Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesministerium der Finanzen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Soziale Sicherung, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Haushaltsführung 1996 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6003 T…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Haushaltsführung 1996 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6003 T… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
11.07.1996	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 542/96	—
15.07.1996	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 13/5279	—
13.09.1996	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/5550	—
15.10.1996	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/5789	—
07.11.1996	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/135, S. 12120	Kenntnisnahme Drs 13/5279

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Haushaltsführung 1996 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6003 Titel 646 01 - Erstattung an Rentenversicherungsträger für Aufwendungen gemäß § 290 a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) - (G-SIG: 13001199)

Verlauf

Aus den Protokollen

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