Plenarprotokoll 15/29Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 29. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Februar 2003. Im DIP sind 27 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/29 · Datenstand 21.02.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 29. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/29, 21. Februar 2003, Datenstand 21.02.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/935.
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Verhandelte Vorgänge
27 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 87630
Marktwirtschaftliches Modell einer flächengebundenen Kulturlandschaftsprämie verwirklichen (G-SIG: 15010135)Antrag · Angenommen · Vorgang 87028
EU-Agrarreform mutig angehen und ausgewogen gestalten (G-SIG: 15010138)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 86517
Mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik die Landwirtschaft und die ländlichen Räume in der EU stärken (G-SIG: 15010120)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 94033
Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG) (G-SIG: 15019040)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98183
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften (Ratsdok. 8456/02; KOM (2002) 213 endg.) (G-SIG: 15900051)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 88417
Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG) (G-SIG: 15019037)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 86304
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG) (G-SIG: 15000286)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85964
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Der Europäische Forschungsraum: "Ein neuer Schwung - Ausbau - Neuausrichtung - neue Perspektiven" (Ratsdok. 13366/02; KOM (2002) 565 endg.) (G-SIG: 15900024)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85662
Bericht über den Stand der Markteinführung und der Kostenentwicklung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (Erfahrungsbericht zum EEG) (G-SIG: 15000226)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85655
Tagung der Versammlung vom 3. bis 5. Juni 2002 in Paris (G-SIG: 15000090)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85445
Straßenbaubericht 2001 (G-SIG: 15000180)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85202
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 22. bis 26. April 2002 in Straßburg (G-SIG: 15000092)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85148
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 12 26 Titel 734 01 - Ehemaliger Palast der Republik - (G-SIG: 15000269)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 85147
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG) (G-SIG: 15000285)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85051
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 10 Titel 681 01 - Versorgungsbezüge für Beschädigte - (G-SIG: 15000140)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85036
Elfte Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 6. bis 10. Juli 2002 in Berlin (G-SIG: 15000093)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84956
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 12 Titel 616 31 - Zuschuss an die Bundesanstalt für Arbeit - (G-SIG: 15000135)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84872
Tagung der Versammlung vom 18. bis 20. Juni 2001 und vom 3. bis 6. Dezember 2001 in Paris (G-SIG: 15000089)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84810
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Dritten Jahresbericht des Rates gemäß Nummer 8 der operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren (G-SIG: 15000147)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84796
Bericht über die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Jahr 2001 (G-SIG: 15000109)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84795
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zur künftigen Entwicklung von Europol und zu seiner vollen Integration in das institutionelle System der Europäischen Union (G-SIG: 15000108)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84778
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2001 (G-SIG: 15000086)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84773
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2001 (G-SIG: 15000085)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84762
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 24. bis 28. Juni 2002 in Straßburg (G-SIG: 15000091)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84759
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr 2002 (G-SIG: 15000048)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84752
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Flutkatastrophe in Mitteleuropa (G-SIG: 15000047)