europäischen Sozialfonds (ESF) bei der Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit als ESF-GeldwäscheMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52762
Einfluss der lohn-, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen EU-Koordinierung auf die TarifautonomieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52760
Ausreichende Finanzierung des EU-Haushalts und der EU-Programme für 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52758
Vorlage des Gesetzentwurfs zur Begrenzung der ManagergehälterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52757
Umgang mit Anfragen von Journalisten nach dem InformationsfreiheitgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52755
Abgabe schriftlicher Einzelerklärungen der Länder über die Quellenfreiheit der Belege für ein mögliches NPD-VerbotsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52752
Erkenntnisse zum Mohnanbau in Afghanistan; Erfolg der Bekämpfung des Anbaus und Handels von Opium und Heroin durch afghanische und ISAF-SicherheitskräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52746
Vorschlag für ein Vetoverzicht der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates bei schweren MenschenrechtsverletzungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52745
Ratifizierung des UN-WaffenhandelsabkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52744
Konsequenzen aus der vom Internationalen Komitee des Roten Kreuzes verkündeten Beendigung von Gefangenenbesuchen in Usbekistan für die Fortsetzung des EU-RechtsstaatsdialogsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52743
Verweigerung eines Visums für den malischen Oppositionspolitiker Dr. Oumar MarikoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52742
Unterstützung der Firmen Clean Carbon Industries bzw. geotec bei deren Tätigkeit im Rahmen einer Kohleverflüssigungsanlage in Tete/MosambikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52741
Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes an der "Gladio/Stay-behind"-Truppe der NATO, insbesondere an Bombenanschlägen auf Strommasten in LuxemburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52740
Anweisung der Mitarbeiter von Engagement Global zur Flugzeugnutzung bei Dienstreisen Bonn-BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52739
Finanzielle Unterstützung außerschulischer lokaler Bündnisse für Bildung in Rheinland-Pfalz durch das BMBFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52738
Entwicklung der Stromkosten in anderen Länden bei Forschungsprojekten seit 2000 und Attraktivität des Forschungsstandorts DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52737
Entwicklung der Stromausgaben von Hochschulen und ForschungseinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52736
Senkung der Ausgaben außeruniversitärer Forschungseinrichtungen durch einen Stromanbieterwechsel oder durch eine Optimierung des EnergiemixesMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52735
Gewährleistung der Austauschbarkeit von Batterien und AkkumulatorenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52734
Bekämpfung der zunehmenden Meeresverschmutzung, insbesondere durch PlastikmüllMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52733
Unveröffentlichte Berichte zu finanziellen Aspekten im Zusammenhang mit Arbeiten am havarierten Atomkraftwerk TschernobylMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52732
Beurteilung des alten Auswahlverfahrens für den Standort Gorleben durch Bundesminister Altmaier vor dem Hintergrund eines neuen Alternativverfahrens für die EndlagersucheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52731
Aktueller Stand des geplanten "Clubs der Energiewendestaaten" und tatsächlicher MehrwertMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52730
Ausmaß der für 2013/2014 geplanten Stellenstreichungen im Bereich erneuerbarer Energien und Konsequenzen für die Durchführung der EnergiewendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52729
Auswirkungen der abgelehnten Reform des Emissionshandels im EU-Parlament auf den KfW-Klimaschutzfonds und die EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52714
Einführung einer Paginierungspflicht und eines Sanktionsmechanismus gegen Aktenmanipulation im Zusammenhang mit AkteneinsichtMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52713
Neuregelung des Asylbewerberleistungsgesetzes in dieser LegislaturperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52712
Schlussfolgerungen für die Agrarpolitik aus der Studie des Thünen-InstitutsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52711
Konsequenzen für einen freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Selbstständigen bei Nichtzahlung der BeiträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52710
Kosten und Leistungen des angedachten Notlagentarifs in der privaten KrankenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52708
Erhebungen zu den Kosten im Rahmen der energetischen GebäudesanierungMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52705
Öffnung aller bestehenden Programme des Europäischen Sozialfonds für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge im Bereich ArbeitsförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52702
Gewährleistung und Unterstützung einer wirksamen InformationsfreiheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52701
Ablehnung von Anträgen auf Akteneinsicht nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz ohne Prüfung des InformationsfreiheitsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52700
Umgang mit Anfragen nach dem InformationsfreiheitsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52699
Asylanträge afghanischer Ortskräfte deutscher Organisationen in Afghanistan seit 2002Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52698
Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit außeruniversitärer Forschung nach 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52697
Deckung der Mehrkosten im Bereich Energieversorgung für außeruniversitäre ForschungseinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52696
Änderungsbedarf der EU-Richtlinie (2009/28/EG) zum prioritären Netzzugang für Strom aus erneuerbaren EnergienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52695
Zeitplan zur Schaffung eines gesetzlichen Rahmens bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas (Fracking)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52693
Ergebnisse und Veröffentlichung des Endberichts zum Vorhaben "Schutz von Buchenwäldern in einem System von Prozessschutzgebieten"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52692
Austausch von Laserdruckgeräten in Bremer und niedersächsischen Polizei- und Justizbehörden gegen emissionsärmere Geräte ohne UmweltzeichenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52691
Kritik der Stiftung Warentest an der Pflegezusatzversicherung ("Pflege-Bahr"); Beitragszahlung im Pflegefall als Kriterium für die Gewährung der staatlichen FörderungMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52690
Planung eines "Letter of Intent" (LOI) mit den Niederlanden für den Bereich "Ballistic Missile Defense"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52689
Beratungsangebot des geplanten ESF-Bundesprogramms "Weiterbildung von Migrantinnen und Migranten" ab 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52688
Verstoß gegen das EU-Recht bei der Anrechnung ausländischer Steuern nach § 34c des EinkommensteuergesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52687
Bezug des Kindergelds während der Probezeit des freiwilligen WehrdienstesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52686
Rechtliche Grundlage für den Informationsaustausch mit den Steuerbehörden der USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52685
Ankauf einer Steuerdaten-CD durch das Land Rheinland-PfalzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52684
Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses im Fall Thilo SarrazinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52683
Offene Schiedsverfahren und juristische Vertretung des Bundes; Höhe der BonuszahlungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52681
Vorlage eines Gesetzes zur Regelung der Förderung von unkonventionellem Erdgas (Fracking)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52680
Nicht rechtmäßige Erteilung eines Förderbescheids im Rahmen des Verbundvorhabens "r3"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52679
Einheitlicher Vollzug der Anerkennungsgesetze von Bund und Ländern; Entlastung der Länder beim Aufbau der VerwaltungsstrukturenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52678
Vorlage des OSPAR-Berichts zur Problematik des im Meer versenkten AtommüllsMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 52677
Maßnahmen bezüglich der steigenden EEG-Umlage zulasten privater HaushalteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 52676
Rechtmäßigkeit von Bohrungen unter Einsatz der Fracking-Technologie