Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 02/90 · 22.06.1955

…Dezember 1953, die ich bereits erwähnt habe, sahen die Anrechnung der Darlehen und Beihilfen auf die Kriegsgefangenenentschädigung vor. Das bedeutet, daß die Entschädigungsleistungen bei denjenigen ehemaligen Kriegsgefangenen, die im Rechnungsjahr 1954 Darlehen…

Plenarprotokoll 09/14 · 22.01.1981

…Nur in den beiden letzten Semestern der Förderungshöchstdauer solle auch mit Darlehen gefördert werden. Die Studenten, die ihr Studium vorher abschließen, brauchten dann kein Darlehen in Anspruch zu nehmen. Das wäre ein…

Plenarprotokoll 03/71 · 04.06.1959

…585 a ist ein Darlehen in Höhe von 950 000 DM vorgesehen. Dieses Darlehen setzt sich aus Rückflüssen früherer Darlehen in Höhe von 600 000 DM und einer Aufstockung von 350 000…

Plenarprotokoll 02/142 · 03.05.1956

…Wird zum Bau eines Familienheims ein um ein Drittel geringeres Darlehen als das übliche Darlehen beantragt, so soll es zinslos gewährt werden. Dann eine wichtige Bestimmung: Für das dritte und jedes weitere…

Plenarprotokoll 18/67 · 14.11.2014

…Das Darlehen gleicht die Differenz zum vollen Gehalt nur zur Hälfte aus. Es fehlt also letzten Endes ein Viertel des monatlichen Lohns. Nach der Pflegezeit müssen die pflegenden Angehörigen das Darlehen zurückzahlen…

Plenarprotokoll 01/53 · 28.03.1950

…Trotzdem gelten diese Darlehen nicht als öffentliche Mittel im Sinne dieses Gesetzes. Ja sogar die Darlehen von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden gelten dann nicht als öffentliche Mittel, wenn sie zu marktüblichen…

Plenarprotokoll 01/263 · 05.05.1953

…Hiernach kann nun der Steuerpflichtige, der Zuschüsse und Darlehen zu geben bereit ist, für beide Arten der Zuschüsse und Darlehen — 7 c und 7 d — insgesamt höchstens 30 v. H. seines Gewinns…

Plenarprotokoll 02/207 · 08.05.1957

…Es wird vorgeschlagen, man solle die Studienförderung im wesentlichen mit Darlehen vornehmen, und erinnert an idie Zeit nach dem ersten Weltkrieg, da habe man auch Werkstudenten gehabt und mit Darlehen geholfen. Darauf…

Plenarprotokoll 07/160 · 21.03.1975

…Der Anteil der Darlehen an den Gesamtausgaben der Stiftung soll daher in Zukunft sinken. Die Festlegung eines bestimmten Verhältnisses der Unterstützungen zu den Darlehen ist jedoch nicht zweckmäßig, weil die Stiftung dann…

Plenarprotokoll 02/211 · 23.05.1957

…Sind denn alle die Mittel des Grünen Plans Zuwendungen an die Landwirtschaft? Ist auch der Teil, der als Darlehen gegeben wird, als eine Zuwendung zu betrachten? Keineswegs. Diese Darlehen sind ja zu…

Plenarprotokoll 01/77 · 19.07.1950

…952 der Druck - sachen) in Verbindung mit der Ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über Darlehen zum Bau und Erwerb von Handelsschiffen (Nr. 1018 der Drucksachen) 2749D Meyer (Bremen) (SPD), Interpellant 2750A…

Plenarprotokoll 03/36 · 27.06.1958

…Bei Titel 572 wurde die Endsumme zwischen Darlehen und Zuschüssen beibehalten. Es handelt sich hier also nur um eine Verschiebung des Ansatzes hinsichtlich der Darlehen und der Zuschüsse. Die Finanzhilfe an das…

Plenarprotokoll 06/151 · 11.11.1971

…Wer sein Darlehen vorzeitig zurückzahlt, aber auf den Ablösungsbonus verzichtet, soll mit Ablauf des Jahres, in dem er das Darlehen zurückzahlt, von der Bindung freigestellt werden. Ich darf zur Begründung auf folgendes…

Plenarprotokoll 18/59 · 15.10.2014

…Im Todesfall ist es natürlich nicht möglich, das Darlehen zurückzuzahlen; die Darlehensschuld erlischt. Im Krankheitsfall kann das Darlehen gestundet werden. Man zahlt das Darlehen erst zurück, wenn man die Arbeitsfähigkeit wiedererlangt hat…

Plenarprotokoll 02/213 · 29.05.1957

…Bei idem Honnefer Modell legen &e großes Gewicht auf die Darlehen. Ich möchte hier noch einmal betonen, daß wir Darlehen nur für Sonderfälle haben wollen. Herr Dr. Vogel hat in der zweiten…

Plenarprotokoll 04/136 · 13.10.1964

…November 1959 ist die Stiftung verpflichtet, den Erlös aus dem Verkauf der Volkswagenaktien dem Bund als Darlehen für die Dauer von 20 Jahren zur Verfügung zu stellen. Das Darlehen ist nach der…

Plenarprotokoll 09/127 · 11.11.1982

…Für den Vollgeförderten, dessen Förderung ganz auf Darlehen umgestellt wird, bedeutet das eben sehr viel mehr. Im Augenblick ist weniger als ein Viertel seiner Fördersumme Darlehen. In Zukunft sollen das 100 % sein…

Plenarprotokoll 03/33 · 20.06.1958

…Das 7-c-Darlehen kann ein öffentliches Darlehen ersetzen! (Beifall bei der SPD.) Vizepräsident Dr. Preusker: Meine Damen und Herren, Sie haben die Begründung des Antrags Umdruck 79 Ziffer 1 — „Unter Nr…

Plenarprotokoll 01/41 · 24.02.1950

…Aber die Länder können für die Hergabe ihrer unverzinslichen Darlehen auch Richtlinien aufstellen, wonach sie bestimmen: nur wenn die Kostenvoranschläge den und den Preis nicht überschreiten, werden zinslose Darlehen gegeben. Ich möchte…

Plenarprotokoll 01/42 · 24.02.1950

…Aber die Länder können für die Hergabe ihrer unverzinslichen Darlehen auch Richtlinien aufstellen, wonach sie bestimmen: nur wenn die Kostenvoranschläge den und den Preis nicht überschreiten, werden zinslose Darlehen gegeben. Ich möchte…

Plenarprotokoll 10/66 · 11.04.1984

…Ich möchte nochmals darauf hinweisen, daß es sich bei diesen Darlehen um andere Darlehen als beispielsweise Bankdarlehen handelt und daß die Rückzahlungsverpflichtung nur besteht, wenn der berufliche Einstieg gelungen ist und ein…

Plenarprotokoll 10/14 · 16.06.1983

…Dabei brauchen der Student und die Studentin, die nach Studienabschluß über kein eigenes Einkommen verfügen, ihr Darlehen auch nicht zurückzuzahlen. Unredlich an dem Antrag der SPD-Fraktion ist aber auch, daß er…

Plenarprotokoll 03/35 · 26.06.1958

…10 02 ist ein Darlehen zur Förderung der Kutterfischerei in Höhe von 1,3 Millionen DM ausgewiesen. Das Darlehen soll der Fortführung der Rationalisierung in den Betrieben der kleinen Hochseefischerei und der…

Plenarprotokoll 02/36 · 25.06.1954

…in erster Linie möglichst bald eine ernsthafte Überprüfung durch Bundesbeauftragte, zweitens die Umsiedlung existenzunfähig gewordener Betriebe sowie Bereitstellung zinsverbilligter Darlehen mit 25jähriger Laufzeit, drittens Geschäftsentschädigung und Ersatz des Verdienstausfalls in besonders schweren…

Plenarprotokoll 04/59 · 08.02.1963

…Während für Ersatzgebäude, bei denen der Wohnraum überwiegt — auch bei landwirtschaftlichen Gebäuden, bei denen dies der Fall ist —, Darlehen zu den günstigen Sätzen des sozialen Wohnungsbaues gewährt werden können, müssen die Darlehen…

Plenarprotokoll 02/11 · 22.01.1954

…Während bis 1952 die öffentlichen Investitionen, wie Verwaltungsbauten, Schulbauten, Straßenbau usw., die Hälfte und mehr der gesamten öffentlichen Investitionen ausmachen, treten nunmehr die wirtschaftsfördernden Darlehen in den Vordergrund. Die eigenen Investitionen in…

Plenarprotokoll 01/209 · 08.05.1952

…Wir haben mit ähnlichen Darlehen schon schlechte Er - fahrungen gemacht, weil Vertriebenenbetriebe in der Regel nur sehr schwer eine genügende Sicherheit für diese Darlehen nachweisen können. Im freien Wettbewerb um diese Darlehen…

Plenarprotokoll 03/152 · 16.03.1961

…Hier genügt es auch nicht, das System der Mietbeihilfen zu proklamieren und die objektbezogenen zinsgünstigen Darlehen oder die Aufwendungsbeihilfen so schnell wie möglich einzustellen. Das aber wird leider vom Wohnungsbauminister und seinem…

Plenarprotokoll 02/160 · 27.09.1956

…14 (§ 28) Die Ergänzung des § 28 stellt klar, daß bei der Gewährung von Darlehen und Beihilfen die Entschädigung dann nicht berücksichtigt werden muß, wenn sie auf ein Darlehen zum Existenzaufbau oder auf…

Plenarprotokoll 02/55 · 16.11.1954

…b) Förderung des Wohnungsbaus Der § 7 c EStG, nach dem Darlehen und Zuschüsse unter bestimmten Voraussetzungen vom Gewinn abgesetzt werden konnten und erst, soweit es sich um Darlehen handelt, bei ihrem Rückfluß…

Plenarprotokoll 03/22 · 16.04.1958

…Die bisherige Entwicklung zeigt, daß die Finanzierung von Wohnungen für Soldaten infolge technischer Verzögerungen im Verwaltungsablauf dazu führt, daß die Fertigstellung der Bauvorhaben erheblich hinter der Bewilligung der Darlehen zurückbleibt. Um für…

Plenarprotokoll 21/94 · 11.09.2026

…Wir haben bereits über das Darlehen für die Bundesagentur für Arbeit gesprochen. Auch hier tut sich eine tickende Schuldenbombe auf. Immer weitere Darlehen und ein immer größeres Defizit führen dazu, dass wir…

Plenarprotokoll 05/42 · 18.05.1966

…968 b entnommen, wo es um die Darlehen für die Erdölindustrie geht. Diese Mittel, die hier umstritten sind und zu denen wir einen Antrag stellen, sind also bereits im vergangenen Jahr nicht…

Plenarprotokoll 13/62 · 13.10.1995

…Gab es zunächst Zuschüsse auf Darlehen, was umgestellt wurde, eine Maßnahmenbeteiligung, so wurde im Bereich der bewährten Regelungen des Jahres 1963 nach und nach ein Fördervolumen von 800 Millionen DM zurückgefahren. Der…

Plenarprotokoll 02/201 · 04.04.1957

…Was für die Darlehen im Rahmen der Wohnraumhilfe gilt, muß sinngemäß ebenso für die nach dem Soforthilfegesetz und nach dem Hypothekensicherungsgesetz den Ländern zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues gegebenen Darlehen und ebenso…

Plenarprotokoll 03/93 · 10.12.1959

…Darlehen an Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Darlehen zur Deckung des Nachholbedarfs freier gemeinnütziger Krankenanstalten, Darlehen für die ländliche Siedlung, Leistungen für Bundeswasserstraßen- und Schiffahrtsverwaltung, Wohnungsfürsorge für Angehörige der Bundeswehr und der Bundeswehrverwaltung…

Plenarprotokoll 02/83 · 26.05.1955

…erstens Darlehen für die gewerbliche Wirtschaft und freie Berufe: 400 Anträge mit einem Gesamtbetrag von 4 Millionen DM; zweitens Darlehen für die Landwirtschaft: 200 Anträge mit einem Gesamtbedarf von 1,5 Millionen…

Plenarprotokoll 05/35 · 20.04.1966

…Kann die Bundesregierung darlegen, welcher Anteil in den Haushaltsjahren 1960 bis 1965 an Darlehen zum Ausbau freier gemeinnütziger Krankenanstalten sowie zur Deckung des Nachholbedarfs privater Krankenanstalten auf den Bau von Schwesternwohnheimen verwandt…

Plenarprotokoll 03/32 · 19.06.1958

…Sicherlich wollen Sie auch nicht, daß man diese 7 c-Darlehen, die überwiegend in die Restfinanzierung gehen, etwa durch öffentliche Darlehen ersetzt. Sie haben gerade in den 7 c-Darlehen, die von…

Plenarprotokoll 06/35 · 27.02.1970

…Soweit zu Ausstattungsinvestitionen Darlehen gegeben werden, beträgt der Zinssatz ebenfalls 2 v. H.; die Laufzeit verkürzt sich jedoch auf etwa acht. Jahre infolge höherer Tilgungsraten als bei Baumaßnahmen. Darlehen sind aber nicht…

Plenarprotokoll 05/144 · 14.12.1967

…14 weitere Darlehen in Höhe von rund 1,4 Mio DM sind inzwischen noch privaten Unternehmen aus Mitteln des ERP-Investitionshilfeprogramms zugesagt wor - den. Mit der Zusage weiterer Darlehen aus frei gewordenen…

Plenarprotokoll 03/49 · 07.11.1958

…Der Herr Bundesminister hat erklärt, man solle zunächst mit Darlehen weiterhelfen. Ich glaube, das ist nicht die richtige, das ist überhaupt keine diskutable Lösung; denn die weitere Hergabe von Darlehen an die…

Plenarprotokoll 06/99 · 09.02.1971

…Althofsanierung — darauf wurde schon hingewiesen — früher 50 000 DM Darlehen, Grünlandbetrieben 50 000 DM Darlehen, Aussiedlung 100 000 DM öffentliche Darlehen. Jetzt im neuen Programm: 80 000 DM für Grünlandbetriebe, normal 60…

Plenarprotokoll 02/89 · 21.06.1955

…536 — Darlehen an die Deutsche Bundesbahn für Investitionen — wird a) der Ansatz auf 200 000 000 DM erhöht, b) der folgende Zweckbestimmungsvermerk angefügt: Von dem Darlehen sind 40 000 000 DM für…

Plenarprotokoll 07/153 · 28.02.1975

…Diese Vorauszahlungen ergehen unter dem Vorbehalt einer späteren Bestimmung, ob sie als Darlehen oder Zuschuß gewährt werden. Für welche Zwecke später eine Umwandlung als Zuschuß oder als Darlehen in Betracht kommt, ist…

Plenarprotokoll 07/111 · 21.06.1974

…Kinder einkommenschwacher Eltern erhalten 500 DM vom Staat, aber 80 DM als Darlehen. Unabhängig von den Auffassungsunterschieden zwischen Koalition und CDU/CSU-Fraktion wäre es denkbar, die Darlehenshöhe als Prozentsatz der Leistung…

Plenarprotokoll 21/44 · 27.11.2025

…Simone Fischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) In der sozialen Pflegeversicherung lösen wir das Versprechen ein, indem wir das Darlehen für 2026 um 1,7 Milliarden Euro erhöhen. Es ist ein Darlehen, ja…

Plenarprotokoll 07/207 · 05.12.1975

…An Darlehen wurden rund 38 Millionen DM gewährt, die wieder in die Stiftung zurückfließen. Obwohl also etwa 58 Millionen DM in Form von Darlehen und Unterstützungen an Heimkehrer zur Verfügung gestellt wurden…

Plenarprotokoll 02/117 · 08.12.1955

…Von diesem Vorgriff entfallen 40 Millionen DM auf Darlehen und 20 Millionen DM auf Zuschüsse. Die für die ländliche Siedlung im Rechnungsjahr 1956 vorgesehenen Ansätze vertragen aber keine Vorwegkürzung; daher mußten sie…

Plenarprotokoll 03/138 · 18.01.1961

…Die sonstigen privaten kurzfristigen Kredite oder Darlehen sind nicht bekannt. Die Summe des im übrigen, d. h. ohne private Kredite und Darlehen seit Anfang 1950 insgesamt von öffentlicher und privater Seite im…