Plenarprotokoll 15/180Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 180. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Juni 2005. Im DIP sind 42 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/180 · Datenstand 15.06.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 180. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/180, 15. Juni 2005, Datenstand 15.06.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/984.
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Verhandelte Vorgänge
42 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86994
Sechzehnter Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Abs. 2 (G-SIG: 15001420)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 98101
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (G-SIG: 15019664)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98525
Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierung der Versorgung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Versorgungsnachhaltigkeitsgesetz - VersorgNG) (G-SIG: 15019734)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 98156
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes zur Korrektur der Grundmandatsklausel (Grundmandatskorrekturgesetz) (G-SIG: 15019609)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97964
Ausschreibung des von der Bundesregierung angekündigten Programms "Inno-Profile" (G-SIG: 15054295)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97897
Schlagung von Schneisen über den Kamm des Thüringer Waldes zur Erhöhung der Transportkapazitäten für regenerativen Strom; Prüfung von Alternativen (G-SIG: 15044076)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97834
Eingriffe des Eisenbahn-Bundesamtes in bestehende Planungen für Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken, Auswirkungen (G-SIG: 15054299)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97833
Umfang der Personalveränderungen in der Bundeswehr seit 1994 (G-SIG: 15054298)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97832
Rechtsgrundlage für die Eingliederungsvereinbarungen mit ALG-II-Empfängern, die verbieten, den Wohnort zu verlassen (G-SIG: 15054297)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97831
Realisierung des deutsch-polnischen Grenzübergangs Deschka/Penzig (G-SIG: 15054296)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97830
Auswirkungen des von der Deutschen Bahn AG vorgesehenen neuen Verkehrskonzepts für den Raum Berlin (G-SIG: 15054294)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97829
Auswirkungen der Unabhängigkeitsbestrebungen der somalischen Provinz Somaliland auf die regionale Sicherheit am Horn von Afrika (G-SIG: 15054293)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97827
Schaffung rechtlicher Grundlagen für die Ahndung von Alkoholfahrten ausländischer Schiffsoffiziere (G-SIG: 15054291)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97826
Äußerungen des homöopathisch tätigen Münchner Kinderarztes Dr. S. R. zu sog. "Masern-Partys" und zu Nebenwirkungen der Masernimpfung (G-SIG: 15054290)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97817
Nichtberücksichtigung von Vordienstzeiten in der Leistungsabteilung oder der Arbeitsvermittlung der Agentur für Arbeit bei der Verbeamtung von zum Zoll übergeleiteten ehemaligen Angestellten der Agentur für Arbeit; Auswirkungen auf die Tätigkeit als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft nach § 14 Abs. 1 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz (G-SIG: 15044073)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97816
Mehrausgaben in Höhe von 10 Mrd. Euro aufgrund von Hartz IV (G-SIG: 15044069)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97775
Entführung von Menschen in folternde Länder durch US-Geheimdienste (G-SIG: 15044075)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97774
Einladungen des BMVg anlässlich des 50. Jahrestages der Bundeswehr an ehemalige Angehörige der Wehrmacht (G-SIG: 15044074)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97773
Neuberechnung der im Gesamtkonzept der Lärmsanierung angegebenen Sanierungsabschnitte (Ortsdurchfahrten) an bestehenden Bahnstrecken; Aufnahme einer Länderquote und bevorzugte Abarbeitung der Sanierungsabschnitte mit dem höchsten Emissionswert (G-SIG: 15044072)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97771
Unterstützung der an der Trasse der A 6 liegenden Kommunen bei der Modernisierung ihrer Feuerwehreinheiten (G-SIG: 15044070)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97769
Beförderungen im BMVEL im höheren Dienst nach dem 22.05.2005 und in den nächsten drei Monaten (G-SIG: 15044067)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97768
Teilung der Abteilung "EU-Angelegenheiten, Internationale Angelegenheiten, Fischerei" im BMVEL und Bestellung eines Leiters in Besoldungsstufe 9 (G-SIG: 15044066)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 97736
Entschließungsantrag zum verbraucherpolitischen Bericht 2004 (G-SIG: 15001580)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 97005
Infrastrukturinvestitionen erhöhen - Neue Wege bei Finanzierung und Betrieb der Bundesfernstraßen (G-SIG: 15011637)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 97004
Notwendige Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur bereitstellen (G-SIG: 15011629)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 96962
Über-, Fehl- und Mangelernährung wirksam bekämpfen (G-SIG: 15011011)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95083
Europäische Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und Vielfalt voranbringen (G-SIG: 15011726)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95020
Konsequenzen aus dem Studiengebührenurteil für die Bildungs- und Hochschulfinanzierung des Bundes (G-SIG: 15011491)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94522
Begrüßung der Delegation des griechischen Parlaments (G-SIG: 15001636)Antrag · Angenommen · Vorgang 94396
Aufbruch und Perspektiven - Zukunftschancen für Jugendliche in Deutschland stärken (G-SIG: 15011601)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 94352
Probleme mit der Türkei nicht ausblenden (G-SIG: 15011350)Antrag · Angenommen · Vorgang 92706
Investitionskräfte stärken - Neue Impulse für Wachstum und Beschäftigung (G-SIG: 15011639)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 89373
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung zum Thema 'Eine neue Ernährungs-Bewegung für Deutschland' (G-SIG: 15001032)Antrag · Angenommen · Vorgang 89200
Europäische Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und Vielfalt voranbringen (G-SIG: 15011727)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 88590
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung zum Thema 'Eine neue Ernährungs-Bewegung für Deutschland' (G-SIG: 15001031)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 87628
Entschließungsantrag zum Verbraucherpolitischen Bericht 2004 (G-SIG: 15001389)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85967
Verbraucherpolitischer Bericht 2004 (G-SIG: 15001274)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85144
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2004 (G-SIG: 15001548)