Plenarprotokoll 16/17Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 17. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. Februar 2006. Im DIP sind 36 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/17 · Datenstand 10.02.2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 17. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/17, 10. Februar 2006, Datenstand 10.02.2006. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/6.
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Verhandelte Vorgänge
36 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 7915
Leben und Arbeiten mit Kindern möglich machen (G-SIG: 16010205)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 7474
Elternbeitragsfreie Kinderbetreuung ausbauen (G-SIG: 16010158)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 8372
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen (G-SIG: 16019121)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 7913
Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft vollenden (G-SIG: 16010192)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 7794
Gleiche Rechte gleiche Pflichten - Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften abbauen (G-SIG: 16010212)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2585
Den Schutz der Anwohner vor Fluglärm wirksam verbessern (G-SIG: 16010204)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2254
Das Fluglärmgesetz unverzüglich und sachgerecht modernisieren (G-SIG: 16010087)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 947
Berufsbildungsbericht 2005 (G-SIG: 16000301)Antrag · Angenommen · Vorgang 2289
Neue Dynamik für Ausbildung (G-SIG: 16010197)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1837
Bestandssanierung der Verkehrsinfrastruktur ausweiten und effektive Sanierungsstrategie vorlegen (G-SIG: 16010206)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1731
Sonderprogramm "Kommunale Brückenbauwerke" auflegen (G-SIG: 16010085)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 258
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Bewertung der Doha-Runde nach dem Beschluss des Allgemeinen Rates der WTO vom 1. August 2004 (G-SIG: 16000173)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 86
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unterzeichnung und Ratifikation europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland für den Zeitraum Juli 2003 bis Juni 2005 (G-SIG: 16000030)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6920
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (Ratsdok. 14903/05; KOM (2005) 579 endg.) (G-SIG: 16900035)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 683
Beitrag der deutschen Politik zur Deeskalation des Konfliktes um den Karikaturenstreit (G-SIG: 16000289)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen · Vorgang 451
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 17 10 Titel 681 01 - Erziehungsgeld - (G-SIG: 16000154)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 4
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2004 (G-SIG: 16000012)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 3547
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Besteuerung von Personenkraftwagen (Ratsdok. 11067/05; KOM (2005) 261 endg.) (G-SIG: 16900074)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2941
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Europäischen Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1258/1999 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (Ratsdok. 10514/05; KOM (2005) 263 endg.) (G-SIG: 16900067)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2736
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe (Ratsdok. 10514/05; KOM (2005) 263 endg.) (G-SIG: 16900066)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2654
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (Ratsdok. 10514/05; KOM (2005) 263 endg.) (G-SIG: 16900065)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 251
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Patientenmobilität und den Entwicklungen der gesundheitlichen Versorgung in der Europäischen Union (G-SIG: 16000190)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2435
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof über einen Fahrplan zur Schaffung eines integrierten internen Kontrollrahmens (Ratsdok. 10326/05; KOM (2005) 252 endg.) (G-SIG: 16900062)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen · Vorgang 239
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 15 09 Titel 681 01 - Versorgungsbezüge für Beschädigte - (G-SIG: 16000134)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen · Vorgang 235
Haushalts- und Wirtschaftsführung Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 12 02 Titel 532 51 - Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühr für Lkw durch Private - (G-SIG: 16000132)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (G-SIG: 16000021)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 21
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Bulgarien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (G-SIG: 16000020)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 185
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (G-SIG: 16000157)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1697
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung "Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2007 bis 2019 (Ratsdok. 9620/05; KOM (2005) 209 endg.) (G-SIG: 16900054)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 157
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran (G-SIG: 16000062)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 15
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2004 (G-SIG: 16000013)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 132
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (G-SIG: 16000156)