Was ist Drucksache 30/95?

Unterrichtung durch das Europäische Parlament der 13. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Entschließung zu den im Jahre 1994 erzielten Fortschritten bei der Verwirklichung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gemäß Titel VI des Vertrages über die Euro…

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäisches Parlament.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Unterrichtung durch das Europäische Parlament — Entschließung zu den im Jahre 1994 erzielten Fortschritten be…

Mittwoch15. Juli 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
12.01.1995	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 30/95
17.02.1995	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/614
20.02.1995	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 13/622
28.06.1996	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Drs. 13/117

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließung zu den im Jahre 1994 erzielten Fortschritten bei der Verwirklichung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gemäß Titel VI des Vertrages über die Europäische Union (G-SIG: 13000196)

Vorgangsverlauf

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