Plenarprotokoll 18/131Bundestag16. Oktober 201518. Wahlperiode

Protokoll der 131. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Oktober 2015. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/131 · Datenstand 16.10.2015

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Verhandelte Vorgänge

28 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69791
Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren
EU-Vorlage · Vorgang 68115
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Energieeffizienzkennzeichnung und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/30/EU KOM(2015) 341 endg.; Ratsdok. 11012/15
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68578
Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz - VergRModG)
Antrag · Angenommen · Vorgang 69794
Den Lebensstart von Kindern in Entwicklungs- und Schwellenländern verbessern - Grundlagen für stabile Gesellschaften schaffen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 67296
Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
EU-Vorlage · Vorgang 69652
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee für 2016 KOM(2015) 413 endg.; Ratsdok. 11675/15
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 69467
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
EU-Vorlage · Vorgang 69369
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Garantien aus dem Gesamthaushaltsplan Stand: 31. Dezember 2014 KOM(2015) 373 endg.; Ratsdok. 11496/15
EU-Vorlage · Vorgang 69121
Mitteilung der Kommission an das Europäischen Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Verbesserte Möglichkeiten für die Energieverbraucher KOM(2015) 339 endg.; Ratsdok. 11017/15
EU-Vorlage · Vorgang 69111
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Überprüfung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen KOM(2015) 345 endg.; Ratsdok. 11016/15
EU-Vorlage · Vorgang 69102
Bericht der Kommission Finnland Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags KOM(2015) 246 endg.; Ratsdok. 11113/15
EU-Vorlage · Vorgang 69100
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anleihe- und Darlehenstätigkeiten der Europäischen Union im Jahr 2014 KOM(2015) 327 endg.; Ratsdok. 10882/15
EU-Vorlage · Vorgang 69099
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Evaluierung der Finanzen der Union auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse KOM(2015) 313 endg.; Ratsdok. 10405/15
EU-Vorlage · Vorgang 69073
Mitteilung der Kommission Bewertung der Maßnahmen, die Frankreich aufgrund der Empfehlung des Rates vom 10. März 2015 zur Beendigung des übermäßigen öffentlichen Defizits getroffen hat KOM(2015) 326 endg.
EU-Vorlage · Vorgang 69070
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Gemeinsam für Beschäftigung und Wachstum: Die Rolle der nationalen Förderbanken im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa KOM(2015) 361 endg.; Ratsdok. 11283/15
EU-Vorlage · Vorgang 67943
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für die vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten Italiens und Griechenlands KOM(2015) 238 endg.; Ratsdok. 9403/15
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 67686
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. April 2015 zur Überwachung der Umsetzung des Bologna-Prozesses (2015/2039(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0107
EU-Vorlage · Vorgang 67677
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2015 Reaktion auf den Migrationsdruck KOM(2015) 241 endg.; Ratsdok. 9000/15
Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 67128
Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 67062
Auf Vorratsdatenspeicherung verzichten
EU-Vorlage · Vorgang 65571
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Tätigkeiten der EU-Plattform für die Kombination von Darlehen und Zuschüssen in der Außenhilfe (EUBEC) seit ihrer Einrichtung und bis Ende Juli 2014 KOM(2014) 733 endg.; Ratsdok. 17001/14
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 61080
Bad Bank-Pläne der Atomkonzerne zurückweisen - Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überführen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 60227
Keine Bad Bank für Atom - Rückstellungen der Atomwirtschaft in öffentlich-rechtlichem Fonds sicherstellen
EU-Vorlage · Vorgang 57480
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente zur Aufhebung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Neufassung der Finanzmarktrichtlinie) KOM(2011) 656 endg.; Ratsdok. 15939/11
EU-Vorlage · Vorgang 57479
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EMIR) über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister KOM(2011) 652 endg.; Ratsdok. 15938/11
EU-Vorlage · Vorgang 57478
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/96/EG zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom KOM(2011) 169 endg.; Ratsdok. 9270/11
EU-Vorlage · Vorgang 56408
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/96/EU über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten KOM(2013) 814 endg.; Ratsdok. 16918/13
EU-Vorlage · Vorgang 54466
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische langfristige Investmentfonds KOM(2013) 462 endg.; Ratsdok. 12044/13

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