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Plenarprotokoll 08/204 · 05.03.1980

…im einzelnen sind diese Kosten angefallen? Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Gesamtstillegungskosten für eine kerntechnische Anlage in der Größenordnung Gundremmingen, und wie hoch ist der Anteil der öffentlichen Hand daran? Zu…

Plenarprotokoll 09/69 · 02.12.1981

…worden ist — die ich in der Sache für richtig halte —, daß es gegenwärtig nicht eine kerntechnische Anlage gibt, deren Bau oder Planung auf Grund einer Gerichtsentscheidung blockiert wäre? Würden Sie mir das…

Plenarprotokoll 17/159 · 10.02.2012

…Seitdem steht die Asse nicht mehr unter Bergrecht, sondern unter Atomrecht und wird somit wie eine kerntechnische Anlage behandelt, also wie ein Kernkraftwerk. Dies war damals die gemeinsam getragene Konsequenz aus den…

Plenarprotokoll 08/188 · 28.11.1979

…Ich weiß nicht, ob ich richtig informiert bin, aber ich habe gehört, daß sich etwa der Kollege Lenzer aus Standortgründen — ja, weswegen denn sonst? — gegen eine kerntechnische Anlage in Borken ausgesprochen hat…

Plenarprotokoll 19/147 · 14.02.2020

…Wie, glauben Sie, reagiert ein Investor darauf, eine kerntechnische Anlage bei uns bauen zu sollen? Abgesehen davon, dass es nicht zulässig ist: In diesen Markt wird in einer sozialen Marktwirtschaft kein Investor…

Plenarprotokoll 09/105 · 09.06.1982

…Bei dieser Gelgenheit weisen wir noch einmal aus - drücklich darauf hin, daß gegenwärtig nicht eine einzige kerntechnische Anlage, nicht ein einziges Kernkraftwerk auf Grund einer gerichtlichen Entscheidung im Bau blockiert wird. Dies…

Plenarprotokoll 07/147 · 31.01.1975

…Die im Raum Ludwigshafen vergleichsweise höhere Bevölkerungsdichte bedingt wegen der erhöhten Schwierigkeiten der Durchführung von Notfallschutzmaßnahmen entsprechend erhöhte Sicherheitsanforderungen an die kerntechnische Anlage. Zu Frage B 10: Wie unter Ziffer 1. ausgeführt…

Plenarprotokoll 17/245 · 12.06.2013

…Verfahren zur Erteilung der Genehmigung läuft –, handelt es sich um eine Veränderungsgenehmigung für eine komplexe kerntechnische Anlage. Die Prüfaufgaben beziehen sich auf technische Sachfragen zu einzelnen Aspekten der umfangreichen technischen Genehmigungsunterlagen. Dabei…

Plenarprotokoll 09/100 · 13.05.1982

…Herr Staatssekretär, würden Sie angesichts der Bedingungen, unter denen eine solche große kerntechnische Anlage nur errichtet werden kann, auch dafür Sorge tragen, daß weitere Hemmnisse durch eine Straffung des atomrechtlichen Genehmigungsverfahrens, das…

Plenarprotokoll 19/165 · 17.06.2020

…Majak infrage kommen (bitte unter Angabe der betroffenen Anlagen, vergleiche https://de.wikipedia.org/wiki/Kerntechnische_Anlage_Majak und Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 19/1645)? Die Studie der…

Plenarprotokoll 11/55 · 21.01.1988

…während ihrer Zwischenlagerung Beschädigungen auftreten, die im Transportbehälterlager nicht zu reparieren sind, in eine andere kerntechnische Anlage verbracht werden können. Damit wird sichergestellt, daß Behälter zur Zwischenlagerung nur dann angenommen werden, wenn…

Plenarprotokoll 07/159 · 20.03.1975

…Für die weiteren 500 Millionen DM sieht das Gesetz vor, daß der Bund und das Land, in dem sich die kerntechnische Anlage befindet, den Inhaber der Anlage von der Haftung freistellen. In…

Plenarprotokoll 12/196 · 02.12.1993

…Einen Sicherheitsrabatt gibt es weder für Morsleben noch für irgendeine andere kerntechnische Anlage in der Bundesrepublik. Wenn Herr Kollege Müller in seiner Rede hier anführt, die Rechtsgrundlage für Morsleben sei fraglich, dann…

Plenarprotokoll 07/215 · 22.01.1976

…Es kann nicht angehen, daß wir eine kerntechnische Anlage nach der anderen in den dichtbesiedelten und hochindustrialisierten Flußtälern weithin sichtbar aufstellen, um dann vielleicht nach einigen Jahren festzustellen, daß die Bundesrepublik dadurch…

Plenarprotokoll 10/219 · 05.06.1986

…Das ist eine kerntechnische Anlage; sie muß den Sicherheitsvorschriften genügen. Also mußte erwartet werden, daß uns der Betreiber zum frühestmöglichen Zeitpunkt darüber unterrichtete, daß es hier zu einer Störung gekommen ist, bei…