Plenarprotokoll 18/148Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 148. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Januar 2016. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/148 · Datenstand 13.01.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 148. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/148, 13. Januar 2016, Datenstand 13.01.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/788.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 70929
Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)Aktuelle Stunde · Vorgang 71671
Aktuelle Lage im Nahen und Mittleren OstenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 71670
Themen: Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe; weitere FrageVereinbarte Debatte · Vorgang 71669
Konsequenzen aus den Ereignissen von Köln und anderen Großstädten in der SilvesternachtAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 71668
Gedenken an die Opfer des Selbstmordattentats in IstanbulMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71637
Geplanter bzw. begonnener Ausbau von Pipelines in Kanada zum Zweck des Exports von Teersandöl nach EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71633
Änderung der Energieverbrauchskennzeichnung für HaushaltsgeräteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71631
Stellungnahme gegenüber dem Europäischen Gerichtshof zum Abkommen zwischen der EU und SingapurMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71630
Insolvente deutsche Unternehmen infolge der EU-Sanktionen gegen RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71629
Drosselung der Stromerzeugung aus Braunkohle angesichts des hohen StromexportsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71628
Vorlage der Analyse zu Überlegungen einer netzpolitischen Kompetenzbündelung innerhalb der Bundesregierung und der Gründung einer "Digitalagentur"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71627
Förderung niedrig budgetierter Produktionen nach Reform der Richtlinie des Deutschen FilmförderfondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71626
Versehentliche Offenlegung einer Liste des BND mit Abhörzielen und Rufnummern führender Regierungsbeamter des Weißen Hauses gegenüber der NSAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71624
Genehmigung zur Veröffentlichung einer kritischen Analyse des BND zu Saudi-Arabien durch das BundeskanzleramtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71623
Verbesserung der Menschenrechtslage in Eritrea als Bedingung für eine Kooperation in der EntwicklungspolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71622
Abschlusstermin der Umweltverträglichkeitsprüfung des US-amerikanischen Department of Energy zum eventuell geplanten Export des Jülicher AtommüllsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71621
Entsendung eines Sachverständigen für die geplante internationale Expertengruppe zur Bewertung der Rissbefunde im Kernkraftwerk BeznauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71620
Erlass einer Rechtsverordnung zum RegionalisierungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71619
Abschluss der Messungen zur Nachprüfung von Abgas- und Verbrauchswerten bei DieselautosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71618
Abschluss der Untersuchungen zum VW-AbgasskandalMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71617
Ablehnung eines Vorschlags der EU-Kommission zur Einführung eines einheitlichen europäischen MautsystemsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71616
Ablehnung einer Maut für BusseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71615
Bau der "Wendlinger Kurve" in zweigleisiger WeiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71614
Personal- und Kostenplanung sowie Rekrutierungsstrategie der Bundeswehr angesichts zunehmender AuslandseinsätzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71613
Ausstattung der Bundeswehr mit waffenfähigen Drohnen der MALE-KlasseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71610
Position der Bundesregierung zur Kreditvergabe des IWF an Länder mit bestehenden Zahlungsrückständen gegenüber staatlichen GläubigernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71609
Unterbindung von Share DealsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71608
Aktivitäten im Rahmen des "EU Internet Forums"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71607
Kenntnisse des Bundesministers Thomas de Maizière über Höhentraining in Höhen- bzw. UnterdruckkammernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71606
Untersuchungen zur rechtsextremen Gruppierung "Sturm 18 e.V." im Gemeinsamen Extremismus- und TerrorismusabwehrzentrumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71605
Personalkapazitäten der Bundespolizei in der Silvesternacht in KölnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71604
Bericht eines Bundespolizisten zu den Ereignissen in der Kölner Silvesternacht auf Spiegel OnlineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71603
Personenkontrollen durch deutsche Transportunternehmen an der deutsch-dänischen GrenzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71602
Regelungen zur Erfassung behinderungsspezifischer Bedarfe von Asylbewerbern im geplanten DatenaustauschverbesserungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71600
Aussetzung der Dublin-Rückführungen nach GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71599
Durchschnittliche Dauer von Asylverfahren nach Rückkehr zur persönlichen Anhörung von Asylbewerbern aus Syrien, Irak und EritreaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71598
Vertragsverletzungsverfahren bzw. Pilotverfahren im Bereich der Innenpolitik gegen DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71597
Aufenthaltserlaubnisse zur Beschäftigung für Staatsangehörige der WestbalkanländerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71596
Situation im Südosten der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71595
Konsequenzen für Saudi-Arabien aufgrund der Hinrichtung von 47 MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71594
Annullierung der Regionalwahlergebnisse in der tansanischen Region SansibarMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71593
Palästinensische Terrororganisation Hamas als möglicher Bündnispartner im SyrienkonfliktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71592
Schulterschluss der nigerianischen Terrormiliz Boko Haram mit dem sogenannten Islamischen Staat