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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
15 Treffer
Suche: "GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 21/90 · 10.07.2026
Protokoll der 90. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Drucksachen 21/6130, 21/6559, 21/7016 – Bericht des…
Plenarprotokoll 21/79 · 20.05.2026
Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Staatssekretär BMG Mündliche Frage 21 Maik Brückner (Die Linke) Maßnahmen der Bundesregierung gegen eine mögliche Beeinträchtigung der ambulanten HIV-Versorgung durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Antwort Tino Sorge, Parl. Staatssekretär BMG Mündliche Frage…
Plenarprotokoll 21/82 · 10.06.2026
Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Die angekündigte Abgabe auf zuckergesüßte Getränke soll ab dem Jahre 2028 aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Konkretisierung im vom Bundeskabinett verabschiedeten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zur Umsetzung kommen. Wir gehen davon aus, dass ein Volumen…
Plenarprotokoll 21/84 · 12.06.2026
Protokoll der 84. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Drucksache 21/6130 Nina Warken, Bundesministerin BMG Martin Sichert (AfD) Dr. Christos…
Plenarprotokoll 21/76 · 06.05.2026
Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Staatssekretär BMG Mündliche Frage 22 Cansin Köktürk (Die Linke) Sicherstellung bezahlbarer Gesundheitsversorgung für Menschen in Armut unter dem geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Antwort Dr. Georg Kippels, Parl. Staatssekretär BMG Mündliche Frage 23 Jan…
Plenarprotokoll 21/94 · 11.09.2026
Protokoll der 94. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Wir werden die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest machen und dafür sorgen, dass man sich auf sie verlassen kann. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben…
Plenarprotokoll 21/93 · 10.09.2026
Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Um das abzumildern, haben wir vor der Sommerpause noch das GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz verabschiedet. Das ist noch nicht im Haushalt abgebildet; das wird es aber noch. Das ist auch nur der erste Schritt…
Plenarprotokoll 21/73 · 22.04.2026
Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) sieht für die Vereinbarung des krankenhausindividuellen Pflegebudgets ab dem Jahr 2027 eine Begrenzung…
Plenarprotokoll 21/85 · 24.06.2026
Protokoll der 85. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Welche konkreten Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um die Situation für Beschäftigte in der Pflege zu verbessern, vor dem Hintergrund, dass mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz die Lohnsteigerungen bei Tarifabschlüssen nicht mehr vollständig finanziert…
Plenarprotokoll 21/95 · 23.09.2026
Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Danke schön. – Herr Minister, ich möchte noch mal, wie auch Frau Schötz es in ihrer Frage gemacht hat, auf das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zurückkommen. Die Kommission hatte ja unter anderem auch empfohlen, dass…
Plenarprotokoll 21/88 · 08.07.2026
Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Staatssekretär BMV Mündliche Frage 64 Tobias Matthias Peterka (AfD) Haltung der Bundesregierung zu einer Aufnahme der Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen in das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Antwort Dr. Georg Kippels, Parl. Staatssekretär BMG Mündliche Frage…
Plenarprotokoll 21/86 · 25.06.2026
Protokoll der 86. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Wir werden diese Belastung mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz stabilisieren. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich habe es angesprochen: Zum 1. Januar – – Vizepräsidentin Josephine Ortleb: Herr Kollege, bevor…
Plenarprotokoll 21/102 · 15.10.2026
Protokoll der 102. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier vor der Sommerpause nach vielen Diskussionen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Und ja, das war alles nicht schön, und ich habe immer…
Plenarprotokoll 21/98 · 07.10.2026
Protokoll der 98. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Hier ist als erste wichtige Maßnahme das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu nennen. Und zum Zweiten müssen wir dann die Reform der – – Vizepräsident Bodo Ramelow: Frau Ministerin. Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie…
Plenarprotokoll 21/92 · 09.09.2026
Protokoll der 92. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Natürlich ging es bei den Dingen, die wir vor dem Sommer auf den Weg gebracht haben, auch um Sparmaßnahmen, etwa beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Wir sollten aufhören, den Leuten da Sand in die…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.