Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Wirtschaft.

Gesetzgebung — Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutsc…

Montag07. September 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutsc… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
11.09.1998	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 784/98
16.10.1998	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 730
16.10.1998	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 784/98(B)
20.11.1998	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 14/70
03.12.1998	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 14/11
09.12.1998	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 14/168
10.12.1998	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 14/14
11.12.1998	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 980/98
11.12.1998	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 980/1/98
18.12.1998	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 733
18.12.1998	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 980/98(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über den Sitz der Europäischen Zentralbank (G-SIG: 14019041)

Vorgangsverlauf

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