Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 02/74 · 18.03.1955

…die absolut höchsten Hebesätze in der Bundesrepublik, und trotzdem werden Sie in dieser Gegend kaum einen Gemeindehaushalt finden, der ausgeglichen ist. Wenn wir weiter berücksichtigen, daß infolge der ungleichen Startbedingungen manch ein…

Plenarprotokoll 08/159 · 13.06.1979

…sind in den Gemeindehaushalt geflossen und dort als Spende verbucht worden. Nach Auskunft des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Verkehr hat die FMG weder an der Gestaltung von Plakaten noch bei der…

Plenarprotokoll 13/32 · 31.03.1995

…Gerade ist so getan worden, als ob die Gewerbesteuer das sicherste Instrument im Gemeindehaushalt wäre. In der Praxis ist sie das unsicherste Instrument. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Deswegen verstehe ich…

Plenarprotokoll 12/231 · 27.05.1994

…Für seinen Gemeindehaushalt ist das natürlich ein Zuschußgeschäft, so daß er sagen müßte: Dann schaffen wir den Fremdenverkehr ab! Ähnliche Milchmädchenrechnungen werden hier aufgemacht. Wir sind zwar ganz gewollt Nettozahler, weil wir…

Plenarprotokoll 13/211 · 12.12.1997

…Sie beanspruchen vor allem kleinere Gemeinden unverhältnismäßig stark und würden - ich nenne beispielhaft die Gemeinde Dormbock in Sachsen-Anhalt - fast den gesamten Gemeindehaushalt aufzehren. (Friedrich Merz [CDU/CSU]: Ist das ein Redebeitrag…

Plenarprotokoll 05/189 · 17.10.1968

…Wie soll das Ganze bei den Gemeinden finanziert werden? Sie wissen, wie die Finanzsituation der Gemeinden ist, daß in kaum einem Gemeindehaushalt die 5 %, mit denen wir test rechnen müssen, eingebaut sind…

Plenarprotokoll 14/109 · 09.06.2000

…Bau von zwei Brücken über die Ausbaustrecke Hannover–Stendal–Berlin verlangt – und das bei einem Gemeindehaushalt von 1 Million DM. Das ist unvorstellbar und unverantwortlich zugleich. (Beifall bei der PDS) Betroffene Städte…

Plenarprotokoll 05/171 · 08.05.1968

…80 % Gewerbesteuer-Übergewicht im Gemeindehaushalt, das ist die Schlagzeile. Demgegenüber entfallen nach den letzten amtlichen Zahlen von 1965 von den laufenden Einnahmen auf die Gemeindesteuern 41,2 %. Für die drei Gewerbesteuerarten beträgt…

Plenarprotokoll 17/16 · 21.01.2010

…Das gilt für den Bundeshaushalt in gleicher Weise wie für den Gemeindehaushalt, für den Bundeshaushalt vielleicht sogar noch ein klein wenig mehr. Es muss darum gehen, präventiv zu handeln, damit Einschnitte in…

Plenarprotokoll 17/44 · 21.05.2010

…Bereits den Gemeindehaushalt 2009 habe ich – wie viele andere Kollegen – mit erheblichen Einnahmeverlusten und Unsicherheiten aufstellen müssen. Ich darf sagen: Wieder einmal bedeutete diese Zeit für uns kommunale Vertreter nichts Neues. Denn…

Plenarprotokoll 05/9 · 01.12.1965

…Da gibt es Fälle, wo man einem Ministerpräsidenten, der ein wenig auf Dämpfung und Streckung in einem Gemeindehaushalt hinwirken wollte — durchaus in unser aller Sinn —, gesagt hat — das hat der Chef dieser…

Plenarprotokoll 12/38 · 05.09.1991

…Welchen konkret von seiten der Bundesregierung? Hier wird nicht der Gemeindehaushalt von Wuppertal bera - ten, sondern der Bundeshaushalt! Wollen wir doch einmal über den Bundeshaushalt re den! — Weitere Zurufe von der SPD…