Plenarprotokoll 16/36Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 36. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. Mai 2006. Im DIP sind 114 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/36 · Datenstand 08.10.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 36. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/36, 19. Mai 2006, Datenstand 08.10.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/9.
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Verhandelte Vorgänge
100 von 114Antrag · Abgelehnt · Vorgang 4908
Keine Unterstützung für die indische Atomrüstung (G-SIG: 16010561)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 813
EU-Waffenembargo gegen China beibehalten (G-SIG: 16010403)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 2683
Indisch-amerikanisches Nuklearabkommen substantiell nachbessern oder ablehnen (G-SIG: 16010597)Antrag · Angenommen · Vorgang 8090
Die technologische Leistungsfähigkeit mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie stärken (G-SIG: 16010611)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 8083
Innovationen brauchen Freiheit - für mehr Arbeit und Wohlstand (G-SIG: 16010596)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1875
Bericht der Bundesregierung zum 6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung - Neue Impulse für Innovation und Wachstum (G-SIG: 16000482)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1419
Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006 und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 16000457)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 2509
Für die Verurteilung des Systems der Laogai-Lager in China (G-SIG: 16010341)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2759
Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen (G-SIG: 16010268)Antrag · Angenommen · Vorgang 2242
Innovationen für Deutschland durch das Siebte Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union (G-SIG: 16010612)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2598
Verbot der Einfuhr von Wildvögeln (G-SIG: 16010590)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 7787
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Mai 1997 über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs und zu dem Abkommen vom 14. Dezember 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Internationalen Seegerichtshof über den Sitz des Gerichtshofs (G-SIG: 16019150)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 6187
Gesetz zu dem Protokoll vom 27. März 1998 über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Meeresbodenbehörde (G-SIG: 16019149)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 5574
Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (G-SIG: 16019178)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 6386
Steueränderungsgesetz 2007 (G-SIG: 16019213)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 2277
Sicherheitskonzept für Nord- und Ostsee optimieren (G-SIG: 16010463)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1529
Steueränderungsgesetz 2007 zurückziehen (G-SIG: 16010589)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9070
Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts (G-SIG: 16019110)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 8460
Haushaltsbegleitgesetz 2006 (Haushaltsbegleitgesetz 2006 - HBeglG 2006) (G-SIG: 16019153)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 6803
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2006 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2006) (G-SIG: 16019075)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 5168
Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Rinderregistrierungsdurchführungsgesetzes (G-SIG: 16019069)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 4858
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen (G-SIG: 16019106)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 2157
Gesetz zur Modernisierung des Schuldenwesens des Bundes (Bundesschuldenwesenmodernisierungsgesetz) (G-SIG: 16019144)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 1604
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen (G-SIG: 16000505)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 5703
Gesetz zur Verlängerung der Ich-AG (G-SIG: 16019201)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 530
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 (G-SIG: 16000510)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1958
Hedgefondszulassung zurücknehmen (G-SIG: 16010044)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 949
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit und das anwendbare Recht in Unterhaltssachen, die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen und die Zusammenarbeit im Bereich der Unterhaltspflichten (Ratsdok. 5199/06; KOM (2005) 649 endg.) (G-SIG: 16900118)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 919
Umfassende Berichterstattung des Bundes zur Forschungs- und Technologiepolitik sicherstellen (G-SIG: 16010088)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9187
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des Programms "Bekämpfung von Gewalt (Daphne) sowie Drogenprävention und -aufklärung" für den Zeitraum 2007 bis 2013 als Teil des Rahmenprogramms "Grundrechte und Justiz" (Ratsdok. 8210/05; KOM (2005) 122 endg.) (G-SIG: 16900172)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 907
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Bereich audiovisuelle Medien über die Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an den Gemeinschaftsprogrammen MEDIA Plus und MEDIA-Fortbildung sowie einer Schlussakte (G-SIG: 16000406)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 898
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des WHO-Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakkonsums (G-SIG: 16000398)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 833
Beeinträchtigung der Pressefreiheit durch Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (G-SIG: 16000517)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 7571
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Der Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: "Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion" (Ratsdok. 14775/05; KOM (2005) 494 endg.) (G-SIG: 16900094)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 7336
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs (Ratsdok. 12790/05; KOM (2005) 459 endg.) (G-SIG: 16900025)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6965
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über einen Aktionsplan für Biomasse (Ratsdok. 15741/05; KOM (2005) 628 endg.) (G-SIG: 16900098)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6942
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hypothekarkredit in der EU (KOM (2005) 327 endg.) (G-SIG: 16900016)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 625
Straßenbaubericht 2005 (G-SIG: 16000299)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 606
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Annahme von Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Fischereiressourcen im Mittelmeer (G-SIG: 16000375)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 561
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags (G-SIG: 16000339)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 560
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung auf Dänemark der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist, sowie der Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens (G-SIG: 16000338)Petition · Angenommen · Vorgang 559
Sammelübersicht 43 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 16000490)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 5409
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (Ratsdok. 11131/05; KOM (2005) 305 endg./2) (G-SIG: 16900075)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 531
Entschließungsantrag zum Haushaltsbegleitgesetz 2006 (Haushaltsbegleitgesetz 2006 - HBeglG 2006) (G-SIG: 16000513)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 515
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Seychellen über die Fischerei vor der Küste der Seychellen für die Zeit vom 18. Januar 2005 bis zum 17. Januar 2011 (G-SIG: 16000340)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4979
Konsequenzen aus den Ergebnissen der PISA-Sonderauswertung zur Migration (G-SIG: 16040656)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4977
Chancen für Arbeiterkinder zum Besuch eines Gymnasiums (G-SIG: 16040604)Regierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 484
Neue Impulse für Innovation und Wachstum durch Forschung und Entwicklung (G-SIG: 16000516)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4008
Schließung des Bundeswehrkrankenhauses in Leipzig-Wiederitzsch und Erzielung eines Veräußerungsgewinns; Unterbringungspläne für Mitarbeiter (G-SIG: 16040607)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4007
Gewinnsteuern der Mineralölkonzerne an den deutschen Staat 2005 (G-SIG: 16040606)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4005
Beweispflicht für Nachteile durch Diskriminierung für die Betroffenen in dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (G-SIG: 16040603)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4004
Beteiligung der Industrie an den Kosten einer Magnetschwebebahn zwischen dem Münchner Hauptbahnhof und dem Flughafen München II (G-SIG: 16040602)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4003
Debatte über die Resolution "Global framework on essential health research and development" (Internationales Rahmenprogramm für unverzichtbare Forschung und Entwicklung im Gesundheitsbereich) auf der 59. Weltgesundheitsversammlung der WHO (G-SIG: 16040600)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4001
Gesetzliche Regelung hinsichtlich einer Rundfunkgebührenpflicht von empfangsfähigen Mobilfunkgeräten (G-SIG: 16040598)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3999
Markteinführungsstrategie für Biogas (G-SIG: 16040596)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3998
Einsatz heimischer Bioenergieträger im Rahmen der geplanten Beimischungsquote für Biokraftstoffe (G-SIG: 16040595)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3997
Vereinbarkeit einer Tätigkeitsaufnahme des beamteten Staatssekretärs Pfaffenbach im BMWi beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) mit § 69a BBG (G-SIG: 16040594)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 370
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Beschleunigung der Umsetzung des EU-Aktionsplans "Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor" (FLEGT) (G-SIG: 16000207)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 361
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen im Namen der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 16000201)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 358
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (G-SIG: 16000200)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 356
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Übereinkunft zur Erhaltung der afrikanisch-eurasiatischen ziehenden Wasservögel durch die Europäische Gemeinschaft (G-SIG: 16000198)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 339
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zum internationalen Delphinschutzprogramm durch die Europäische Gemeinschaft (G-SIG: 16000187)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 329
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013 (G-SIG: 16000184)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 306160
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf Herbeirufung Bundesministers der Finanzen, Peer SteinbrückUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 274
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Republik Cote d'Ivoire über die Fischerei vor der Küste von Cote d'Ivoire für die Zeit vom 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2007 (G-SIG: 16000175)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 256
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Strategie der Europäischen Union für die Konferenz über das Arhus-Übereinkommen in Almaty (G-SIG: 16000170)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 250
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Gemeinschaft, des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Beteiligung der Schweiz an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (G-SIG: 16000168)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 249
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Strategie der Europäischen Union für die Konferenz über persistente organische Schadstoffe in Punta del Este (G-SIG: 16000162)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 23
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Thunfischfangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Islamischen Bundesrepublik Komoren über die Fischerei vor der Küste der Komoren für die Zeit vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2010 (G-SIG: 16000022)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1892
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Kinderarzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92, der Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 (Ratsdok. 13880/04; KOM (2004) 599 endg.) (G-SIG: 16900187)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 187
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Regierungsexpertentreffen zum Klimawandel (G-SIG: 16000171)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 186
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung (G-SIG: 16000146)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1845
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof: Aktionsplan der Kommission für einen Integrierten Internen Kontrollrahmen (Ratsdok. 5509/06; KOM (2006) 9 endg.) (G-SIG: 16900130)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1816
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Eine EU-Strategie für Biokraftstoffe" (Ratsdok. 6153/06; KOM (2006) 34 endg.) (G-SIG: 16900147)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 155
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Perspektiven für die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und China (G-SIG: 16000061)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1518
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Ratsdok. 5896/06; KOM (2006) 16 endg.) (G-SIG: 16900139)Petition · Angenommen · Vorgang 1413
Sammelübersicht 45 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 16000492)