Plenarprotokoll 16/72Bundestag13. Dezember 200616. Wahlperiode

Protokoll der 72. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Dezember 2006. Im DIP sind 17 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/72 · Datenstand 30.05.2024

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Verhandelte Vorgänge

17 im DIP verknüpft

Schriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6008
Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Afghanistan sowohl im Rahmen des Mandats für die Operation Enduring Freedom als auch für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (s.a. Drs 16/3782, Nachfrage am 13.12.2006, PlPr 16/72, S. 7174B-7176A) (G-SIG: 16051151)
Antrag · Angenommen · Vorgang 4880
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in der Region Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556(2004) und 1564(2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004 (G-SIG: 16011431)
Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 7809
Rechtsgrundlage für die Durchführung von Online-Durchsuchungen und gerichtliche Entscheidungen dazu
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 596
Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Dringlichen Fragen Nr. 1 und 2 auf Drucksache 16/3790: Onlinedurchsuchungen (G-SIG: 16000954)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5811
Forderungen des Bundes in Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Siedlungsmitteln bzw. Finanzierung der bestehenden Altrenten in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung durch Abtretung dieser Forderungen (G-SIG: 16051267)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5810
Haltung der Bundesregierung zur Forderung der Deutschen Post AG nach einem branchenorientierten Mindestlohn von 7,50 Euro (G-SIG: 16051266)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5750
Zahl der Rentner, die sachgerechte und vom Gesetzgeber gewollte Abschläge auf die Erwerbsminderungsrente erhalten sowie Zahl der nach dem Urteil des Bundessozialgerichts zu korrigierenden Erwerbsminderungsrenten (G-SIG: 16051274)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5738
Rechtliche Auswirkungen der Föderalismusreform im Hochschul- und Wissenschaftsbereich für die Bundeswehruniversitäten sowie zukünftige verfassungsrechtliche Basis der Rechtsetzung für die Bundeswehruniversitäten (G-SIG: 16051273)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5737
Gründe für die Ansiedlung des Bundesamts für Justiz in Bonn sowie weitere Standortentscheidungen in dieser Legislaturperiode (G-SIG: 16051272)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5735
Steigende Kosten für den Abriss des Palastes der Republik (G-SIG: 16051271)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5734
Gründe für das Stocken des Verfahrens zur Verbesserung der Kundenrechte im Bahnverkehr und im allgemeinen öffentlichen Personenverkehr sowie Haltung der Bundesregierung zum Erlass einer Verordnung der EU über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (G-SIG: 16051270)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5733
Finanzierung der im Rahmen der ersten Säule des Hochschulpaktes vereinbarten Aufnahme von mindestens 90 000 zusätzlichen Studienanfängern (G-SIG: 16051269)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5732
Maßnahmen zur Optimierung der Bildungsberatung (G-SIG: 16051268)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5731
Haltung der Bundesregierung zu den Plänen des bayerischen Innenministers Dr. Günther Beckstein, durch eine Veränderung des § 131 Strafgesetzbuch Herstellung und Vertrieb so genannter Killerspiele zu verbieten und zu ahnden (G-SIG: 16051265)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5730
Verlängerung der Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau der Kleinmachnower Schleuse (Brandenburg) über das Jahr 2007 hinaus (G-SIG: 16051264)
Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5729
Kenntnisse der Bundesregierung über mögliche Täter und Hintergründe der aktuellen Auftragsmorde und Giftanschläge gegen russische Politiker und Kritiker des Kreml (G-SIG: 16051263)
Befragung der Bundesregierung · Vorgang 3298
Thema: Stellungnahme der Bundesregierung zum ersten Nationalen Bildungsbericht "Bildung in Deutschland" (G-SIG: 16000953)

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