Plenarprotokoll 18/107Bundestag22. Mai 201518. Wahlperiode

Protokoll der 107. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. Mai 2015. Im DIP sind 37 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/107 · Datenstand 22.05.2015

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Verhandelte Vorgänge

37 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66154
Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66139
Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 66209
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2014 sowie vom 01. Juli bis 31. Dezember 2014
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64383
Gesetz zur Tarifeinheit (Tarifeinheitsgesetz)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 61479
Zwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2012/2013
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 56790
Tätigkeitsbericht 2012/2013 der Bundesnetzagentur - Post mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2013: Wettbewerbsschutz effektivieren
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 56789
Tätigkeitsbericht 2012/2013 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2013: Vielfalt auf den Märkten erhalten
Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 66907
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Verbesserung der Transparenz und der Bedingungen beim Scoring (Scoringänderungsgesetz)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 67116
Eintritt der Abg Dr. Karin Thissen (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Dr. Hans-Peter Bartels (Mandatsbeginn: 21.05.2015)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 67115
Verzicht des Abg Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 20.05.2015)
Aktuelle Stunde · Vorgang 67108
Haltung der Bundesregierung zur Änderung der Klimaschutzziele im Bereich alter Kohlekraftwerke
EU-Vorlage · Vorgang 66913
Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits im Namen der Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens JOIN(2015) 10 endg.; Ratsdok. 7906/15
EU-Vorlage · Vorgang 66912
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 7 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) European Border Assistance Mission Libyen (EUBAM Libya) (Anlage 1 der 26. Indikativen Vorschau vom 1. April 2015) EuB-BReg 23/2015
EU-Vorlage · Vorgang 66799
Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen JOIN(2015) 5 endg.; Ratsdok. 7577/15
EU-Vorlage · Vorgang 66795
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Jährlicher Bericht über die Umsetzung von Teil IV des Assoziierungsabkommens EU-Zentralamerika KOM(2015) 131 endg.; Ratsdok. 7423/15
EU-Vorlage · Vorgang 66794
Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe JOIN(2015) 8 endg.; Ratsdok. 7160/15
EU-Vorlage · Vorgang 66793
Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik JOIN(2015) 7 endg.; Ratsdok. 6759/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 66210
Nationales Reformprogramm 2015
EU-Vorlage · Vorgang 65659
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie - Maßnahmen zum Erreichen eines guten Gewässerzustands in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken KOM(2015) 120 endg.; Ratsdok. 7152/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 65627
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2014 und Bilanzierung des Ausbaus durch das Kinderförderungsgesetz (Fünfter Bericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)
EU-Vorlage · Vorgang 65570
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Umsetzung der politischen Verpflichtungen der EU in Bezug auf Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit: erster zweijährlicher Bericht KOM(2014) 712 endg.; Ratsdok. 16855/14
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 65515
Tarifautonomie stärken - Streikrecht verteidigen
EU-Vorlage · Vorgang 65422
Paket zur Energieunion Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020 KOM(2015) 81 endg.; Ratsdok. 6588/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64869
Eingliederungsbericht 2013 der Bundesagentur für Arbeit
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 63674
Jahresgutachten 2014/15 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 63470
Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 62867
Solidarität im Rahmen der Tarifpluralität ermöglichen - Tarifeinheit nicht gesetzlich regeln
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 62388
Ausbau und Qualität in der Kinderbetreuung vorantreiben
EU-Vorlage · Vorgang 61496
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum effizienten Ressourceneinsatz im Gebäudesektor KOM(2014) 445 endg.; Ratsdok. 11609/14
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 60214
Qualität in der frühkindlichen Bildung fördern
EU-Vorlage · Vorgang 59733
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat Verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten: Für ein integriertes EU-Konzept JOIN(2014) 8 endg.; Ratsdok. 7704/14
EU-Vorlage · Vorgang 59732
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung der Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch verantwortungsvolle Einführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten KOM(2014) 111 endg.; Ratsdok. 7701/14
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58625
Abschlussbericht des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich"
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58622
Zwischenbericht des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich"
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58044
Positionspapier der Bundesregierung zur Stärkung des europäischen Arbeitsmarktes - Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung in der Europäischen Union
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 57967
Ergänzender Bericht der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2012 (Alterssicherungsbericht 2012) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2012 und zum Alterssicherungsbericht 2012
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 56479
Eingliederungsbericht 2012 der Bundesagentur für Arbeit

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