Plenarprotokoll 15/42Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 42. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Mai 2003. Im DIP sind 26 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/42 · Datenstand 07.05.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 42. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/42, 07. Mai 2003, Datenstand 07.05.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/996.
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Verhandelte Vorgänge
26 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 98031
Abgabe einer Stellungnahme zum Verfahren der Staatsanwaltschaft (50 Js 816/000) mit Hilfe von Dr. B. Hirsch (G-SIG: 15040716)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87088
Berücksichtigung des Willkürverbots und der Intention des § 36 BBG bzw. § 31 BRRG bei der Versetzung politischer Beamter, wie z.B. Uwe-Karsten Heye, in den einstweiligen Ruhestand; Auswirkungen der Tätigkeit von Heye als Generalkonsul auf die Versorgungsbezüge (G-SIG: 15040715)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 87087
Verlängerung der Zeit des Fangverbots für Dorsch in der Ostsee, Auswirkungen (G-SIG: 15040708)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87086
Festsetzung verbindlicher Grenzwerte für die zulässige Musiklautstärke in Diskotheken (G-SIG: 15040706)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87068
Einführung von Probierpackungen für Medikamente; Test der Wirkungsweise von Arzneimitteln (G-SIG: 15040728)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87067
Erteilte Aufträge für den Wiederaufbau im Irak; Vergabeverfahren (G-SIG: 15040727)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87065
Haltung bei den Verhandlungen zum Richtlinienvorschlag des Rates über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Person, die anderweitig internationalen Schutz benötigen (RD 6566/03) (G-SIG: 15040724)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87063
Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2003 (G-SIG: 15040722)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87062
Auswirkungen der Neuregelung des UStG auf die Besteuerung von Schulspeisungen (G-SIG: 15040721)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87059
Fertigstellung der Verbindung der B 178 mit der tschechischen Staatsstraße R 35 (G-SIG: 15040718)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87058
Haltung bei den Verhandlungen zum Richtlinienvorschlag des Rates über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen (RD 6566/03) (G-SIG: 15040717)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87056
Unterstützung der Eigenkapitalbildung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (G-SIG: 15040714)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87055
Haltung bei den Verhandlungen zum "Richtlinienvorschlag zum Status langfristig aufhältiger Drittstaatsangehöriger" (RD 8237/01) (G-SIG: 15040713)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87054
Berücksichtigung des Parlamentsvorbehalts gem. Drs. 15/576 im EU-Verhandlungsangebot für die GATS-Verhandlungen (G-SIG: 15040712)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87053
Gesamtaufwand und Verkaufserlöse bei der Verlagerung des BND von Pullach nach Berlin (G-SIG: 15040710)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 87052
Nutzung des bundeseigenen Meeresbodens zur Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen unter Voraussetzung des Abschlusses eines zivilrechtlichen Nutzervertrages mit Betreiberunternehmen, Vertragsabschlüsse; Vertragsverhandlungen mit Betreiberunternehmen (G-SIG: 15040709)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85512
Situation im Hinblick auf das akute Atemwegssyndrom (SARS) in der Bundesrepublik (G-SIG: 15000395)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85218
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15000394)