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Plenarprotokoll 15/1 · 17.10.2002

…Aber auch vor der Wahl, Herr Präsident!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich rufe jetzt den Tagesordnungspunkt 2 auf: Wahl des Präsidenten, verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ich bitte…

Plenarprotokoll 13/1 · 10.11.1994

…Wahl des Präsidenten, verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlußfähigkeit Mit dieser Wahl werden der Namensaufruf der Mitglieder des Bundestages und die Feststellung der Beschlußfähigkeit verbunden. Ich bitte um Vorschläge zur Wahl…

Plenarprotokoll 14/1 · 26.10.1998

…Wahl des Präsidenten, Verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlußfähigkeit Mit dieser Wahl werden der Namensaufruf der Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Feststellung der Beschlußfähigkeit verbunden. Ich bitte Sie um Vorschläge…

Plenarprotokoll 02/150 · 20.06.1956

…In diesem Zusammenhang möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, daß Sie von geheimer Wahl gesprochen haben. Die Wahl, Herr Kollege Wahl, erfolgt nicht geheim. Die Wahl im Wahlmännergremium ist bisher in der…

Plenarprotokoll 21/1 · 25.03.2025

…Wahl der Präsidentin/des Präsidenten verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit dieser Wahl werden der Namensaufruf der Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Feststellung der Beschlussfähigkeit verbunden. Es entspricht der…

Plenarprotokoll 16/1 · 18.10.2005

…Wahl des Präsidenten verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ich bitte um Vorschläge zur Wahl. Dr. Angela Merkel (CDU/CSU): Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion schlage ich den Abgeordneten Norbert Lammert…

Plenarprotokoll 20/1 · 26.10.2021

…Wahl der Präsidentin/des Präsidenten verbunden mit Namensaufruf und Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit dieser Wahl werden der Namensaufruf der Mitglieder des Deutschen Bundestags und die Feststellung der Beschlussfähigkeit verbunden. Es entspricht der…

Plenarprotokoll 19/1 · 24.10.2017

…Für diese Wahl und für die spätere Wahl der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten benötigen Sie Ihre Wahlausweise aus den Stimmkartenfächern in der Lobby. Für die Wahl des Präsidenten sind der Wahlausweis und die…

Plenarprotokoll 11/219 · 08.08.1990

…Es ist die Folge des vorgesehenen Konkurrenzverbots und der Tatsache, daß sich beide Parteien flächendeckend zur Wahl stellen. Unbestreitbare Tatsache bleibt aber auch, daß von der neuen, nur bei dieser Wahl geltenden…

Plenarprotokoll 11/1 · 18.02.1987

…Wahl der Stellvertreter des Präsidenten Interfraktionell ist vereinbart worden, daß bei der Wahl der Stellvertreter des Präsidenten kein Namensaufruf erfolgen so ll, sondern daß die Wahl der Vizepräsidenten mit Wahlausweis durchgeführt werden…

Plenarprotokoll 08/1 · 14.12.1976

…Nehmen Sie die Wahl an? Frau Renger (SPD) : Ich nehme die Wahl an. (Beifall) Präsident Carstens: Herr Abgeordneter Dr. Schmitt - Vockenhausen, nehmen Sie die Wahl an? Dr. Schmitt-Vockenhausen (SPD) : Ich nehme…

Plenarprotokoll 07/1 · 13.12.1972

…Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Bei drei Enthaltungen ist diese Wahl einstimmig erfolgt. Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen, Zunächst Herr Abgeordneter von Hassel: Nehmen Sie die Wahl…

Plenarprotokoll 10/1 · 29.03.1983

…Ich bitte um Vorschläge zur Wahl. — Herr Abgeordneter Dregger! Dr. Dregger (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Bundestages schlage ich im Namen der CDU…

Plenarprotokoll 21/2 · 06.05.2025

…Mit dieser Wahl wird der Namensaufruf der Mitglieder des Deutschen Bundestages verbunden. Die Wahl findet mit verdeckten Stimmkarten, also geheim, statt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages…

Plenarprotokoll 18/1 · 22.10.2013

…Für diese Wahl und für die spätere Wahl der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten benötigen Sie Ihre Wahlausweise aus den Stimmkartenfächern in der Lobby. Für die Wahl des Präsidenten sind Wahlausweis und Stimmkarte gelb…

Plenarprotokoll 09/1 · 04.11.1980

…Nehmen Sie die Wahl an? Frau Renger (SPD): Ich nehme die Wahl an, Herr Präsident. (Beifall) Präsident Stücklen: Herr Abgeordneter Leber, nehmen Sie die Wahl an? Leber (SPD): Herr Präsident, ich nehme…

Plenarprotokoll 12/1 · 20.12.1990

…Wahl der Stellvertreter des Präsidenten Die Wahl der Vizepräsidenten erfolgt geheim. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl geschieht durch Wahlausweis. Meine Damen und Herren, die Fraktion der CDU/ CSU schlägt den…

Plenarprotokoll 02/1 · 06.10.1953

…Nehmen Sie die Wahl an? D. Dr. Ehlers (CDU): Ich nehme die Wahl an. (Erneuter lebhafter Beifall.) Alterspräsidentin Frau Dr. Dr. h. c. Lüders: Durch die Annahme der Wahl wurden Sie gemäß…

Plenarprotokoll 17/1 · 27.10.2009

…Wahl der Stellvertreter des Präsidenten Nach unserer Geschäftsordnung erfolgt die Wahl der Vizepräsidenten geheim. Interfraktionell ist vereinbart worden, die Wahl der fünf Stellvertreter des Präsidenten mit Wahlausweis und einer Stimmkarte, auf der…

Plenarprotokoll 01/272 · 17.06.1953

…Nach dem auch in der Öffentlichkeit so genannten Scharnberg-Entwurf sollte jeder Wähler eine Erststimme für die Wahl im Wahlkreis und eine Zweitstimme für die Wahl nach Bundesliste erhalten. Im Wahlkreis sollte…

Plenarprotokoll 01/1 · 07.09.1949

…1 B Namensaufruf der Abgeordneten und Wahl des Präsidenten . . . ... . . . . 3 A Dr. Adenauer (CDU) . . 3 B Reimann (KPD) 3 B Böhm (SPD) 3 C Dr. Köhler übernimmt das Präsidium . . 3D Wahl der…

Plenarprotokoll 11/7 · 01.04.1987

…Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschus - ses gemäß § 5 des Richterwahlgesetzes — Drucksache 11/115 — Außerdem wird die Behandlung der Tagesordnungspunkte 2 Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission — und 5 Wahl des G- 10…

Plenarprotokoll 05/1 · 19.10.1965

…Die Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter ist in § 2 der Geschäftsordnung geregelt. Er bestimmt, daß die Wahl des Präsidenten mit verdeckten Stimmzetteln durchzuführen ist und daß gewählt ist, wer die Stimmen…

Plenarprotokoll 04/1 · 17.10.1961

…Ich nehme die Wahl an!) — Ich danke Ihnen. Ich frage Herrn Dr. Richard Jaeger, ob er bereit ist, diese Wahl anzunehmen. (Abg. Dr. Jaeger: Ich nehme die Wahl an! — Zurufe von der…

Plenarprotokoll 02/109 · 27.10.1955

…Das Grundgesetz selbst gibt hierfür das Beispiel bei der Wahl des Bundeskanzlers und vor allem bei der Wahl des Bundespräsidenten. In diesen Fällen sieht das Grundgesetz eine Wahl mit einfacher Mehrheit vor…

Plenarprotokoll 06/34 · 26.02.1970

…Überweisung von Vorlagen an Ausschüsse 1653 A Berichte des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung über Wahleinsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl zum 6. Deutschen Bundestag vom 28. September 1969 . . . . . . . 1653 B…

Plenarprotokoll 06/1 · 20.10.1969

…Die Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter ist in § 2 unserer Geschäftsordnung geregelt. Diese bestimmt erstens, daß die Wahl des Präsidenten mit verdeckten Stimmzetteln durchzuführen ist, und zweitens, daß gewählt ist, wer…

Plenarprotokoll 01/223 · 16.07.1952

…606) 9935D, 9952D Wahl der „Mitglieder kraft Wahl" des Richterwahlausschusses gemäß § 65 der Geschäftsordnung 9935D, 9953A, 9957C, 10028 Wahl der deutschen Mitglieder der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl…

Plenarprotokoll 15/14 · 05.12.2002

…2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß § 4 a des Bundeswertpapierverwaltungsgesetzes, Wahl der Mitglieder des Vertrauensgremiums gemäß § 10 a Abs. 2…

Plenarprotokoll 01/224 · 16.07.1952

…606) 9935D, 9952D Wahl der „Mitglieder kraft Wahl" des Richterwahlausschusses gemäß § 65 der Geschäftsordnung 9935D, 9953A, 9957C, 10028 Wahl der deutschen Mitglieder der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl…

Plenarprotokoll 01/132 · 10.04.1951

…Der Vermittlungsausschuß schlägt innerhalb eines Monats dem Wahlorgan drei Personen zur Wahl vor, aus denen das Wahlorgan das Aufsichtsratsmitglied wählen soll. Kommt eine Wahl auf Grund des Vorschlages des Vermittlungsausschusses aus wichtigen…

Plenarprotokoll 20/200 · 14.11.2024

…ZP 7 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin Drucksache 20/13321 ZP 8 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des…

Plenarprotokoll 10/2 · 29.03.1983

…Für die Wahl des Bundeskanzlers gilt dasselbe Verfahren wie bei der Wahl des Bundestagspräsidenten. Ich darf trotz des langen Tages pflichtgemäß noch einmal auf die wichtigsten Formalien hinweisen: Bei Aufruf Ihres Namens…

Plenarprotokoll 15/2 · 22.10.2002

…Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl kann nur durch die Abgabe des Wahlausweises erbracht werden. Um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten, bitte ich Sie, sich von Ihren Plätzen aus…

Plenarprotokoll 03/1 · 15.10.1957

…Ich nehme die Wahl an. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Sie nehmen die Wahl an. Herr Dr. Jaeger, ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen. Dr. Jaeger (CDU/CSU) : Ich nehme die…

Plenarprotokoll 02/94 · 06.07.1955

…Sehr richtig!) Die Güte der Demokratie hängt von der Art der Wahl ab, ebenso ihre innere Sicherheit und Legitimität. Durch die Art der Wahl wird entschieden, wie sich bei uns Macht bilden…

Plenarprotokoll 14/2 · 27.10.1998

…Ich eröffne die Wahl und bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen. (Namensaufruf und Wahl) Meine Damen und Herren, der Namensaufruf ist beendet. Haben alle Mitglieder des Hauses – auch die Schriftführer…

Plenarprotokoll 07/97 · 16.05.1974

…Zur Wahl steht nur der von dem Herrn Bundespräsidenten vorgeschlagene Kandidat. Nach § 54 a unserer Geschäftsordnung findet diese Wahl als geheime Wahl statt. Die amtlichen Stimmzettel werden nach Aufruf Ihres Namens vor…

Plenarprotokoll 20/5 · 08.12.2021

…Die Wahl findet mit verdeckten Stimmkarten, also geheim, statt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, also mindestens 369 Stimmen, erhält. Für diese Wahl benötigen Sie Ihren blauen…

Plenarprotokoll 19/19 · 14.03.2018

…Damit eröffne ich die Wahl und bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen. (Namensaufruf und Wahl) Meine Damen und Herren, der Namensaufruf ist beendet. Ich darf fragen, ob alle Mitglieder – auch…

Plenarprotokoll 02/4 · 28.10.1953

…Sie ist in den letzten Wochen vor der Wahl und auch nach der Wahl Gegenstand zahlreicher offizieller und inoffizieller Äußerungen gewesen. In den letzten Wochen vor der Wahl wurden die der Bundesregierung…

Plenarprotokoll 01/254 · 18.03.1953

…Die Wahl zum Bundestag soll ja auch mit der Wahl zu europäischen Gremien kombiniert werden. Es wird sich nicht vermeiden lassen, daß die Grundsätze, die für die europäische Wahl aufgestellt werden, auf…

Plenarprotokoll 12/9 · 21.02.1991

…2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (Wahlmännerausschuß) (Drucksache 12/91 [neu]) Ergebnis 431 B g) Wahl der Mitglieder kraft Wahl des Ausschusses für die Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes…

Plenarprotokoll 16/3 · 22.11.2005

…Ich darf Sie fragen, ob Sie die Wahl annehmen. Dr. Angela Merkel (CDU/CSU): Herr Präsident, ich nehme die Wahl an. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten…

Plenarprotokoll 09/2 · 05.11.1980

…Für die Wahl des Bundeskanzlers gilt dasselbe Verfahren wie bei der gestrigen Wahl des Bundestagspräsidenten. Ich darf noch einmal kurz die wichtigsten Formalien erwähnen. Oder gibt es hier im ganzen Haus völlige…

Plenarprotokoll 07/2 · 14.12.1972

…Amrehn 13 A Wahl des Bundeskanzlers Frau Renger, Präsident . . . . 13 A Ergebnis 14 A Abg. Brandt nimmt die Wahl an . 14 C Nächste Sitzung 14 C Anlagen Anlage 1 Liste der beurlaubten…

Plenarprotokoll 11/220 · 09.08.1990

…Wir behaupten nicht, daß die frühe Wahl eine Investitionslawine lostreten werde oder daß sich die Probleme von selbst lösten. Aber Beitritt und schnelle Wahl verbessern die psychologische Situa tion, verbessern die Rahmenbedingungen…

Plenarprotokoll 13/2 · 15.11.1994

…Nehmen Sie die Wahl an? Dr. Helmut Kohl (CDU/CSU): Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an. (Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.) Präsidentin Dr. Rita Süssmuth…

Plenarprotokoll 06/2 · 21.10.1969

…Dann eröffne ich hiermit die Wahl und bitte, mit dem Namensaufruf zu beginnen. (Namensaufruf und Wahl.) Meine Damen und Herren! Jetzt müssen die diensttuenden Schriftführer und ich ihrer Wahlpflicht genügen. Ich bitte…

Plenarprotokoll 05/28 · 10.03.1966

…1262 C Berichte des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung — Wahlprüfungsangelegenheiten — über Wahleinsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl zum 5. Deutschen Bundestag vom 19. September 1965: über den Wahleinspruch des Georg Greiner…