Plenarprotokoll 18/132Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 132. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. November 2015. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/132 · Datenstand 04.11.2015
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 132. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/132, 04. November 2015, Datenstand 04.11.2015. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/769.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68895
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Juni 2015 zur Gründung der Asiatischen Infrastruktur-InvestitionsbankGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 69503
Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 70152
Themen: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas; weitere FragenAktuelle Stunde · Vorgang 70148
Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-AbgasaffäreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70131
Diskussion von Maßnahmen zur Unterbindung weiterer Patente auf konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen bei der Aussprache der EU-Agrarminister am 22. Oktober 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70130
Nichtunterzeichnung der gemeinsamen Erklärung von EU-Staaten und des Westbalkans zur GMO-freien Landwirtschaft in EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70128
Einleitung eines Prüfverfahrens zur Übernahme der Ermittlungen gegen Mitglieder der Partei Die Rechte und andere extrem rechte Gruppierungen durch den GeneralbundesanwaltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70127
Aufklärung der politisch motivierten Straftaten der verdeckten Ermittlerin "Maria Block" des Hamburger LandeskriminalamtsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70126
Neuausrichtung bzw. Fortführung der European Union Police Services TrainingsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70125
Unterbindung und Wiederaufnahme des Vertriebs der Publikation "Ökonomie und Gesellschaft" durch die Bundeszentrale für politische BildungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70124
Umsetzung des Beschlusses des Europäischen Parlaments zum Schutz des Whistleblowers Edward SnowdenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70123
Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen angesichts der Lage in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70122
Verstärkte Abschiebung von Afghanen trotz der aktuellen Sicherheitslage in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70121
Abschiebung von Afghanen trotz der aktuellen Sicherheitslage in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70120
Für die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender geeignete sichere Regionen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70119
Zweck und Funktion einer sogenannten Flüchtlingskarte und Regelungen zum DatenschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70118
Zahl der Abschiebungen bzw. Rückführungen in den letzten zwölf MonatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70117
Rückgang der Mittel aus dem Etat des Auswärtigen Amtes für das Welternährungsprogramm trotz gestiegenen BedarfsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70116
Aktuelle Menschenrechtssituation von zwangsrekrutierten jungen Männern und besonders gefährdeten Gruppen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70115
Aufstieg des Islamischen Staates als Folge von Fehlern beim Feldzug gegen den Irak und daraus resultierende Konsequenzen für ein mögliches Vorgehen gegen den syrischen PräsidentenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70114
Zusammenhang bzgl. ausgebliebener Kommunalwahlen in bestimmten Städten der OstukraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70113
Erkenntnisse aus Gesprächen mit der brasilianischen Regierung zur geplanten Verfassungsänderung "PEC215" und etwaige Auswirkungen auf die betroffenen indigenen TerritorienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70112
Zeitpunkt der Inkenntnissetzung der Deutschen Botschaft Washington über den VW-AbgasskandalMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70111
Gespräche zwischen der Bundesregierung und der britischen Regierung zur Privatisierung der Urananreicherungsanlage Gronau in den letzten zwei JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70110
Spielräume für Nachverhandlungen des CETA-Abkommens durch den bevorstehenden Regierungswechsel in KanadaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70109
Maßnahmen zur Berücksichtigung der Dekarbonisierung im Handelsabkommen TTIPMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70106
Entscheidung über den Verlängerungs- und Aufstockungsantrag zur Förderung des Vorhabens TARGET der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule AachenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70105
Stand der Arbeiten an Anträgen zur Zwischenlagerung der ausstehenden Castoren mit verglasten radioaktiven Wiederaufarbeitungsabfällen aus La Hague und SellafieldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70104
Fristgerechte Einreichung von Projektanträgen durch die KommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70103
Inkenntnissetzung der Kommunen über den Projektaufruf 2016 zum Bundesprogramm "Sanierung zur Förderung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70102
Änderungen im deutschen Luftverkehrsrecht aufgrund des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens der EU-KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70101
Zeitrahmen zur Einführung der InfrastrukturabgabeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70099
Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG für die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven trotz laufendem PlanfeststellungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70098
In Baden-Württemberg zugelassene und vom Kraftfahrt-Bundesamt am 15. Oktober 2015 zurückgerufene bzw. mit der Abwrackprämie bezuschusste VW-DieselfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70097
Position der Bundesregierung zum Konformitätsfaktor bei der Festlegung neuer EU-Vorgaben für Auto-AbgastestsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70096
Verantwortliche Bundesbehörde für die Durchführung von Feldüberwachungen bezüglich der Abgaswerte von Kfz-Serienfahrzeugen seit dem Jahr 2000Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 70095
Zeitpunkt und Inhalt eines Gespräches zwischen dem Kraftfahrt-Bundesamt und der US-Umweltbehörde EPA in Bezug auf die Rückrufaktion von VW-Dieselfahrzeugen in den USA