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Plenarprotokoll 03/132 · 11.11.1960

…Nachdem in den vergangenen Jahren die Landesregierungen die Ausnahmegenehmigungen für die Eisen- und Stahlindustrie immer wieder verlängert haben, ist das Problem durch die Ankündigung des nordrhein-westfälischen Sozialministers, er werde für die…

Plenarprotokoll 02/23 · 07.04.1954

…Denn diese krisenhaften Erscheinungen innerhalb des Eisenerzbergbaus sind darauf zurückzuführen, daß die Anforderungen der Eisen- und Stahlindustrie an den Erzbergbau in einem Ausmaß zurückgegangen sind, angesichts dessen wirtschaftlicher Bergbau einfach nicht mehr…

Plenarprotokoll 09/27 · 20.03.1981

…Der Begriff „überwiegender Betriebszweck" bezieht sich im 51er Gesetz ausschließlich auf Unternehmen des Bergbaus, nicht auf die Eisen- und Stahlindustrie. Für die Eisen- und Stahlindustrie bezieht sich das 51er Gesetz auf die…

Plenarprotokoll 02/26 · 29.04.1954

…Wir sind uns, glaube ich, alle darüber einig, daß die Neuordnung der Eisen- und Stahlindustrie auf Grund des Gesetzes Nr. 27 zu Organisationsformen geführt hat, die uns gegenüber der Eisen- und Stahlindustrie…

Plenarprotokoll 01/182 · 09.01.1952

…Es konnte nicht außer acht gelassen werden, daß infolge der gerade in der deutschen Eisen- und Stahlindustrie durchgeführten Demontagen und der Verhinderung von Investitionen kraft besatzungsrechtlicher Maßnahmen der deutsche Anteil in der…

Plenarprotokoll 01/161 · 12.07.1951

…Glauben Sie denn, daß viel Aussicht besteht, in der Hohen Behörde eine Majorität dafür zu finden, daß fremde Gelder in der deutschen Eisenindustrie investiert werden, die der französischen Eisen- und Stahlindustrie die…

Plenarprotokoll 03/59 · 29.01.1959

…Wenn dann in einzelnen Zweigen, wie in der Kohle, in Teilbereichen der Textilindustrie, ja vielleicht auch in der Eisen- und Stahlindustrie partielle Schwächeerscheinungen sichtbar werden, so verdienen sie selbstverständlich unsere ganze Aufmerksamkeit…

Plenarprotokoll 11/50 · 11.12.1987

…Krise in der Eisen - und Stahlindustrie zu dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN: Sicherung der Stahlstandorte und der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie und in den Stahlregionen (Drucksachen 11/402, 11/123, 11…

Plenarprotokoll 09/21 · 12.02.1981

…Diese Leistung erhalten die Arbeitnehmer der Eisen- und Stahlindustrie, die infolge von Stillegungs- oder Betriebseinschränkungsmaßnahmen entlassen werden, wenn sie das 50. Lebensjahr vollendet haben und entweder Rentenbezieher sind oder 20 Jahre in…

Plenarprotokoll 04/68 · 18.03.1963

…Wir haben uns lange überlegt, ob wir die Zollgenehmigungen erteilen sollen, weil man sagte, die Beschäftigung in der Eisen- und Stahlindustrie lasse es jetzt auch geboten erscheinen, Volllieferungen durchzuführen. Wir haben jedenfalls…

Plenarprotokoll 11/14 · 22.05.1987

…Denn man hatte gesehen, daß man im Bereich der Eisen- und Stahlindustrie und des Bergbaus mehr tun mußte als in anderen Indust rien, weil es sich hier um einen zentralen Rüstungsbereich handelt…

Plenarprotokoll 05/30 · 16.03.1966

…Ist die Bundesregierung im Hinblick auf die strukturelle Entwicklung in der Eisen- und Stahlindustrie bereit, Richtlinien über die Gewährung von Beihilfen für Arbeitnehmer der Eisen- und Stahlindustrie, die von Maßnahmen im Sinne…

Plenarprotokoll 02/181 · 14.12.1956

…Nach Auffassung der „Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie" bedeutet die Kanalisierung der Mosel, daß zugunsten der französischen Eisen- und Stahlindustrie ein Betrag von 440 Millionen DM auf 75 Jahre zur Verfügung gestellt wird…

Plenarprotokoll 05/206 · 13.12.1968

…Preissenkung für Betonstahl — Eingreifen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften — Lage der deutschen Eisen- und Stahlindustrie Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 11156 C, D, 11157 A Dr. Stark (Nürtingen) (CDU/CSU) . 11156 D Fragen…

Plenarprotokoll 01/140 · 09.05.1951

…Ich bezeichnete die Streikdrohung der Gewerkschaften als eine Machtpolitik aus Übermut, weil die Regelung der Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Unternehmen des Bergbaus und der Eisen- und Stahlindustrie durch die Maßnahmen der…

Plenarprotokoll 01/147 · 06.06.1951

…Neuordnung der Eisen- und Stahlindustrie und des Kohlenbergbaues (Nr 2264 der Drucksachen) 5838C Dr. Schöne (SPD), Antragsteller . 5838C Dr. von Brentano (CDU) 5841A Paul (Düsseldorf) (KPD) 5842A Beschlußfassung und Ausschuß - überweisung 5843A…

Plenarprotokoll 12/182 · 21.10.1993

…Eine weitergehende Ausnahme von der Befristung der Arbeitslosenhilfe über die 55er Regelung hinaus ist durch besondere Übergangsregelungen für jüngere „Sozialpläner" in den Unternehmen der Eisen- und Stahlindustrie nicht finanzierbar und ordnungspolitisch auch…

Plenarprotokoll 02/34 · 19.06.1954

…Der größte Teil dieser 665 Millionen DM — mehr als 400 Millionen DM — entfällt auf die Eisen- und Stahlindustrie. Ich glaube, ich brauche nicht mehr darauf hinzuweisen, wie wichtig Investitionen in der Eisen…

Plenarprotokoll 06/149 · 05.11.1971

…Vergabe von Aufträgen an die Eisen - und Stahlindustrie durch die Bundesbahn Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 8563 C, D Zander (SPD) . . . . . . . . 8563 D Fragen des Abg. Josten (CDU/CSU) : Ausscheiden der Bundesregierung aus der…

Plenarprotokoll 01/129 · 04.04.1951

…Wir sind uns, glaube ich, alle darüber einig, daß es völlig unmöglich ist, derartige Grenzen zwischen die Betriebe und Betriebsabteilungen der Eisen- und Stahlindustrie in weiterem Sinne zu ziehen. Es ist ganz…

Plenarprotokoll 09/20 · 11.02.1981

…Jobst CDU/CSU 872C, D Abbau von Subventionen als Bedingung für die deutsche Zustimmung zu dem Krisenkartell mit Produktionsquoten für die Eisen- und Stahlindustrie der EG MdlAnfr 26, 27 06.02.81…

Plenarprotokoll 05/149 · 23.01.1968

…Stellt das Prognos- Gutachten die Lage und Situation der niedersächsischen Eisen- und Stahlindustrie richtig dar? Ist die Bundesregierung der Auffassung, daß auf Grund der im Prognos-Gutachten aufgezeigten Situation für den Raum…

Plenarprotokoll 01/105 · 07.12.1950

…In dieser Industrie konnten die Lohnerhöhungen, die zwischenzeitlich aus der besseren Ergiebigkeit durch höhere Ausnützung eingetreten sind, aufgefangen werden, so daß sich die Situation in der Eisen- und Stahlindustrie derartig darstellt, daß…

Plenarprotokoll 02/203 · 10.04.1957

…Welche Ausnahmen wurden seitens der Landesbehörden bisher erteilt mit dem Ziel, die kontinuierliche Arbeitsweise einzuführen? Wir wünschen insbesondere zu wissen, ob die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf Grund des zwischen dem Arbeitgeberverband Eisen…

Plenarprotokoll 09/13 · 21.01.1981

…421 D Ausbau der Saar zu einer Großschiffahrtsstraße als Voraussetzung für die Restrukturierung der saarländischen Eisen- und Stahlindustrie MdlAnfr A27 16.01.81 Drs 09/97 Conrad (Riegelsberg) CDU/CSU Antw PStSekr…

Plenarprotokoll 05/16 · 26.01.1966

…Wir haben einen Vergleich für die Eisen- und Stahlindustrie aus dem Material der Montanunion. Daraus ergibt sich, daß hinsichtlich der Betriebsunfälle in der Eisen- und Stahlindustrie die Bundesrepublik — ich nenne nur eine…

Plenarprotokoll 02/174 · 29.11.1956

…Vor etwa einem Jahr hat die SIDECHAR, eine Zusammenfassung der europäischen Eisen- und Stahlindustrie, sich das Werkselbstverbrauchsrecht auf die Kohle der Harpener Bergbaugesellschaft gesichert. In dieser SIDECHAR sind 80 % der französischen Eisen…

Plenarprotokoll 06/129 · 18.06.1971

…September 1969 geltende Mindestrente von 15 DM entspricht der Pensionsordnung für die Eisen- und Stahlindustrie. Der Salzgitter- Konzern hat diesen Satz aufgrund einer Vereinbarung mit dem Betriebsrat für alle seit dem 1…

Plenarprotokoll 08/124 · 13.12.1978

…Der Betriebsratsvorsitzende eines Werkes der Hoesch- Hütten- Werke hat sich an den Petitionsausschuß mit der Bitte gewandt, dafür einzutreten, daß für die Eisen- und Stahlindustrie eine besondere, der Bergmannsrente vergleichbare Rente wegen…

Plenarprotokoll 01/235 · 23.10.1952

…Förderung der Durchführung der Investitionsvorhaben des Bergbaus und der Eisen- und Stahlindustrie durch steuerliche Maßnahmen: Willenberg (FU), Anfragender . . 10793A, C Dr. Erhard, Bundesminister für Wirtschaft 10793B, C 22. betr. Erhöhung der Renten…

Plenarprotokoll 08/175 · 27.09.1979

…Insbesondere wurde erreicht, daß die Beihilfen an private und staatseigene Unternehmen der Eisen- und Stahlindustrie gleichbehandelt werden und daß alle Beihilfen an die Eisen- und Stahlindustrie ohne Rücksicht auf die Form, die…

Plenarprotokoll 09/94 · 25.03.1982

…das Gesetz über die Investitionszulagen für Investitionen in der Eisen- und Stahlindustrie, die verstärkte Förderung des Stahlforschungsprogramms, verstärkte Umstellungshilfen für die aus der Stahlindustrie ausscheidenden Arbeitnehmer und einiges andere mehr. Dies bedeutet…

Plenarprotokoll 10/73 · 06.06.1984

…Die deutsche Eisen- und Stahlindustrie ist zusätzlich auch durch eine andere Situation getroffen, nämlich durch den Subventionswettlauf zwischen den „alten" Industrieländern, und der ist weiterhin ungebrochen. Zusätzlich leidet die deutsche Eisen- und…

Plenarprotokoll 10/142 · 12.06.1985

…Aus welchem Grunde ist die Bundesregierung trotz Aufforderung nicht der Klage der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie beim Europäischen Gerichtshof gegen die Schrottpreissubventionen beigetreten, obwohl ein Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums in einer Veranstaltung dieses…

Plenarprotokoll 04/72 · 24.04.1963

…Wir hatten schließlich einige Zweige, die sich sehr schwach entwickelten; das waren Teile des Maschinenbaus, Teile der Elektroindustrie und die Eisen- und Stahlindustrie, in der mit Einschränkungen gearbeitet wird. Darum scheint mir…

Plenarprotokoll 01/102 · 15.11.1950

…rechnet man mit kalten Operationssälen! Man rechnet mit einer Kürzung der Zuteilungen an die Eisen- und Stahlindustrie in Höhe von 10 bis 18 %. Das wird die ganze Wirtschaft treffen. Bereits in zwei…

Plenarprotokoll 07/40 · 08.06.1973

…Rentenversicherung von freigesetzten Arbeitnehmern in der Eisen- und Stahlindustrie im Saarland . . . . 2274* B Anlage 50 Antwort des Parl. Staatssekretärs Berkhan (BMVg) auf die Frage B 20 — Drucksache 7/653 — des Abg. Burger…

Plenarprotokoll 03/128 · 21.10.1960

…Sonntagsarbeit in der Eisen- und Stahlindustrie Blank, Bundesminister 7379 C Frage des Abg. Dürr: Wörterbücher für Sprachen der Entwicklungsländer Dr. van Scherpenberg, Staatssekretär 7379 D Frage des Abg. Dr. Kohut: Beteiligung des…

Plenarprotokoll 10/45 · 09.12.1983

…Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über eine Investitionszulage für Investitionen in der Eisen- und Stahlindustrie (Stahlinvestitionszulagen-Änderungsgesetz — StahllnvZulAG) — Drucksachen 10/338, 10/346…

Plenarprotokoll 07/129 · 08.11.1974

…Nun fordert die deutsche Stahlindustrie seit längerem einen Zugang zum Weltkokskohlemarkt, und der Vorsitzende der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie hat das in sehr beredten und nachdrücklichen Worten bei der Jubiläumsfeier dieser Organisation…

Plenarprotokoll 10/20 · 09.09.1983

…Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über eine Investitionszulage für Investitionen in der Eisen- und Stahlindustrie (Stahlinvestitionszulagen-Änderungsgesetz) — Drucksachen 10/338, 10/346, 10/350 — Dr. Dregger CDU/CSU 1339 B…

Plenarprotokoll 09/53 · 18.09.1981

…Ist die Bundesregierung der Meinung, daß angesichts der auch noch in den nächsten Jahren zu erwartenden Wettbewerbsverzerrungen in der Eisen- und Stahlindustrie - hervorgerufen durch die Milliardensubventionen, mit denen unsere EG-Nachbarn ihre…

Plenarprotokoll 08/227 · 27.06.1980

…Tiefgreifende Lösung der tatsächlichen Probleme der Eisen- und Stahlindustrie, die ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellt und ihre Produktionsbedingungen so gestaltet, daß sie der wirtschaftlichen Realität, der sie gegenübersteht, entsprechen. Keine subventionierte ,, staatliche Eisen- und…

Plenarprotokoll 11/34 · 16.10.1987

…Der Anpassungsprozeß in der europäischen Eisen- und Stahlindustrie geht in erster Linie zu Lasten der deutschen Stahlindustrie. Von 80 000 Arbeitsplätzen im Stahlbereich, die in der EG insgesamt wegfallen sollen, wer- Deutscher…

Plenarprotokoll 10/19 · 08.09.1983

…Die Bundesregierung hat zwischenzeitlich den Entwurf einer Richtlinie für die Gewährung von Struktur - verbesserungshilfen an die Unternehmen der Eisen- und Stahlindustrie vorgelegt. Danach wird Klöckner bei Realisierung des Richtlinienentwurfs kein Geld erhalten…

Plenarprotokoll 09/48 · 09.09.1981

…Die in Drucksache 9/252 unter Nummer 11 aufgeführte EG-Vorlage Erster Bericht der EG-Kommission über die Anwendung der Beihilferegelung zugunsten der Eisen- und Stahlindustrie wird als Drucksache 9/784 verteilt…

Plenarprotokoll 06/60 · 18.06.1970

…09 02 — Zuschüsse zur Stabilisierung des Absatzes von Kokskohle an die Eisen- und Stahlindustrie — erreicht werden. Ich möchte für die Fraktionen der SPI) und FDP für die Ablehnung dieses Antrags plädieren und…

Plenarprotokoll 06/56 · 04.06.1970

…Sie hat sich dabei dafür entschieden, daß die Absatzförderung an die Eisen- und Stahlindustrie und an die Elektrizitätswirtschaft der Frachthilfe, die sich für die revierfernen Ge- *) Siehe Anlage 2 biete besonders auswirkt…

Plenarprotokoll 02/24 · 08.04.1954

…Ich meine hier — das ist ja schon zur Genüge angesprochen worden — die Teilkrise, die von der Bundesbahnkrise auf die Zulieferanten ausgeht, unter denen sich — bitte denken Sie daran! — auch gerade die Eisen…

Plenarprotokoll 01/219 · 18.06.1952

…Die Eisen- und Stahlindustrie hat die Reichsmarkschlußbilanz um rund 365,7 Millionen DM aufstocken können, d. h. um 91,3 % des Reichsmarkschlußkapitals, die Energiewirtschaft um 731,7 Millionen gleich 31,6 % des…