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Plenarprotokoll 05/7 · 29.11.1965

…Entschädigung für Nutzungen von Forstflächen durch alliierte Streitkräfte 72 D Fragen des Abg. Dr. Wuermeling: Kürzung der Ausbildungszulage Grund, Staatssekretär . . . . . . 73 A Dr. Wuermeling (CDU/CSU) . . . . 73 C Dröscher (SPD) . . . . . . . 74 B…

Plenarprotokoll 07/211 · 14.01.1976

…Bemühungen, das ausgesonderte Tarngerät an die Bundeswehr oder alliierte Streitkräfte abzugeben, hatten keinen Erfolg. Die Grenzschutzkommandos wurden deshalb aufgefordert, Verwertungsmöglichkeiten im eigenen Bereich zu suchen. Bisher ist von dem Tarngerät weder etwas…

Plenarprotokoll 10/201 · 27.02.1986

…Wir sind weiterhin der Meinung, daß deutsche Umweltschutzbestimmungen, unsere Naturschutzbestimmungen auch für hier stationierte alliierte Streitkräfte verbindlich sein müssen. Der Schutz der Umwelt ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Es gilt…

Plenarprotokoll 06/47 · 24.04.1970

…für die Beschäftigten des Werkes verursachen? Ist die Bundesregierung bereit, darauf hinzuwirken, daß Bundeswehr und alliierte Streitkräfte ihre Überschallflüge zeitweise in andere Gegenden verlegen, damit nicht immer der gleiche Personenkreis der Lämbelästigung…

Plenarprotokoll 01/108 · 15.12.1950

…Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist Ihnen bekannt, daß durch die Freimachung der Kasernen für alliierte Streitkräfte in kürzester Frist zahlreiche Familien, Flüchtlinge und Ausgebombte, obdachlos werden. Abordnungen der Kommunalvertretungen…

Plenarprotokoll 02/114 · 01.12.1955

…der Vorführung eines Propagandaballons, dessen Herkunft strittig war, dem Herrn Bundeskanzler gesagt, daß wir ja alliierte Streitkräfte in der Bundesrepublik hätten, und der Bundeskanzler war der Meinung, daß diese vielleicht den Ballon…

Plenarprotokoll 01/98 · 08.11.1950

…Durch starke alliierte Streitkräfte muß die deutschen Wiederbewaffnung gesichert werden. Erst unter diesen Voraussetzungen erscheint uns der Zeitpunkt für gegeben, über einen deutschen Beitrag an der Verteidigung Europas zu verhandeln. 'Vizepräsident Dr…

Plenarprotokoll 19/117 · 16.10.2019

…Die Bundeswehr und auch alliierte Streitkräfte streben auf allen Ebenen grundsätzlich eine möglichst geringe Belastung der Bevölkerung durch den militärischen Flugbetrieb an. Dennoch sind für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte – trotz der vielfachen…

Plenarprotokoll 02/140 · 18.04.1956

…für den Sozialistischen Studentenbund, als Punkt 3 die Rentnerkrankenversicherung, Punkt 4 Inanspruchnahme von Mitteln für alliierte Streitkräfte, als Punkt 5 Nachtragshaushalt des Verteidigungsministeriums, als Punkt 6 Nachtragshaushalt des Atomministeriums, als Punkt 7…

Plenarprotokoll 07/213 · 16.01.1976

…an alliierte Streitkräfte abzugeben, keinen Erfolg hatten und die Grenzschutzkommandos aufgefordert wurden, Verwertungsmöglichkeiten im eigenen Bereich zu suchen. Mit der Herausnahme dieses veralteten Tarngeräts aus der Ausstattung des Bundesgrenzschutzes den Gedanken zu…

Plenarprotokoll 11/175 · 15.11.1989

…NATO-Truppenstatut, das die Pflichten und Rechte verbündeter Streitkräfte im jewei ligen Gastland regelt, fordert: Alliierte Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland sind an deutsches Recht und deutsche Verwaltung gebunden. Drittens. Alle am…

Plenarprotokoll 20/214 · 18.03.2025

…Wir in Rheinland-Pfalz sind ein enorm starker Standort für die Bundeswehr und für alliierte Streitkräfte, insbesondere amerikanische Streitkräfte. Im Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen, die dort Verantwortung haben, wird mir…

Plenarprotokoll 08/109 · 05.10.1978

…Die unterschiedliche Abwicklung von Schäden, die durch die Bundeswehr oder alliierte Streitkräfte verursacht wurden oder von Schäden, für die ein Verursacher nicht ermittelt werden konnte, brauchen noch Zeit. Nach den Erfahrungen der…

Plenarprotokoll 13/24 · 09.03.1995

…trafen manche Gemeinde, manche Stadt und manche Region hart. Auch das ist schon gesagt worden. Alliierte Streitkräfte und Soldaten der Bundeswehr stellten einen großen Wirtschaftsfaktor dar. Gemeinden und Städte, die Länder und…

Plenarprotokoll 12/60 · 27.11.1991

…Die Bundesrepublik Deutschland wird nämlich in ihrem alten Teil durch die Reduzierung um 260 000 alliierte Streitkräfte militärisch sehr stark entlastet werden. Herr Minister, wir alle gemeinsam in diesem Parlament begrüßen diese…

Plenarprotokoll 11/214 · 31.05.1990

…heute haben wir schon die Situation, daß viele sozialdemokratische Kollegen darüber jammern, daß amerikanische und alliierte Streitkräfte abgezogen werden. Heute will man die Alliierten auf einmal im Land behalten, weil man Angst…

Plenarprotokoll 13/135 · 07.11.1996

…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hirche, alliierte Streitkräfte hat es in Ostdeutschland nicht gegeben. Das wissen Sie sicher. (Walter Hirche [F.D.P.]: Das Problem gibt es auch in Ostdeutschland…