Plenarprotokoll 15/15Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 15. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Dezember 2002. Im DIP sind 44 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/15 · Datenstand 18.12.2002
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 15. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/15, 18. Dezember 2002, Datenstand 18.12.2002. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/958.
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Verhandelte Vorgänge
44 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 96247
Thematisierung des Kernkraftwerks Temelin bei den EU-Osterweiterungsverhandlungen (G-SIG: 15040154)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95936
Auswirkungen der zentralen Abwicklung von Sonderprogrammen, z. B. "move now" oder in Bayern "Entimon", durch das BMFSFJ auf die Antragszahlen (G-SIG: 15050167)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 94295
Schnellere Anbindung des deutschen ICE-Netzes an die französische Hochgeschwindigkeitsstrecke TGV-Est über Kehl-Straßburg (G-SIG: 15050173)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 88799
Mittelkürzungen durch verspätete Einführung der Lkw-Maut; betroffene Straßenbauprojekte (G-SIG: 15040160)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86393
Bestand der Bundeswehr an Truppentransportpanzern vom Typ "Fuchs" sowie deren Einsatzfähigkeit (G-SIG: 15050160)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86390
Transportpanzer im Bestand der Bundeswehr; Einsatzgebiete (G-SIG: 15040156)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85358
Informierung des Bundestages über das vor Verabschiedung der "kleinen TKG-Novelle" angedrohte Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 226 EG-Vertrag im Falle einer verspäteten Einführung der Betreibervorauswahl im Ortsnetz; technische Voraussetzungen (G-SIG: 15040155)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85331
Folgen der Besteuerung der Veräußerung von privatem Grundbesitz für die landwirtschaftlichen Land- und Forstbetriebe (G-SIG: 15050168)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85330
Teilnahme eines verdeckten Ermittlers des BGS an der Besetzung der ICE-Strecke Hamburg-Hannover im November 2002 während eines Castor-Transportes (G-SIG: 15050165)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85329
Warnung vor mit Nitrofuran-belastetem brasilianischen Hähnchenfleisch durch Greenpeace und nicht im Rahmen des europäischen Schnellwarnsystems (G-SIG: 15050159)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85324
Bezeichnung der vom BMI gem. § 64a Abs. 4 AuslG bestimmten Staaten und Personengruppen; Visaerteilungen seit 11.09.2002 (G-SIG: 15040188)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85322
Baubeginn der Autobahnen A 72/Abschnitt Chemnitz - Leipzig, der Südumgehung Leipzig (A 38) und der Ortsumfahrung Meißen (B 101) (G-SIG: 15040161)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85321
Kriterien für die Gewährung von Überflugs-, Lande- und Hafenrechten an die USA im Falle eines militärischen Einsatzes gegen den Irak (G-SIG: 15040158)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85280
Einsatz von AWACS-Flugzeugen mit deutschen Soldaten im Falle eines Krieges gegen den Irak (G-SIG: 15050171)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85274
Sofortmaßnahmen zur Entlastung des Mittelstandes, um Unternehmensinsolvenzen zu vermeiden (G-SIG: 15050163)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85268
Erhöhung der Umsatzsteuer für Futtermittel für landwirtschaftliche Nutztiere, keine Erhöhung für Heimtierfutter (G-SIG: 15050157)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85267
Höhe der Erstattungen an Landwirte für geleistete Vorsteuern in Folge des zu erwartenden Wechsels in die Regelbesteuerung (G-SIG: 15050156)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85266
Auswirkungen der beabsichtigten Absenkung des Pauschalierungssatzes und der gleichzeitigen Anhebung des Umsatzsteuersatzes auf wichtige landwirtschaftliche Vorprodukte auf das Verhalten der Landwirte zur Pauschal- bzw. Regelbesteuerung; Verhältnis von Mehreinnahmen bei der Umsatzsteuer und Verwaltungsaufwand für die neu regelbesteuerten Landwirte (G-SIG: 15050155)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85265
Vertragsbedingungen für einen Medienberater beim BMF (G-SIG: 15050154)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85247
Auswirkungen einer Umsatzsteuererhöhung für Gartenbauerzeugnisse sowie Brennholz auf ihren Absatz (G-SIG: 15040168)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85244
Umsatzbesteuerung von landwirtschaftlichen Betrieben im Rahmen des StVergAbG (G-SIG: 15040165)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85242
Umzug der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach Berlin (G-SIG: 15040163)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85241
Vorlage des Rüstungsexportberichts 2001 (G-SIG: 15040159)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85240
Stationierungsplanung für das Lufttransportgeschwader 62 (Wunstorf), Zukunft der Standorte Diepholz und Holzdorf (G-SIG: 15040157)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85239
Grundsätze für die zukünftige EU-Strukturförderung nach 2006, insbesondere für Tschechien (G-SIG: 15040153)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 85210
Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber nach Überschreitung eines Jahres seit Beginn des Asylverfahrens; Auswirkungen (G-SIG: 15040152)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85132
Aktuelle Vorschläge zur weiteren steuerlichen Belastung der Bürger und Unternehmen (G-SIG: 15000139)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84870
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15000138)