Plenarprotokoll 17/242Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 242. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. Juni 2013. Im DIP sind 88 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/242 · Datenstand 07.06.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 242. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/242, 05. Juni 2013, Datenstand 07.06.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/595.
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Verhandelte Vorgänge
88 im DIP verknüpftSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54186
Verzögerung der Entwicklungsphase des Euro HawkSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54176
Verzögerungen und Schwierigkeiten bei der Entwicklung des Euro Hawk und Vorgehen des BMVg bis zum Scheitern des ProjektsSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54135
Realisierte Baumaßnahmen beim Aufklärungsgeschwader 51 Immelmann zur Aufnahme der Euro Hawks und Global Hawks und Folgenutzung nach dem Scheitern des Projekts Euro Hawk; Verpflichtungen gegenüber dem NATO-Drohnenprogramm AGS und Stand der Zulassung von vier Global HawksSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54112
Vorgesehene Zahlungstermine im Vertrag mit der EuroHawk GmbH; Inanspruchnahme und Kosten weiterer Leistungen aus "Foreign Military Sales (FMS)" und für den Anfangsbetrieb des PrototypenSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54111
Kostenüberschreitungen bei der Entwicklung des EURO HAWK sowie finanzielle Zusagen und Termin für die BeschaffungSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 54106
Vertragliche Regelungen und Schwierigkeiten beim Musterzulassungsverfahren des Projekts Euro Hawk; Ausrüstung von Euro Hawk mit einem Detect-and-avoid-SystemAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 53846
Verwendung von Drohnentechnologie durch die BundeswehrBefragung der Bundesregierung · Vorgang 53845
Themen: Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit in den Jahren 2011 und 2012; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53766
Steuerumgehung durch die Ansiedlung der Deutsche Bahn Finance B. V. in den NiederlandenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53765
Übernahme des Küstenschutzes von Helgoland durch den BundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53764
Vorlage der Änderung der Verkehrslärmschutzverordnung beim Deutschen Bundestag und berücksichtigte ÄnderungsvorschlägeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53763
Vorgesehenes Kollisionswarnsystem für Euro Hawk und Regressansprüche bei Vertragsunterzeichnung 2007; bisheriger Verzicht auf eine NachrüstungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53762
Zulassung der Drohne Euro Hawk für den US-Luftraum vor der Überführung nach DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53761
Erkenntnisprozess des BMVg zum unverhältnismäßigen Aufwand für eine Musterzulassung der Drohne Euro HawkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53760
Zugang des Bundesrechnunghofes zu den angeforderten Unterlagen der Drohne Euro Hawk im BMVgMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 53758
Verringerung der Bearbeitungszeiten zur Feststellung von Wehrdienstbeschädigungen aufgrund psychischer ErkrankungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53757
Vorlage der Vorarbeiten für die Berichtspflicht nach dem Regelbedarfs-ErmittlungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53756
Steuerumgehung durch die Ansiedlung bundeseigener Unternehmen im AuslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53755
Verstoß der Verordnung des andalusischen Parlaments zum Schutz vor Zwangsräumungen gegen die Auflagen des Memorandums of Understandig der TroikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53754
Verbesserung der Frauenförderung in der WissenschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53753
Zukünftige Förderung von Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland durch den Europäischen SozialfondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53752
Einrichtung einer Prüfstelle für bildungsgefährdende UnterrichtsmaterialienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53751
Stand der Projektförderung des BMBF; Vorlage der Evaluierungen zu den neuen Instrumenten im Wissens- und TechnologietransferMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53750
Vorlage der Vorschläge für einen Zukunftspakt 2022 durch die Verwaltungskommission des Wissenschaftsrates; zukünftige Ausrichtung des WissenschaftssystemsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53748
Von der Hightech-Strategie profitierende Wirtschaftsbereiche und Effekte im Bereich Forschung und EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53747
Auswahlkriterien der 18 Standorte des "nanoTrucks" des BMBF bis zur Bundestagswahl 2013 und Information der Oppositionspolitiker in den WahlkreisenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53744
Konkrete Beschlüsse des Energiewende-Clubs und weitere geplante TreffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53742
Zulässigkeit des Fracking-Verfahrens in der Umgebung von Wasserbezugsquellen der Lebensmittelindustrie im Gesetzentwurf zum Thema Fracking und Bedenken des Deutschen Brauer-BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53733
Beteiligung von Bundesbehörden bei der Überwachung von Anlagen der Deutschen Bahn mit fliegenden KamerasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53732
Rechtliche und technische Möglichkeiten für den Einsatz des SIGINT-Spionagesystems ISIS über europäischem TerritoriumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53731
Weitergabe von Unterlagen des BMVg an den Bundesrechnungshof im Fall Euro HawkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53730
Weiterführung des Euro Hawk Programms und Kosten für die ZulassungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53729
Einfluss gesellschaftspolitischer Debatten auf die Beschaffung bewaffneter, unbemannter Flugsysteme und Kündigung der Verträge zum Euro Hawk ProgrammMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53728
Branchen mit höchster bzw. niedrigster Reallohnentwicklung und Entwicklung der Tarifbindung in diesen Branchen seit 2003; Zusammenhang von Tarifbindung und LohnentwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53727
Fiskalische Folgen durch die Regelung zur steuermindernden Realisierung von stillen Lasten und Bedenken gegen den diesbezüglichen Vorschlag der LänderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53726
Schlussfolgerungen aus der Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zu Aufkommen und Bemessungsgrundlage der UnternehmensbesteuerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53725
Gewährleistung eines fairen US-Gerichtsverfahrens gegen Bradley ManningMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53724
Einschränkung der kommunalen Wasserversorger mit Minderheitenbeteiligung von privaten Anteilseignern durch die geplante Konzessionsrichtlinie der Europäischen UnionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53721
Gründe für die von Bundesminister Rösler geänderte Position zum Entwurf der Dienstleistungskonzessionsrichtlinie der EUMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 53719
Erwartete Ergebnisse und Konsequenzen aus der zweiten europäischen Konferenz zur nuklearen SicherheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53715
Kommunikative Begleitung der Hightech-Strategie und Beschäftigungsentwicklung im Bereich Forschung und EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53710
Reiseroute des "nanoTrucks"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53703
Einsparungen von EEG-Umlagekosten bei Photovoltaikanlagen durch EigenverbrauchMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53701
Mehrwert des "Klubs der Energiewendestaaten" und Vorlage des Konzepts beim Deutschen BundestagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53696
Konzept für den geplanten "Klub der Energiewendestaaten"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53694
Geplante Regelungen zur Verwendung von wassergefährdenden oder toxischen Stoffen bei Fracking-MaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53687
Zusatzkosten im Zusammenhang mit dem Euro Hawk Programm wie Dienstreisen oder InfrastrukturmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53686
Verweigerung der Herausgabe von Dokumenten des BMVg an den Bundesrechnungshof seit 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53685
Berücksichtigung der Preiskalkulation eines überarbeiteten Angebots des Herstellers bei der Fortführung des Euro Hawk Programms 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53684
Prüfungen des Global Hawk nach dem Bericht des US-Operational Test and Evaluation Centers; Folgen der Einstellung der Serienbeschaffung des Euro HawkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53683
Zulassungsziel des Entwicklungsvertrags des Euro Hawk; voraussichtliche Probleme bei der Zulassung der Global Hawk DrohnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53682
Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wegen Ankaufs fehlerhafter G36-Gewehre durch die BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53681
Vorschläge zur Weiterentwicklung der Methoden zur Ermittlung von Regelbedarfen nach § 28 SGB XII insbesondere von Kindern und JugendlichenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53680
Einbindung des Bundeszentralamtes für Steuern in die Überprüfung von Rentenmitteilungen hinsichtlich der SteuerpflichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53679
Beschäftigungsförderung durch Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleitungen nach § 35a EinkommensteuergesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53678
Vorliegende und geplante Publikationen zu den Themen: Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Organspendeausweis und TestamentMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53677
Einbürgerungsanträge von in Deutschland lebenden Verurteilten des Sivas-Massakers und türkische AuslieferungsersucheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53676
Unkenntnis bzgl. der tödlichen Drohnen-Kriegsführung von deutschem Boden ausMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53675
Tödliche Kampfdrohneneinsätze in Somalia von in Deutschland stationierten US-StreitkräftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53674
Sicherheitslage in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53673
Zahl der Anrufe zu den Themen "Bildungsprämie" und "Deutschlandstipendium" beim BMBF seit Beginn 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53672
Zahl der Anrufe zu den Themen "Forschungsförderung" und "Lotsendienst für Unternehmen" beim BMBF seit Beginn 2013Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 53671
Standorte des "nanoTrucks" des BMBF bis zur Bundestagswahl 2013; Informationen und Anfragen der WahlkreiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53670
Anerkennung deutscher Zertifizierungssysteme für die Nachhaltigkeit von Biomasse auf EU-EbeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53669
Finanzierung der Bestandssicherung Helgolands und etwaige Neuordnung der Unterhaltungszuständigkeit; etwaige Änderung des BundeswasserstraßengesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53668
Sicherung des im Jahr 2014 geplanten Ausbaus der A 10 bei Michendorf hinsichtlich des solaren LärmschutzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53666
Strategischer Zusammenhang zwischen der Neuausrichtung der Bundeswehr und der Drohnenrüstung; Infragestellung der Drohnen als Mittel zur gezielten TötungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53665
Änderung des Zulassungsziels im Euro Hawk Entwicklungsvertrag und diesbezügliche Warnungen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53664
Etwaige Einsicht in die Musterunterlagen der Northrop Grumman Corporation zu Euro Hawk und fehlender Einbau des mitgelieferten Anti-Kollisionssystems in den PrototypMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53663
Vergleich der italienischen Zulassung für die NATO AGS Drohnen mit Euro Hawk; etwaiger Einsatz auf deutschem HoheitsgebietMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53661
Kenntnisnahme und Reaktion der Bundeskanzlerin auf die Ablehnung des BMVg zur Übersendung von Beschaffungsunterlagen der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" an den BundesrechnungshofMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53660
Bereits erfolgte Maßnahmen zum Thema Ghettorenten und etwaiger weiterer HandlungsbedarfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53657
Umfang der deutschen humanitären Hilfe für Menschen mit Behinderungen, insbesondere bei KindernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53655
Praxis der Geheimhaltung militärischer Vorgänge in Syrien und der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53654
Vereinbarkeit der Entrichtung einer Aufbausteuer durch eritreische Staatsangehörige mit Abs. 10 und 14 der UN-Sicherheitsresolution 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53652
Besuch ausgewählter Wahlkreise des "NanoTrucks" bis zur BundestagswahlMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 53650
Überschreitung des Ammoniak-Grenzwertes im Jahr 2011 und eindämmende Maßnahmen; Initiativen einiger Bundesländer zur Verbesserung des Immissionsschutzrechts bei TierhaltungsanlagenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 53188
Abschaffung des Optionszwangs - Ausdruck einer offenen GesellschaftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 50621
Gesetz zur Klarstellung des assoziationsrechtlichen Rechtsstatus Staatsangehöriger der Türkei im Aufenthalts-, Beschäftigungserlaubnis- und BeamtenrechtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 50579
Für gleiche Rechte - Einbürgerungen erleichternAntrag · Abgelehnt · Vorgang 49018
Reisen für alle - Für einen sozialen TourismusAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39959
Staatsangehörigkeitsrecht modernisieren - Mehrfache bzw. doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39316
50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen - Assoziationsrecht wirksam umsetzenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23438
Gesetz zur Streichung des Optionszwangs aus dem Staatsangehörigkeitsrecht