Plenarprotokoll 18/128Bundestag02. Oktober 201518. Wahlperiode

Protokoll der 128. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. Oktober 2015. Im DIP sind 51 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/128 · Datenstand 02.10.2015

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Verhandelte Vorgänge

51 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69521
Zugang zu Bildung und Ausbildung für junge Flüchtlinge sicherstellen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69496
Gleicher Zugang zur Bildung auch für Geflüchtete
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 67063
Ungerechtigkeiten bei Mütterrente in Ostdeutschland und beim Übergangszuschlag beheben
Entschließungsantrag BT · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 69505
Entschließungsantrag zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67191
18. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 57862
17. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
Antrag · Angenommen · Vorgang 69554
Die Alpen - Vielfalt in Europa - Ziele der Alpenkonvention voranbringen und nachhaltig gestalten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 66826
Tourismusprotokoll der Alpenkonvention umsetzen - Wintertourismus nachhaltig gestalten
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 69353
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015
EU-Vorlage · Vorgang 69119
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien, Griechenland und Ungarn KOM(2015) 451 endg.; Ratsdok. 11844/15
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68556
Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 69684
Eintritt der Abg Elfi Scho-Antwerpes (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für die ausgeschiedene Abg Christina Kampmann (Mandatsbeginn: 01.10.2015)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 69683
Verzicht der Abg Christina Kampmann (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 30.09.2015)
Antrag · Angenommen · Vorgang 69502
25 Jahre Deutsche Einheit - Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 69140
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juli 2015 zu dem Thema "Ressourceneffizienz: Wege zu einer Kreislaufwirtschaft" (2014/2208(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0266
EU-Vorlage · Vorgang 69130
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des am 20. März 2015 paraphierten Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung Dänemarks und der Autonomen Regierung Grönlands andererseits KOM(2015) 347 endg.; Ratsdok. 11009/15
EU-Vorlage · Vorgang 69129
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des am 20. März 2015 paraphierten Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung Dänemarks sowie der Autonomen Regierung Grönlands andererseits KOM(2015) 346 endg.; Ratsdok. 11008/15
EU-Vorlage · Vorgang 69128
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes Nr. 5/2015 "Sind Finanzinstrumente im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums erfolgreich und vielversprechend?" Ratsdok. 8477/15; ERH 5/2015
EU-Vorlage · Vorgang 69124
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes Nr. 4/2015 "Technische Hilfe: Welchen Beitrag hat sie in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums geleistet?" Ratsdok. 8475/15; ERH 4/2015
EU-Vorlage · Vorgang 69123
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung "Handel" vertreten werden soll KOM(2015) 390 endg.; Ratsdok. 11411/15
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 69103
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juli 2015 mit den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) (2014/2228(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0252
EU-Vorlage · Vorgang 68983
Hauptaspekte und grundlegende Optionen der GASP (Teil II Buchstabe E Nummer 25 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013) - 2014 Entwurf des Jahresberichts der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik an das Europäische Parlament Ratsdok. 10549/15
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 68956
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juli 2015 zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten und in Nordafrika sowie zu den Perspektiven für politische Stabilität (2014/2229(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0271
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 68955
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Juni 2015 über die strategische militärische Lage im Schwarzmeerraum nach der rechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland (2015/2036(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0232
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 67934
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2015 zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (nach dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik) (2014/2220(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0213
EU-Vorlage · Vorgang 67933
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 7 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Sanktionen Iran (Anlage 17 der 26. Indikativen Vorschau vom 1. April 2015) EuB-BReg 40/2015
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67925
Evaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung Erfahrungsbericht des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und der Bundespolizei
EU-Vorlage · Vorgang 67646
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Eine faire und effiziente Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union - Fünf Aktionsschwerpunkte KOM(2015) 302 endg.; Ratsdok. 9949/15
EU-Vorlage · Vorgang 67619
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bericht über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union 2014 KOM(2015) 191 endg.; Ratsdok. 8707/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67406
Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 4. bis 6. März 2015 in Riga (Lettland)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67405
Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 5. bis 7. November 2014 in Rom (Italien)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67404
Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 3. und 4. April 2014 in Athen (Griechenland)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67403
Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 4. bis 6. September 2013 in Wilna (Litauen)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67402
Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 24. und 25. März 2013 in Dublin (Irland)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67401
Tagung Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 9. und 10. September 2012 in Paphos (Zypern)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67386
Bericht der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik mit strategischem Verwundetenlufttransport und Personalbeteiligung an multinationalen Hauptquartieren in Larissa und Bangui
Antrag · Angenommen · Vorgang 67342
Zugang und Teilhabe ermöglichen - Die Dekade für Alphabetisierung in Deutschland umsetzen
EU-Vorlage · Vorgang 67238
Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative "Stop Vivisection" K(2015) 3773 endg.; Ratsdok. 9942/15
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67192
Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, in der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand für die Jahre 2012 bis 2014
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67079
23. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz vom 24. bis 26. August 2014 in Olsztyn, Polen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67004
Leitlinien der Bundesregierung zur internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Urbanisierung - Partner in einer Welt der Städte
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 66995
Bundesbericht Energieforschung 2015 Forschungsförderung für die Energiewende
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 66994
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland für den Zeitraum März 2013 bis Februar 2015
EU-Vorlage · Vorgang 66118
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben in Bezug auf Aspekte, die materielles Strafrecht und die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen betreffen KOM(2015) 86 endg.; Ratsdok. 6721/15
EU-Vorlage · Vorgang 66117
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben in Bezug auf Aspekte, die nicht materielles Strafrecht und nicht die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen betreffen KOM(2015) 84 endg.; Ratsdok. 6720/15
EU-Vorlage · Vorgang 65451
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Transparenz in abkommensverankerten Investor-Staat-Schiedsverfahren KOM(2015) 20 endg.; Ratsdok. 5745/15
EU-Vorlage · Vorgang 65425
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Transparenz in abkommensverankerten Investor-Staat-Schiedsverfahren KOM(2015) 21 endg.; Ratsdok. 5744/15
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 63135
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2013 zu den Verhandlungen der EU mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Handels- und Investitionsabkommen (2013/2558(RSP)) EP P7_TA-PROV(2013)0227
EU-Vorlage · Vorgang 60538
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bericht 2013 über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union KOM(2014) 224 endg.; Ratsdok. 9042/14
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 60480
Spezifische Altersarmut Ost durch Korrektur der Rentenüberleitung beheben
EU-Vorlage · Vorgang 59177
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Ein neuer EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips KOM(2014) 158 endg.; Ratsdok. 7632/14

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