RegierungserklärungAbgeschlossen16. Wahlperiode
Erklärung zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember und zum Europäischen Rat am 14. Dezember 2007
Besondere deutsche Verantwortung durch zurückliegende EU-Präsidentschaft, gelungener Anstoß von Neuausrichtung und Neubegründung der EU, Energie- und Klimapolitik als globale Zukunftsthemen, Zustimmung der Bevölkerung; abschließende Reform der Verträge als bewältigte größte Herausforderung unter Berücksichtigung der E…
Quelle: DIP, Drucksache 16/132 · Datenstand 26.07.2022
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Deutscher Bundestag: Erklärung zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember und zum Europäischen Rat am 14. Dezember 2007. DIP-Vorgang 11412, Drucksache 16/132, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/11412.
Verlauf
1 Stationen- Sonstige1 Station
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| Datum | Ort | Etappe | Fundstelle | Beschluss |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | Regierungserklärung und Aussprache | Plenarprotokoll 16/132, S. 13797–13820 |