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Plenarprotokoll 01/248 · 29.01.1953

…Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD betreffend Grenzzwischenfall Schweigen (Nr. 3864 der Drucksachen). Der Ältestenrat schlägt Ihnen eine Begründungszeit von 15 Minuten und, falls eine Aussprache gewünscht wird, eine Aussprachezeit…

Plenarprotokoll 10/235 · 02.10.1986

…Es handelt sich um einen besonders gravierenden Grenzzwischenfall, der in dieser Form seit 1969 nicht mehr vorgekommen ist. Nach den Todesschüssen an der Grenze stellen sich auch heute, 14 Tage später, in…

Plenarprotokoll 01/191 · 08.02.1952

…Auf die Frage, was geschehen würde, wenn eine der nationalen Gruppen der Europaarmee in einen Grenzzwischenfall verwickelt werde, antwortete Schuman, dies werde nicht automatisch zu einem Krieg führen, da der Ministerrat der…

Plenarprotokoll 05/207 · 15.01.1969

…Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit dem Grenzzwischenfall bei der tschechoslowakischen Regierung protestiert. Sie hat die tschechoslowakische Regierung um eine Stellungnahme sowie darum ersucht, den von deutschem Boden entfernten Personen die Rückkehr…

Plenarprotokoll 07/237 · 05.05.1976

…Auch der Chef des Bundeskanzleramtes hat den Grenzzwischenfall in einem Gespräch mit dem Leiter der Ständigen Vertretung der DDR am 3. Mai 1976 angesprochen. Vizepräsident von Hassel: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr…

Plenarprotokoll 01/241 · 04.12.1952

…Im Gegenteil, es gehört zu den verantwortlichsten Schicksalsentscheidungen, darüber zu bestimmen, ob irgendein Übergriff nur ein Grenzzwischenfall ist, der noch lokalisiert werden kann, oder ob er bereits die Aggression einer fremden Kriegsmacht…

Plenarprotokoll 06/114 · 02.04.1971

…Januar 1971) erteilt? Die tschechoslowakische Regierung hat der Bundesregierung auf ihren Protest gegen den Grenzzwischenfall mitgeteilt, daß die Regierung der CSSR den Zwischenfall bedauere und daß sie geeignete Maßnahmen getroffen habe, um…

Plenarprotokoll 13/134 · 06.11.1996

…Das heißt, es geht um mehr als nur um einen Grenzzwischenfall. Es geht vielmehr um die b rutale Hinrichtung und Ermordung eines Menschen und die Ablehnung von Hilfe des britischen Militärs. Hat…

Plenarprotokoll 10/231 · 24.09.1986

…Herr Staatssekretär, ist in dieser eben genannten Zahl der Grenzzwischenfall von Ende August 1986 enthalten, wo ein sowjetischer Militärhubschrauber von Lübeck aus bis nach Plön auf schleswig-holsteinischem Gebiet vorgedrungen ist? Kroppenstedt…

Plenarprotokoll 03/38 · 02.07.1958

…ansieht, wie weit es gehen soll — ob in die Tiefe oder ob es nur als Grenzzwischenfall gemeint ist. Für einen solchen Fall sollte man genügend eigene Truppen haben, um das kleine Feuer…

Plenarprotokoll 07/257 · 02.07.1976

…Die Bundesregierung hat mehrfach durch Erklärungen deutlich gemacht, daß das Verhalten der DDR in Zusammenhang mit dem Grenzzwischenfall bei Eschwege nicht dem Bestreben nach Schaffung eines gutnachbarschaftlichen Verhältnisses entspricht. Auch nach der…

Plenarprotokoll 01/204 · 03.04.1952

…Wer wird darüber entscheiden, was ein Grenzzwischenfall ist und was ein Angriff ist? Ich weise hier nur auf Berlin hin. Bei einer eventuellen Vollinvasion Deutschlands geht aber sowieso der dritte Weltkrieg los…

Plenarprotokoll 05/175 · 16.05.1968

…ohne Rücksicht auf die politischen Verhältnisse hier eine Debatte darüber geführt werden muß, ob ein Grenzzwischenfall ein Krieg ist oder ob ein Angriff unmittelbar droht oder nicht. Wir glauben, daß diese Frage…

Plenarprotokoll 05/131 · 08.11.1967

…Zweck der polizeilichen Grenzsicherung durch den Bundesgrenzschutz ist, daß nicht jeder Grenzzwischenfall die Gefahr einer militärischen Konfrontation heraufbeschwört. Dieser Zweck würde durch eine Herauslösung des Bundesgrenzschutzes aus der Polizei vereitelt werden. Vizepräsident…

Plenarprotokoll 07/76 · 24.01.1974

…Leider ist über einen Grenzzwischenfall, bei dem es Tote gegeben hat, nicht mehr viel zu verhandeln. (Zurufe von der CDU/CSU: Ach nee! Hört! Hört! Abg. Dr. Marx: Das ist ein Zynis…