Plenarprotokoll 17/241Bundestag17. Mai 201317. Wahlperiode

Protokoll der 241. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Mai 2013. Im DIP sind 40 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/241 · Datenstand 17.05.2013

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Verhandelte Vorgänge

40 im DIP verknüpft

EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 51369
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Sozialinvestitionen für Wachstum und sozialen Zusammenhalt - einschließlich Durchführung des Europäischen Sozialfonds 2014-2020" KOM(2013) 83 endg.; Ratsdok. 6380/13
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 53172
Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG)
Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 53169
Gesetz zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 53158
Moderne Mitbestimmung für das 21. Jahrhundert
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50871
Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 53283
Eintritt des Abg Gerhard Drexler (FDP) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den verstorbenen Abg Dr. Max Stadler (Mandatsbeginn: 15.05.2013)
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 53280
Haltung der Bundesregierung beim Verkauf der TLG
Regierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 53279
Nukleare Entsorgung im Konsens regeln
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 53165
Unterrichtung durch die Bundesregierung gem. § 8 Abs. 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Restriktive Maßnahmen - Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) (Anlage 2 der 18. Indikativen Vorschau vom 21. März 2013) EuB-BReg 24/2013
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 53164
Unterrichtung durch die Bundesregierung gem. § 8 Abs. 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Restriktive Maßnahmen - Syrien (Anlage 1 der 18. Indikativen Vorschau vom 21. März 2013) EuB-BReg 23/2013
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 53045
Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien JOIN(2013) 2 endg.; Ratsdok. 5128/13
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 53044
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Zimbabwe (Anlage 15 der 17. Indikativen Vorschau vom 18. Dezember 2012) EuB-BReg 22/2013
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 53043
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Demokratische Volksrepublik Korea: Verschärfung der Sanktionen in Umsetzung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 7. März 2012 verhängten Sanktionen durch einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/800/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Anlage 14 der 17. Indikativen Vorschau vom 18. Dezember 2012) EuB-BReg 21/2013
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 52613
Hightech-Strategie 2020 für Deutschland - Bilanz und Perspektiven Stellungnahme der Bundesregierung zum Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013 - Drucksache 17/12611 -
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 52562
Empfehlung der Kommission vom 20. Februar 2013 Investitionen in Kinder: Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen K(2013) 778 endg.; Ratsdok. 6671/13
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 52432
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme von pulverisiertem Maiskolben als Wirkstoff in die Anhänge I und IA KOM(2013) 46 endg.; Ratsdok. 6186/13
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 52140
Gesamtbericht zu REACH Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen gemäß Artikel 117 Absatz 4 der REACH-Verordnung und Artikel 46 Absatz 2 der CLP-Verordnung sowie Auswertung bestimmter Elemente der REACH-Verordnung im Einklang mit Artikel 75 Absatz 2, Artikel 138 Absatz 2, 3 und 6 der REACH-Verordnung KOM(2013) 49 endg.; Ratsdok. 5864/13
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 51697
Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte: Erpressungspotenzial verringern - Geschäfts- und Investmentbanking trennen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 51599
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union festzulegenden Standpunkt zu bestimmten Vorschlägen, die auf der 16. Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) am 3.-14. März 2013 in Bangkok, Thailand, vorgelegt werden KOM(2013) 12 endg.; Ratsdok. 5600/13
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 51512
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 51453
Dritter Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 50878
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Stärkung der Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden in der EU: Das Europäische Modell für den Informationsaustausch KOM(2012) 735 endg.; Ratsdok. 17680/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48923
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Wichtigste Ergebnisse des umfassenden Monitoring-Berichts über den Stand der Vorbereitungen Kroatiens auf die EU-Mitgliedschaft ("Erweiterungsstrategie/Erweiterungspaket") KOM(2012) 601 endg.; Ratsdok. 14854/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48913
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Zweite Überprüfung der Rechtsvorschriften zu Nanomaterialien KOM(2012) 572 endg.; Ratsdok. 14869/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48857
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase KOM(2012) 643 endg.; Ratsdok. 15984/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48757
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Entwurf des gemeinsamen Berichts 2012 des Rates und der Kommission über die Umsetzung des erneuerten Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (EU-Jugendstrategie 2010-2018) KOM(2012) 495 endg.; Ratsdok. 13707/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48704
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 12/2012: Wurden die Verfahren zur Erstellung zuverlässiger und glaubwürdiger europäischer Statistiken von der Kommission und Eurostat verbessert? Ratsdok. 14230/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48547
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten KOM(2012) 628 endg.; Ratsdok. 15627/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46541
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Aktion der Europäischen Union für die "Kulturhauptstädte Europas" im Zeitraum 2020 bis 2033 KOM(2012) 407 endg.; Ratsdok. 12558/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 45306
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Monitoring-Bericht über die Vorbereitungen Kroatiens auf den Beitritt KOM(2012) 186 endg.; Ratsdok. 9170/12
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 44885
Bundesbericht Forschung und Innovation 2012
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43484
Demokratie stärken, Lobbyismus verhindern und Parteienfinanzierung transparenter gestalten
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 43133
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2012
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41041
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2011 und Stellungnahme der Bundesregierung
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39801
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Mitteilung zu EU-Politik und Freiwilligentätigkeit: Anerkennung und Förderung grenzüberschreitender Freiwilligenaktivitäten in der EU KOM(2011) 568 endg.; Ratsdok. 14556/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33862
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Öffentliche Konsultation: Kollektiver Rechtsschutz: Hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz SEK(2011) 173 endg.
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 32468
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2010 zu den demografischen Herausforderungen und der Solidarität zwischen den Generationen (2010/2027(INI)) EuB-EP 2087; P7_TA-PROV(2010)0400
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 29607
Bericht über die Evaluierung des Nachweises einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug nach dem Aufenthaltsgesetz - Sprachlern- und Sprachtestangebote, Visumverfahren
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29525
FTA negotiations with ASEAN countries - opening negotiations and possible gains for the EU from an FTA with MALAYSIA (Dokument liegt nur in Englisch vor) EuB-BReg 115/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29167
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Jahr für aktives Altern (2012) KOM(2010) 462 endg.; Ratsdok. 13216/10

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