Plenarprotokoll 18/204Bundestag25. November 201618. Wahlperiode

Protokoll der 204. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. November 2016. Im DIP sind 44 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/204 · Datenstand 05.11.2024

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Verhandelte Vorgänge

44 im DIP verknüpft

EU-Vorlage · Vorgang 76927
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine faire, effiziente und wettbewerbsfähige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europäische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt KOM(2016) 592 endg.; Ratsdok. 12253/16
EU-Vorlage · Vorgang 76852
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank: Kapitalmarktunion - die Reform rasch voranbringen KOM(2016) 601 endg.; Ratsdok. 12302/16
EU-Vorlage · Vorgang 77367
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) und die Einrichtung der EFSD-Garantie und des EFSD-Garantiefonds KOM(2016) 586 endg.; Ratsdok. 12290/16
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76089
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78216
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78215
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78214
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78212
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78192
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78184
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78182
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78181
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78180
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78177
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 32 - Bundesschuld
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78151
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 30 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78150
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 23 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78149
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 17 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Einzelplan 30 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78148
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 23 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78147
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78146
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 05 - Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78145
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 16 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78144
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 16 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78143
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 16 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78142
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 21 - Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78141
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 06 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78108
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 21 - Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 77449
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. September 2016 zu dem Thema "Der Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika: Auswirkungen auf Entwicklung und humanitäre Hilfe" (2015/2341(INI)) EP P8_TA-PROV(2016)0337
EU-Vorlage · Vorgang 77422
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Tätigkeit der IFRS-Stiftung, der EFRAG und des PIOB im Jahr 2015 KOM(2016) 559 endg.; Ratsdok. 12068/16
EU-Vorlage · Vorgang 77407
Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung des Kooperationsabkommens über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Islamischen Republik Afghanistan andererseits JOIN(2016) 45 endg.; Ratsdok. 12507/16
EU-Vorlage · Vorgang 77406
Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits JOIN(2016) 43 endg.; Ratsdok. 12497/16
EU-Vorlage · Vorgang 77405
Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits JOIN(2016) 42 endg.; Ratsdok. 12495/16
EU-Vorlage · Vorgang 77404
Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus JOIN(2016) 44 endg.; Ratsdok. 12316/16
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 76631
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2016 zur Vorbereitung der Überarbeitung des MFR 2014-2020 nach der Wahl: Beitrag des Parlaments im Vorfeld des Kommissionsvorschlags (2015/2353(INI)) EP P8_TA-PROV(2016)0309
EU-Vorlage · Vorgang 76630
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Zuweisung freigegebener Projektmittel des 10. Europäischen Entwicklungsfonds für die Auffüllung der Friedensfazilität für Afrika KOM(2016) 473 endg.; Ratsdok. 11357/16
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 76628
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2016 zu den Folgemaßnahmen zum strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020) (2015/2281(INI)) EP P8_TA-PROV(2016)0291
EU-Vorlage · Vorgang 76389
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 KOM(2016) 532 endg.; Ratsdok. 11532/16
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 76090
Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
EU-Vorlage · Vorgang 75781
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 - 2030 zwecks Schaffung einer krisenfesten Energieunion und Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen KOM(2016) 482 endg.: Ratsdok. 11483/16
EU-Vorlage · Vorgang 75779
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einbeziehung der Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft (LULUCF) in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 und zur Änderung der Verordnung Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen KOM(2016) 479 endg.; Ratsdok. 11494/16
EU-Vorlage · Vorgang 74970
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Unterstützung der Prävention von Radikalisierung, die zu extremistisch motivierter Gewalt führt KOM(2016) 379 endg.; Ratsdok. 10466/16
EU-Vorlage · Vorgang 74783
Mitteilung der Kommission an den Rat Bewertung des Aktionsplans Griechenlands zur Behebung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Managements der Außengrenzen festgestellten schwerwiegenden Mängel KOM(2016) 220 endg.; Ratsdok. 7934/16
EU-Vorlage · Vorgang 74781
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 9/2016 EU-Ausgaben im Bereich externe Migration in Ländern des südlichen Mittelmeerraums und der östlichen Nachbarschaft bis 2014 zusammen mit den Antworten der Kommission ERH 9/2016
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 74262
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. April 2016 über die Lage im Mittelmeerraum und die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU für Migration (2015/2095(INI)) EP P8_TA-PROV(2016)0102
EU-Vorlage · Vorgang 73597
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Verfügbarkeit und Einsatzfähigkeit der Technologie zur Identifizierung von Personen anhand der Fingerabdruck-Daten des Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) KOM(2016) 93 endg.; Ratsdok. 6720/16

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