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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
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Suche: "Überweisungen im vereinfachten Verfahren" · sortiert nach Relevanz (BM25)…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Antrag der Fraktion der SPD: Nichtbewilligung von Krediten für den Weiterbau des Atomkraftwerks Mochovce in der Slowakischen Republik (Drucksache 13/975) b) Antrag der Abgeordneten Ursula…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von dem Abgeordneten Klaus-Jürgen Warnick und der Gruppe der PDS eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Wohngeldgesetzes (Drucksache 13/ 2580) 5548…
…Der Finanzplan des Bundes 1993 bis 1997 (Drucksachen 12/5501, 12/5870, 12/6190) 16844 D Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zehnten Gesetzes…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 27) a) Antrag der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern zur Verfassungswidrigkeit der „Nationaldemokratischen…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Waffengesetzes (Drucksache 13/5493) 10895 A b) Erste Beratung des…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes (Drucksache 13/9530) 19449 A b) Erste Beratung des von der…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Rehabilitierung, Entschädigung und Versorgung für Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und Wehrkraftzersetzer unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und zur Änderung…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Drucksache 13/1395) . . . . 2967 A Tagesordnungspunkt 15: b) Zweite und dritte Beratung…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung atomrechtlicher Vorschriften für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz (Drucksache 14/2443) ................... 7766…
…Die Fraktionen und Gruppen haben sich darauf verständigt, die von der Fraktion der AfD sowie der Gruppe Die Linke und der Gruppe BSW verlangten Überweisungen im vereinfachten Verfahren als Zusatzpunkt 10 Buchstabe…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Antrag der Abgeordneten Hans- Joachim Hacker, Rolf Schwanitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Hemmnisse und Rechtsunsicherheiten im Immobilienrecht und beim Nutzerschutz beseitigen (Drucksache 13…
…Rechtsausschuß (federführend) Finanzausschuß ZP5 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 9) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und F.D.P. eingebrachten Entwurfs…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Antrag der Abgeordneten Horst Kubatschka, Dr. Peter Glotz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD: Energieforschung (Drucksache 13/1474) 6762 D b) Antrag der Abgeordneten Simone…
…Ausschuß für Verkehr (federführend) Haushaltsausschuß Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte. Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. - Ich sehe und…
…B Frau Bulmahn SPD 10994 D Dr. Haussmann, Bundesminister BMWi . 10995 A Tagesordnungspunkt 3: Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Beruf…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Erwin Marschewski, Wolfg ang Zeitlmann, Hartmut Büttner und der Fraktion der CDU/CSU, des Abgeordneten Gerd Wartenberg (Berlin) und der…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 20) . . . 9836 D a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Alfred Hartenbach, Joachim Stüncker, weiteren Abgeordneten und der Fraktion SPD sowie den Abgeordneten Volker…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften der Lehrerbesoldung (Drucksache 12/7521) b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Antrag der Abgeordneten Amke Dietert-Scheuer und der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN: Festlegung eines Kontingents für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Erstzufluchtsländern (Drucksache 13…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes und des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes (Drucksache 13/2838) 5805A…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes (Drucksache 13/8705) 17731 A…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (TOP 13) f) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über dienstrechtliche Regelungen für besondere Verwendungen im Ausland (Auslandsverwendungsgesetz) (Drucksache 12/4989) g) Erste…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 29. November 1996 über den Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland…
…Haushaltsausschuß ZP3 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 10) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Manuel Kiper, Christa Nickels und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Errichtung einer Bundesanstalt für…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren Erste Beratung des von den Abgeordneten Ingrid Köppe, Dr. Klaus-Dieter Feige, weiterer Abgeordneter und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erweiterung…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Else Ackermann, Dr. Walter, Franz Altherr, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU sowie den Abgeordneten Detlef Kleinert…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Düngemittelgesetzes (Drucksache 14/1857) ................................ 5622 A b…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Antrag der Abgeordneten Dr. Ch ristian Ruck, Dr. Winfried Pinger und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Roland Kohn, Dr. Irmgard Schwaetzer und der…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Ausländergesetzes (Drucksache 14/8009) . . . . . . . . . . . . 21340 A b) Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Bergmann-Pohl…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Helmut Wilhelm (Amberg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Die Option einer Flächenbahn in Deutschland erhalten…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die Besetzung von Gremien (Drucksache 13/693…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 21) a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zivildienstvertrauensmann-Gesetzes (Erstes Zivildienstvertrauensmann- Änderungsgesetz) (Drucksache 14/2698…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 13) a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen - Drucksache…
…Weitere Uberweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Sicherheitsanforderungen an Produkte und zum Schutz der CE-Kennzeichnung (Produktsicherheitsgesetz) (Drucksache 13/ 3130…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren Antrag der Abgeordneten Andrea Fischer (Berlin), Franziska Eichstädt- Bohlig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Vermeidung von Wohnungsverlust und zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit (Drucksache…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren Antrag der Abgeordneten Margareta Wolf (Frankfurt), Simone Probst und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Kleine und mittlere Unternehmen stärken - Nachhaltiges Wirtschaften fördern (Drucksache 13/2436…
…Sitzung angeblich erfolgte erste Beratung verschweigt, daß dieser Gesetzentwurf innerhalb der „Überweisungen im vereinfachten Verfahren", also ohne Aussprache, direkt dem Finanzausschuß überwiesen wurde, der seine Beratung erst gestern abgeschlossen hat. Das Sekreta…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 12) a) Erste Beratung des von der Fraktion CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung einer Steuerreform für Wachstum und Beschäftigung (Drucksache 14…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Untersuchung von Unfällen und Störungen bei dem Betrieb ziviler Luftfahrzeuge und zur entsprechenden Anpassung…
…Rechtsausschuss (f) Innenausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte. Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 37) a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Klaus Riegert, Friedrich Bohl, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU sowie dem Abgeordneten Dr…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Renate Blank, Georg Brunnhuber, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU sowie den Abgeordneten Ekkehard Gries, Manfred Richter (Bremerhaven…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 20. Juni 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten Nationen…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 23) a) Antrag der Fraktion PDS: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drucksache 14/3822) . . . . . . . . . . . . . 11577 A b) Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Eva Bulling-Schröter…
…Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung Grenzgebiet an der Werra des Gesetzes über…
…weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung zu TOP 13) a) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Senkung der Mineralölsteuer far erdgasbetriebene Fahrzeuge - Drucksache 13/1071 - b) Beratung des…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4637 Sitzungen, 2005 MB Volltext.
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Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.