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Plenarprotokoll 03/166 · 30.06.1961

…Deshalb schlagen wir Ihnen vor, die in der Ausschußdrucksache vorgeschlagene Formulierung „Jungmastgeflügel bis zum Alter von 8 Monaten" durch den ursprünglichen Text des Antrages — „Schlachtgeflügel" — zu ersetzen. Es scheint uns außerordentlich schwierig…

Plenarprotokoll 03/162 · 14.06.1961

…Die Bundesregierung hält die Importzugeständnisse für US-Schlachtgeflügel mit ihren Verpflichtungen aus dem EWG-Vertrag für vereinbar, da die Einfuhr von Schlachtgeflügel gegenüber den EWG-Mitgliedstaaten — wie auch gegenüber allen anderen Mitgliedstaaten…

Plenarprotokoll 04/7 · 07.12.1961

…für die Einfuhr von Schlachtgeflügel bestanden. Eine Ablehnung dieser Forderung hätte zum Scheitern der Zollverhandlungen zwischen der EWG und den USA geführt. Seitens der EWG und ihrer Mitgliedstaaten wurde den USA angeboten…

Plenarprotokoll 03/33 · 20.06.1958

…Schon heute sind die Zölle auf Eier und auf Schlachtgeflügel nicht so hoch, daß sie ein volles Äquivalent für die künstliche Verteuerung des eingeführten Futtergetreides bieten. Sie brauchen ja nur in einen…

Plenarprotokoll 05/180 · 20.06.1968

…Niederländische Ausfuhrerstattung für Schlachtgeflügel Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9736 A Wächter (FDP) . . . . . . . . 9736 B Dr. Ritz (CDU/CSU) 9736 D Reichmann (FDP) . . . . . . 9737 A Fragen des Abg. Dr. Stammberger: Erstattung einzeln nachgewiesener Kfz…

Plenarprotokoll 06/141 · 14.10.1971

…In Übereinstimmung mit den obersten Landesbehörden vertritt der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit die Ansicht, daß so behandeltes Schlachtgeflügel lebensmittelrechtlich als verfälscht zu beurteilen ist und nur unter ausreichender Kenntlichmachung in…

Plenarprotokoll 10/254 · 05.12.1986

…Aus welchen Gründen hält die Bundesregierung an Untersuchungen von Schlachtgeflügel beim Erzeuger fest, obwohl es seit der Einführung dieser Kontrollen ab 1978 zu keinen Beanstandungen Anlaß gegeben hat, in den Schlachtereien umfangreiche…

Plenarprotokoll 05/181 · 21.06.1968

…Was berechtigt die niederländische Regierung, trotz des Inkrafttretens der Gemeinsamen Marktorganisation für Geflügel im grenzüberschreitenden Verkehr die Einfuhr von deutschem Schlachtgeflügel von einer Sondergenehmigung abhängig zu machen, die außerdem zu jeder Zeit…

Plenarprotokoll 06/42 · 15.04.1970

…Im Einvernehmen mit dem für Fragen der Lebensmittelhygiene zuständigen Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit stelle ich zur Frage der Salmonellenverseuchung von Schlachtgeflügel fest, daß in- und ausländisches Schlachtgeflügel mit Salmonellen infiziert…

Plenarprotokoll 04/73 · 25.04.1963

…Die Feststellungen, die in Bremen getroffen worden sind, haben uns Anlaß gegeben, Schlachtgeflügel der verschiedensten Herkunft bakteriologisch untersuchen zu lassen. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Ich möchte aber in diesem Zusammenhang…

Plenarprotokoll 03/164 · 28.06.1961

…Verbotene Zusätze in Futtermitteln für US-Schlachtgeflügel Schwarz, Bundesminister 9550 A Fragen des Abg. Dr. Rutschke: Schäden im deutschen Tabakbau durch Blauschimmelkrankheit Schwarz, Bundesminister 9550 B, D, 9551 A Dr. Rutschke (FDP…

Plenarprotokoll 04/35 · 15.06.1962

…In letzter Zeit sind große Mengen an Schlachtgeflügel eingeführt und eingelagert worden. In den nächsten Monaten sind daher erhebliche Preissteigerungen für die Verbraucher nicht zu erwarten. Die Bundesregierung prüft zur Zeit die…

Plenarprotokoll 06/152 · 12.11.1971

…Niedriger als im September 1969 lagen im September 1971 außerdem noch die Indizes für Getreide — mit Ausnahme der Braugerste, — für Speisekartoffeln, Gemüse, Schlachtgeflügel und — wenn auch nur geringfügig — für Rindfleisch. Deutlich höher…

Plenarprotokoll 06/117 · 30.04.1971

…Ist der Bundesregierung bekannt, daß durch die Einfuhr von holländischem Schlachtgeflügel in die Grenzkreise Bitburg-Prüm, Daun und Wittlich die Hühnerpest ausgebrochen ist? Welche Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung zu ergreifen, um die…

Plenarprotokoll 08/203 · 28.02.1980

…Seit der Einführung der allgemeinen Schlachtgeflügel- und Geflügelfleischuntersuchung am 16. August 1979 entstehen je kg Geflügelfleisch Untersuchungskosten von etwa 3 bis 5 Pfennig. Diese Untersuchungskosten können — bezogen auf den Preis für 1…

Plenarprotokoll 03/94 · 11.12.1959

…eine zusätzliche und sehr günstige Einkommensquelle verschaffen, wenn man ihn durch niedrige Futtermittelpreise in die Lage versetzte, an dem steigenden Konsum an Schlachtgeflügel und Eiern entsprechend teilzunehmen. Der Herr Bundesernährungsminister hat darauf…

Plenarprotokoll 04/183 · 14.05.1965

…Ich darf in diesem Zusammenhang nur auf die Entwicklung der niederländischen Ausfuhr beispielsweise von Kondensmilch und von Schlachtgeflügel als Beispiele aus jüngster Zeit verweisen. Es besteht darüber hinaus ein zentraler Ausgleichsfonds, der…

Plenarprotokoll 08/123 · 07.12.1978

…und niederländisches Schlachtgeflügel zu 15 bis 20 v. H. durch Salmonellen verseucht ist und der Export von Schlachtschweinen, Hähnchen und Schlachtgeflügel aus Holland in die Bundesrepublik Deutschland erheblich ist? Der Befall von…

Plenarprotokoll 06/154 · 02.12.1971

…Niedriger als im September 1969 lagen im September 1971 außerdem noch die Indizes für Getreide — mit Ausnahme der Braugerste —, für Speisekartoffeln, Gemüse, Schlachtgeflügel und — wenn auch nur geringfügig — für Rindfleisch. Deutlich höher…

Plenarprotokoll 04/48 · 14.11.1962

…Siemer, es handelt sich um die Senkung der Abschöpfung für Schlachtgeflügel bis zum 31. Dezember. Das ist doch keine Grundsatzfrage, sondern eine Frage, die einfach vom rein praktischen her entschieden werden muß…

Plenarprotokoll 04/55 · 23.01.1963

…629 d) für den Ausbau von Absatz- und Verwertungseinrichtungen für Großvieh einschließlich Schweine und e) für den Ausbau von Absatz- und Verwertungseinrichtungen für Schlachtgeflügel, Eier und Honig. Dasselbe gilt entsprechend für die…

Plenarprotokoll 08/189 · 29.11.1979

…übrigens erfolgte die Einzelabstimmung über die Änderung des Geflügelfleischhygienegesetzes einstimmig, auch mit Zustimmung der Jäger, weil nach dem Gesetz nur das Schlachtgeflügel — also Hühner, Puten, Perlhühner, Enten und Gänse — betroffen ist, und…

Plenarprotokoll 02/193 · 21.02.1957

…von Kartoffellagerhallen in Verbrauchergebieten, Trocknungs- und Lagereinrichtungen für Gemüse und Obst, Absatz- und Verwertungseinrichtungen für Schlachtgeflügel usw. Dafür hatten wir im vorigen Jahre 17 Millionen DM, jetzt 30 Millionen DM. Zur Frage…

Plenarprotokoll 04/115 · 19.02.1964

…Wann wird die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen, welcher der wachsenden Gefahr von Salmonellen-Infektionen durch Geflügel, Eier und Eiprodukte Rechnung trägt, etwa durch die zwingende Vorschrift einer tierärztlichen Kontrolle von Schlachtgeflügel und…

Plenarprotokoll 04/107 · 22.01.1964

…bei Schlachtgeflügel, zu ungerechtfertigten Absatzvorteilen einzelner Mitgliedstaaten auf dem deutschen Markt geführt, wodurch sowohl die Absatzmöglichkeiten der deutschen Produktion als auch die Drittlandeinfuhren benachteiligt wurden. Die vorgesehene Ergänzung der Verordnungen dürfte also…

Plenarprotokoll 08/149 · 27.04.1979

…Das gilt auch im Hinblick auf die Situation in den Niederlanden und die Auswirkungen des dort geltenden Investitionsberechnungsgesetzes (WIR) zugunsten der niederländischen Schlachtgeflügel- und Eierproduktion. Hinsichtlich der Ausgestaltung und Konsequenzen dieses Gesetzes…

Plenarprotokoll 05/146 · 17.01.1968

…Verstärkung der Investitionsbeihilfe für landwirtschaftliche Betriebe, wasserwirtschaftliche und kulturbautechnische Maßnahmen, Strukturverbesserung der Molkereiwirtschaft und Förderung von Erfassungs- und Verwertungseinrichtungen für Schlachtvieh, Schlachtgeflügel und Eier. Zur dritten Frage: Das verwaltungsmäßige Verfahren der Aufteilung…

Plenarprotokoll 03/70 · 03.06.1959

…Den Betroffenen in unserem Lande werden wesentlich höhere Preise abverlangt als beispielsweise dem holländischen Bauern, dem es infolgedessen verhältnismäßig leicht gelingt, in wachsendem Maße Eier und Schlachtgeflügel auf dem deutschen Markt abzusetzen…

Plenarprotokoll 03/157 · 03.05.1961

…Beratungen von Sachverständigen, wie sie auf anderen Warengebieten bereits stattgefunden haben, wurden von der Kommission für das Gebiet Schlachtgeflügel noch nicht anberaumt. Vizepräsident Dr. Schmid: Danke, die Fragen sind beantwortet. Wir kommen…

Plenarprotokoll 04/164 · 17.02.1965

…Die Methoden, mit denen die französische Regierung beispielsweise bei Schlachtgeflügel eine Änderung der Marktordnung und der Exportfinanzierung aus dem EWG-Agrarfonds durchzusetzen versuchte, sind zwar wenig fair noch vornehm. Aber es nötigt…

Plenarprotokoll 04/60 · 13.02.1963

…Heute habe ich im VWD gelesen, daß die Kommission in Brüssel vom Rat wieder beauftragt ist, eine Verordnung zur Senkung der Einschleusungspreise für Schlachtgeflügel um 20 % auszuarbeiten. Meine Damen und Herren, eine…

Plenarprotokoll 03/75 · 12.06.1959

…das lange angekündigte Geflügelwirtschaftsgesetz vorzulegen, das die Auszahlung des Ausgleichsbetrages für Eier sichert und das Schlachtgeflügel an dem Ausgleichsbetrag beteiligt, b) zusätzliche Maßnahmen vorzuschlagen, die die Rentabilität der deutschen Geflügelwirtschaft erhalten. Bonn…

Plenarprotokoll 07/122 · 10.10.1974

…das gut funktionierende Quotensystem bei Zucker, das obligatorisch ist, das freiwillige Mengensteuerungssystem bei Schlachtgeflügel und Eiern, und das vorn Ministerrat im Winter in Aussicht genommene System der „Mitverantwortungsabgabe" bei Milcherzeugnissen. (Dr. Wagner…

Plenarprotokoll 08/151 · 10.05.1979

…Zur Frage der verbotswidrigen Verwendung von Antibiotika und anderen Zusätzen in Futtermitteln für Legehühner und Schlachtgeflügel ist zu berner ken, daß der Einsatz von Antibiotika als wachstumsfördernde Zusatzstoffe in Mischfuttermitteln EWG-einheitlich…

Plenarprotokoll 02/211 · 23.05.1957

…615) 20 000 000 DM Zuschüsse zur Förderung von Qualität und Absatz von Getreide und Schlachtgeflügel (Kap. 10 02 Tit. 629) . . . . 7 500 000 DM Förderung der Milchwirtschaft (Kap. 10 02 Tit…

Plenarprotokoll 01/280 · 03.07.1953

…Bertram [Soest]) Schlachtgeflügel soll umsatzsteuerfrei werden, da es sich nicht um eine Verarbeitung, die den Charakter der Ware ändere, handele. Entsprechende Berufungsfälle aus dem gewerblichen Sektor sind zwar zu erwarten; jedoch war…

Plenarprotokoll 01/281 · 03.07.1953

…Bertram [Soest]) Schlachtgeflügel soll umsatzsteuerfrei werden, da es sich nicht um eine Verarbeitung, die den Charakter der Ware ändere, handele. Entsprechende Berufungsfälle aus dem gewerblichen Sektor sind zwar zu erwarten; jedoch war…

Plenarprotokoll 14/176 · 21.06.2001

…Die Erzeugerpreise bei Schlachtschweinen lagen im Durchschnitt der ersten vier Monate dieses Jahres um 50 Prozent über den Preisen des Vorjahres, bei Schlachtgeflügel lagen sie um 15 Prozent über den Preisen des…