Plenarprotokoll 18/75Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 75. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Dezember 2014. Im DIP sind 52 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/75 · Datenstand 07.06.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 75. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/75, 17. Dezember 2014, Datenstand 07.06.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/701.
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Verhandelte Vorgänge
52 im DIP verknüpftSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 65113
Nutzung bestehender Mautbrücken zur Kontrolle der InfrastrukturabgabeSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 65112
Ausweitung der Mauterhebung auf alle Bundesstraßen ab 2018Aktuelle Stunde · Vorgang 64270
Folter durch die USA und ihre Folgen für den weltweiten Kampf um MenschenrechteBefragung der Bundesregierung · Vorgang 64269
Themen: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64251
Tagungen des Bund-Länder Gesprächskreises und der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Scientology-OrganisationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64250
Aktivitäten und Quellenberichte des V-Mannes "Tarif" im NSU-KomplexMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64249
Islamfeindliche Demonstrationen von PEGIDA und ihren AblegernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64247
Umsetzung des neuen § 7 Abs. 2 S. 2-4 FreizügG/EU hinsichtlich der Abgrenzung des von den neuen Einreiseverboten betroffenen PersonenkreisesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64246
Verifizierung der Zahl der aus Deutschland stammenden Kämpfer in Syrien und im IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64245
Auslandseinsätze und "taktische Liebesbeziehungen" der verdeckten Ermittlerin "Iris Schneider"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64243
Begangene Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Nazi-Kollaborateuren im BaltikumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64241
Erleichterte Visaerlangung für Flüchtlinge aus KriegsgebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64240
Förderung der internationalen Zusammenarbeit von Behindertenorganisationen in Deutschland und den Staaten SüdamerikasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64229
Aktivitäten im Rahmen des Jahres der deutschen Sprache und Literatur in Russland bzw. des Jahres der russischen Sprache und Literatur in Deutschland im Jahr 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64228
Haltung der Bundesregierung zu dem CIA-FolterberichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64227
Tathandlungen bzgl. Folterpraktiken des US-Geheimdienstes CIA auf dem Gebiet der Bundesrepublik DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64226
Initiativen der Bundesregierung zur Antifolterkonvention der Vereinten NationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64225
Folterpraktiken in geheimen US-Gefängnissen in Polen, Litauen und anderen StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64224
Finanzielle Unterstützung der Nahrungsmittelhilfe des World Food Programme (WFP)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64223
Folgen des Stopps des Pipeline-Projekts South Streams für BulgarienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64222
Geltungsbereich der Regeln des Dritten Energiepaktes für die Gaspipeline South StreamMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64220
Finanzierung von internationalen Kohleprojekten durch die Kreditanstalt für WiederaufbauMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 64218
Verabschiedung des Rechtsrahmens für intelligente MesssystemeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64215
Frühzeitige Übermittlung der Tagesordnung der Kabinettsitzungen an die FraktionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64213
Umgang mit dem hochradioaktiven Müll aus dem Versuchsreaktor AVR JülichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64210
Prüfung der AKW Grafenrheinfeld und Isar 2 durch die Gesellschaft für Anlagen- und ReaktorsicherheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64209
Weitere Beteiligung an der internationalen Subventionierung fossiler EnergieträgerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64208
Weiterentwicklung des CO2-Emissionsregimes für PKW und mögliche Verschiebung neuer CO2-Grenzwerte von 2025 auf 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64207
Kosten durch die Übernahme von Toll Collect durch den BundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64206
Kostenlose Übertragung der Anlagen und Einrichtungen nach Ablauf des Betreibervertrages mit Toll Collect zur Erhebung der Lkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64205
Nutzung der Mautbrücken von Toll Collect für die Kontrolle der Zahlung der InfrastrukturabgabeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64204
Infrastrukturabgabe für inländische Fahrzeuge auf Bundesstraßen in kommunaler BaulastMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64203
Erstattung der Infrastrukturabgabe bei Nachweis einer Nicht-Nutzung des Kraftfahrzeuges auf Straßen gemäß InfrastrukturabgabengesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64202
Offenlegung der Berechnungen zu den Kosten und Gesamteinnahmen aus der InfrastrukturabgabeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64201
Planungen für den Ausbau des Berliner Bahnnetzes hinsichtlich möglicher Förderungen durch das EU-InvestitionsprogrammMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64200
Schließung der DB-Standorte Eberswalde und ZwickauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64199
Marktrücknahme von 80 Arzneimitteln aufgrund gefälschter Studien der indischen Firma GVK BiosciencesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64198
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in den einzelnen Bundesländern im Jahr 2014 und anfallende KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64196
Neuregelung der Verteilung von unbegleiteten minderjährigen FlüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64195
Versuchte Einflussnahme auf den Abschlussbericht der Wehrtechnischen Dienststelle 91 zum Treffverhalten des Gewehrs G36 durch das BMVg und personelle KonsequenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64193
Kenntnisnahme des Deutschen Bundestages über die versuchte Einflussnahme auf den Abschlussbericht der Wehrtechnischen Dienststelle 91 zum Treffverhalten des Gewehrs G36Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64192
Unterrichtung des Bundesrechnungshofes über die versuchte Einflussnahme auf den Abschlussbericht der Wehrtechnischen Dienststelle 91 zum Treffverhalten des Gewehrs G36Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64190
Unterrichtung der Leitungsebene des BMVg über neue Probleme am Gewehr G36Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64189
Abschlussbericht der Wehrtechnischen Dienststelle 91 zum Treffverhalten des Gewehrs G36 und Akteneinsicht des WehrbeauftragtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64187
Versuchte Einflussnahme auf den Bericht zu Problemen an dem Gewehr G36 und Inkenntnissetzung der VerteidigungsministerinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64184
Eingeleitete Strafverfahren wegen tierschutzrechtlicher VerstößeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64183
Futtermittelimporte nach Deutschland und Flächenverbrauch für ihre ErzeugungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64182
Fördermittel für die Straathof-Schweinezuchtbetriebe und GesamtproduktionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64181
Themen der Koalitionsarbeitsgruppe "Flexibler Rentenübergang"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64180
Melde- und Steuerpflicht kommerzieller Tätigkeiten von selbst erklärten ReligionsgemeinschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64179
Mitglieder der Task Force "Investitionen" der Europäischen Zentralbank und der Europäischen KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 64177
Deutscher Beitrag zur Projektliste der Europäischen Kommission im Rahmen der "Investitionsoffensive für Europa"