Plenarprotokoll 15/76Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 76. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. November 2003. Im DIP sind 33 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/76 · Datenstand 14.11.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 76. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/76, 14. November 2003, Datenstand 14.11.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/992.
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Verhandelte Vorgänge
33 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 91814
Haftung der Deutsche Bahn AG für Verspätungen einführen (G-SIG: 15010539)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 87700
Nach der Neuwahl in Argentinien: Entwicklungszusammenarbeit mit Argentinien und Uruguay zielgerecht fortführen (G-SIG: 15010323)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 86306
Doha-Runde bis 2005 zum Erfolg führen - Mehr Entwicklung, Armutsbekämpfung und Wohlstand durch Freihandel (G-SIG: 15010584)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 92848
Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (Kostenrechtsmodernisierungsgesetz - KostRMoG) (G-SIG: 15019299)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 94238
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (G-SIG: 15019216)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 94749
Gesetz zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes (G-SIG: 15019280)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 93803
Zweites Gesetz zur Änderung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 15019301)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 91236
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2004 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2004) (G-SIG: 15019171)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98569
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die gemeinschaftliche Statistik der Zahlungsbilanz, des internationalen Dienstleistungsverkehrs und der Direktinvestitionen (Ratsdok. 12461/03; KOM (2003) 507 endg.) (G-SIG: 15900267)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 93881
Bundesverkehrswegeplan und die darauf basierenden Ausbaugesetze noch vor der Sommerpause vorlegen (G-SIG: 15010278)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90924
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 24. bis 28. Mai 2003 in Prag, Tschechische Republik (G-SIG: 15000564)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89958
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/.../EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionsberechtigungen in der Gemeinschaft im Sinne der projektbezogenen Mechanismen des Kyoto-Protokolls (Ratsdok. 11916/03; KOM (2003) 403 endg.) (G-SIG: 15900243)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89561
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 2002/834/EG über das spezifische Programm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration: "Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums (2002-2006)" (Ratsdok. 11535/03; KOM (2003) 390 endg.) (G-SIG: 15900233)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89289
Fakultativprotokoll gegen Einsatz von Kindersoldaten umgehend ratifizieren (G-SIG: 15010324)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89149
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine europäische Strategie für Umwelt und Gesundheit (Ratsdok. 10676/03; KOM (2003) 338 endg.) (G-SIG: 15900216)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89132
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Unterstützung von europaweit tätigen Einrichtungen und zur Förderung von punktuellen Tätigkeiten im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung (Ratsdok. 10051/03; KOM (2003) 273 endg.) (G-SIG: 15900207)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 88635
Bundesgrenzschutz für die EU-Osterweiterung tauglich machen (G-SIG: 15010430)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88565
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze (Ratsdok. 9099/03; KOM (2003) 220 endg.) (G-SIG: 15900192)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88429
Ausschluss des Abg Martin Hohmann aus der Fraktion der CDU/CSU (14.11.2003) - nunmehr fraktionslos (G-SIG: 15000715)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86631
Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 15. bis 19. November 2002 in Istanbul, Türkei (G-SIG: 15000553)Wahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 86571
Wahl des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (G-SIG: 15000714)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86497
Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen bei der Umsetzung des "Vertrages zur Kulturfinanzierung in der Bundeshauptstadt 2001 bis 2004" sowie zur künftigen Förderung der Kultur in der Bundesstadt Bonn (G-SIG: 15000642)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86496
Bericht der Bundesregierung über die 55. Jahrestagung der Internationalen Walfang-Kommission (IWC) vom 16. bis 19. Juni in Berlin (G-SIG: 15000587)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86483
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der Westeuropäischen Union in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2002 (G-SIG: 15000565)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86482
Tagung der Versammlung vom 2. bis 4. Dezember 2002 in Paris (G-SIG: 15000561)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86477
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland für den Zeitraum 1. Juli 2001 bis 30. Juni 2003 (G-SIG: 15000558)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86199
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Informations- und Kommunikationsstrategie der Europäischen Union (G-SIG: 15000487)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86198
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu der zukünftigen Entwicklung von Europol (G-SIG: 15000486)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85754
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 31. März bis 4. April 2003 in Straßburg (G-SIG: 15000544)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 85528
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Zukunft sichern - Globale Armut bekämpfen (G-SIG: 15000389)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85000
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: TA-Projekt: Tourismus in Großschutzgebieten - Wechselwirkungen und Kooperationsmöglichkeiten zwischen Naturschutz und regionalem Tourismus - (G-SIG: 15000182)